06. März 2019, 21:59 Uhr

»Nordfrost für Mücke ein Glücksfall«

06. März 2019, 21:59 Uhr

Mücke (pm). Selten seien »so falsche Informationen über ein wichtiges Infrastrukturprojekt in der Gemeinde Mücke verbreitet worden, wie in der Pressemitteilung der Bürgerliste Nieder-Ohmen in der vergangenen Woche«. Dies teilen die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und FW in der Gemeindevertretung, Hannelore Rühl und Günter Zeuner, mit.

Die Verfasser hätten offenkundig keine Kenntnis von dem, worüber er oder sie schreiben. Die Gesamtkosten als »Kostensteigerung« zu bezeichnen, spreche für die mangelnde Qualität des Artikels. »Auch ansonsten wurden viele Dinge vermischt und die Bürger durch die falschen Behauptungen nicht richtig informiert«.

»Die Ansiedlung von Nordfrost ist für die Gemeinde Mücke ein Glücksfall«, betonte Rühl. »Wir sind froh, dass die Grundlage für die Gewerbeansiedlung 2016 gelegt werden konnte.« »Es war höchste Zeit, dass der jetzige Bürgermeister endlich Stellung zum Projekt bezogen hat und es gegen die unrichtigen Behauptungen der Bürgerliste Nieder-Ohmen verteidigt, ergänzt Zeuner.

»Fakt ist, dass wir Ende 2016 eine Entscheidung zum Verkauf zu Konditionen getroffen haben, die sich an den seitherigen Preisen für Gewerbegebiete in Mücke orientiert haben«, meint Rühl. Danach seien von der Verwaltung und beteiligten Fachbüros Bauleitplanung und die vorbereitenden Planungen abgeschlossen worden. »Von mangelnder Erfahrung und fehlender Sorgfalt, wie jetzt von Kritikern behauptet, haben wir nichts bemerkt, im Gegenteil«, merkt Zeuner an.

Auch der Vorwurf des »zu billigen Verkaufs« könne nicht unwidersprochen stehen bleiben. »Wir haben die Entscheidung zum Verkauf der Fläche zum Preis von 25 Euro pro Quadratmeter Ende 2016 auf der Grundlage der damaligen Kostenschätzungen getroffen«, stellt Hannelore Rühl fest. »Der Bürgermeister selbst – von daher eine unverdächtige Quelle – spreche von Kostensteigerungen im Tiefbau von 30 bis 35 Prozent. Diese waren bei der Verkaufsentscheidung 2016 so nicht vorhersehbar gewesen. Berücksichtige man diese nicht planbaren Kostensteigerungen, habe man eigentlich bei der Verkaufsentscheidung »richtig gut kalkuliert«. Es sei im Nachhinein auch müßig darüber zu diskutieren, ob die Ausschreibung nicht vielleicht besser schon einige Monate früher im Frühjahr 2018 erfolgt sei, dann hätten vielleicht bessere Preise erzielt werden können. »Unsere Unterstützung hätte Herr Sommer hier gehabt«, betonte Zeuner für die Koalition. Denn auch so rechne sich die Gewerbeansiedlung – unabhängig von den Arbeitsplätzen und möglicher künftiger Gewerbesteuer – in einigen Jahren. Durch Grundsteuer, Gebühren für Wasser und Abwasser rechnet die Koalition mit Einnahmen im mittleren sechsstelligen Bereich im Jahr.

»Die Mehrkosten bei den Ausgaben werden sich somit in wenigen Jahren amortisiert haben und tragen sogar dazu bei, die Gebühren für die Bürger zu stabilisieren«, geben sich Zeuner und Rühl überzeugt.

Die Bürgerliste müsse sich fragen lassen, was denn die Alternative zur Gewerbeansiedlung gewesen sei. »Hätten wir sagen sollen, tut uns leid, wir können keinen Preis nennen, fragt in 18 Monaten noch einmal nach? Erst muss die Bauleitplanung fertig sein und die Ausschreibung erfolgen, damit wir sicher einen Verkaufspreis nennen können?«, fragt Rühl. »Das sei alles andere als realistisch.« Im Übrigen seien alle Fraktionen frühzeitig über das Vorhaben informiert worden, merkt Zeuner an.

Von der Bürgerliste sei auch die Kritik gekommen, der Gesamtverkauf an einen »Großindustriellen« sei der falsche Weg gewesen. »Hat die Bürgerliste denn mal ernsthaft über die Alternative nachgedacht?«. Eine kleinteilige Erschließung der Gewerbefläche wäre für die Gemeinde viel teurer geworden. Zu der jetzt durchgeführten Erschließung wären noch erhebliche Kosten für die Erschließung im Gebiet selbst gekommen. »Da sind wir schnell bei je zusätzlichen 1,5 bis zwei Kilometern für Straßenbau, Wasserleitungen, Schmutz- und Regenwasserkanal, sagt Rühl. »Auch hier seien in den vergangenen Monaten in den Sitzungen die dann anfallenden Kosten von fünf bis sieben Millionen Euro genannt worden. Das will man aber nicht hören, weil es nicht ins Bild passt.«

Wolle man die Gewerbeflächen kostendeckend verkaufen, müssten Preise um die 100 Euro pro Quadratmeter verlangt werden. »Hier brauchen wir nicht lange darüber nachzudenken, dass diese Preise nicht erzielt werden können und wir dann erheblich unter den Herstellungskosten verkaufen müssten, um überhaupt Interessenten zu finden.«. Das Defizit wäre in einem solchen Fall erheblich größer. »Der Verkauf von Gewerbeflächen in Mücke war nie kostendeckend, die Vorteile einer erfolgreichen Gewerbeansiedlung überwiegen aber letztlich.«

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