12. April 2019, 21:52 Uhr

Mehr Daten zu »Strabs« gewünscht

12. April 2019, 21:52 Uhr
Den Landesehrenbrief erhalten (vorne v. l.) Arthur Großhaus, Uwe Diegel, Gertrud Schojan, Otto Schmidt und Reinhold Möser. Es gratulieren (hinten v. l.) Vorsitzender Karl Pitzer, Erster Beigeordneter Eckhard Kömpf und Bürgermeister Lothar Bott. (Foto: rs)

Gemünden (rs). Wann sieht man schon mal einen Fußballer, der in seiner Karriere über 1000 Tore erzielt hat. Vielleicht waren deshalb am Donnerstagabend über 30 Bürger zur Gemeindevertretersitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Elpenrod gekommen. Oder sie waren auf die Diskussion zu Straßenausbaubeiträge (»Strabs«) gespannt – und wurden nicht enttäuscht. Und schließlich bot die Sitzung noch eine geheime Wahl mit zwei Wahlgängen aber ohne Ergebnis.

Das Thema Straßenausbaubeiträge ist eine Herzensangelegenheit der BGG. Bereits vor zwei Jahren hatte die Gemeindevertretung auf BGG-Anregung hin beschlossen, Vor- und Nachteile wiederkehrender Straßenausbaubeiträge prüfen zu lassen und bis zur Klärung des Beitragssystems keine weiteren Straßenerneuerungsmaßnahmen zu beginnen. Jetzt wollte die BGG den Sachstand wissen. Dazu erinnerte Bürgermeister Lothar Bott daran, dass die Verwaltung dazu eine Ausschreibung vorgelegt habe, die Gemeindevertreter aus Kostengründen aber nicht vergeben hätten.

Stattdessen habe die Verwaltung erheben sollen, was aus personellen Gründen bislang nicht möglich gewesen sei. Inzwischen habe das Land den Kommunen sogar die Abschaffung der Beiträge anheim gestellt. In diesem Sinne hätten die Gemeindevertreter vor einem Jahr einer Resolution zugestimmt. Deshalb stelle sich die grundsätzliche Frage, warum Daten erheben, wenn man die Beiträge abschaffen wolle.

BGG-Sprecher Tobias Reitz erklärte, man wolle sich erst mal einen Überblick verschaffen, was je nach Verfahrensweise als positiv und als negativ zu werten sei. Dabei gehe es auch um Erfahrungen aus anderen mit Gemünden vergleichbaren Kommunen. Lukas Becker (SPD) wertete das von der BGG angestoßene Verfahren positiv, aber grundsätzliches Anliegen der SPD sei nach wie vor, dass das Land bei der Abschaffung und finanziellen Kompensation gefordert sei.

Grundsätzlicher ging für die UBL Klaus-Dieter Jensen das Thema an, wollte die Problematik auf Gemündener Verhältnis bezogen klären. Es sei zu prüfen, inwieweit überhaupt eine ungebührliche Belastung für die Grundstückseigentümer gegeben sei. Das sei im ländlichen Raum zu verneinen, die Mehrheit lebe auf ihrem Eigentum. Zu prüfen sei auch, was an die Stelle der Beiträge gesetzt werden soll oder kann. Es sei nicht anzunehmen, dass das Land die Kosten in voller Höhe übernehmen könne. Analog gebe es Beispiele unter anderem im Kinderbetreuungswesen. Zu den wiederkehrenden Straßenbeiträgen erläuterte Jensen, das ergebe in einer Gemeinde mit sehr kleinen Ortsteilen keinen Sinn.

Das habe den Gemeindevertretern auch eine Expertin erläutert. Wenn die Gemeinde sich über eine Erhöhung der Grundsteuer refinanziere, dann führe das unter anderem zu einer Mieterhöhung, denn Grundsteuer könne umgelegt werden, ein Straßenausbaubeitrag nicht. Jensen regte an, die Fragen im Ausschuss zu klären, dafür brauche man nicht Erfahrungen aus anderen Orten, deren Gegebenheiten man nicht eins zu eins auf Gemünden übertragen könne.

Dem hielt Lukas Becker entgegen, das Land könne mit seinem Milliardenüberschuss die Kosten locker übernehmen, und Tobias Reitz führte Kirtorf und Feldatal als zwei vergleichbare Kommunen an. Bürgermeister Lothar Bott hielt dem entgegen, dass die Gemeindeverwaltung das Ansinnen nicht abarbeiten könne. Zudem seien Erfahrungen aus den unterschiedlichen Modellen hinreichend bekannt. Er wertete als sinnvoll, den Vorschlag der UBL aufzugreifen. Patrick Schön (BGG) legte dar, dass die Fraktion auf einer Prüfung bestehe. In der Abstimmung zur Überweisung in den Haupt- und Finanzausschuss fand die UBL keinen Beistand, die eigentliche Abstimmung ging mehrheitlich zugunsten des Antrages aus.

Landesehrenbriefe vergeben

Fünf verdiente Bürger wurden vor Eintritt in die Sitzung für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit mit dem Ehrenbrief des Landes ausgezeichnet. Bürgermeister Lothar Bott nannte zu den Geehrten die wesentlichen Gründe. Uwe Diegel ist seit über 32 Jahre Rechner im Sportverein Ehringshausen und maßgeblich bei den Vorbereitungen zur 100-Jahr-Feier beteiligt. Zudem wirkt er im Verein in der Gruppe mit, die den Verein zukunftssicher aufstellen will.

In der Einsatzabteilung der Feuerwehr ist Diegel zudem seit 39 Jahren. Arthur Großhaus erzielte als Fußballer beim TSV auf den Positionen Rechtsaußen und Mittelstürmer über 1000 Tore, war über 21 Jahre Rechner im Verein und hat bis vor Kurzem fast 40 Jahre lang die Dienstpläne des Sportheimes erstellt. Reinhold Möser aus Hainbach ist beim Obst- und Gartenbauverein seit über 54 Jahre Rechner, von 1966 bis 2004 war er Ortslandwirt und für die Berufskollegen von Bedeutung. Zudem war Möser über 30 Jahre Vorsitzender der Maschinengemeinschaft Hainbach.

Otto Schmidt aus Hainbach wirkte in der Gefriergemeinschaft, dem Obst- und Gartenbauverein, dem Ortsbeirat und bringt es zusammengenommen auf 42 Jahre Schriftführer. Zudem ist er seit 19 Jahre federführend bei der Vereinsgemeinschaft, die das Backhausfest organisiert. Gertrud Schojan charakterisierte der Bürgermeister als »Dame für alles beim TSV«, die von 1994 bis heute unter anderem stellvertretende Vorsitzende, Beisitzerin und Schriftführerin war sowie in Abteilungsvorständen und als Übungsleiterin aktiv ist.

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