06. Februar 2019, 21:35 Uhr

Krach wegen Interessenkonflikt

06. Februar 2019, 21:35 Uhr

Mücke (rs). Sie kennen sich seit vielen Jahren, einige sogar seit Jahrzehnten: die Gemeindevertreter von Mücke. Das mag fraktionsübergreifend zu Freundschaften geführt haben. Offensichtlich geworden sind aber in den Sitzungen vielfach andere Gefühle füreinander.

Es gibt nicht nur unterschiedliche politische Ansichten, sondern auch ins Persönliche abgleitende Äußerungen. Der neue parteilose Bürgermeister Andreas Sommer hatte in seinem Wahlkampf und bei seinem Antritt dafür geworben, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren. Dieser Appell hat im vergangenen Jahr Früchte getragen, die Arbeit im Gemeindeparlament war sachorientiert.

Jetzt hat sich im Zusammenhang mit fehlenden Kindergartenplätzen und der Suche nach Alternativen die Möglichkeit aufgetan, den ehemaligen kommunalen Kindergarten in Sellnrod in die Überlegungen einzubeziehen. Dort besteht seit viereinhalb Jahren eine Großtagespflegestelle in der Trägerschaft eines Vereines. Dessen stellvertretender Vorsitzender ist Dr. Hans Heuser, Urgestein der Mücker und Vogelsberger CDU sowie Gemeindevertreter in Mücke.

Von der SPD waren bereits in einer Ausschusssitzung Bedenken geäußert worden, dass Heuser wegen eines möglichen Interessenwiderstreits nach § 25 der Hessischen Gemeindeordnung an der Diskussion nicht teilnehmen könne. Im Ausschuss war die Problematik allerdings nicht weiter vertieft worden. Heuser blieb im Raum. Bei der folgenden Gemeindevertretersitzung warf Vorsitzender Thomas Röhrich (SPD) die Frage nach § 25 erneut auf und ließ darüber abstimmen. Ergebnis: Mit der Koalitionsmehrheit aus SPD und FW wurde die Interessenkollision festgestellt. Aber Heuser blieb wieder sitzen und Vorsitzender Röhrich setzte das Thema nach Rücksprache mit dem Ältestenrat ab.

Nachdem sich die CDU bereits im Nachgang geäußert hat, zeigt sich nunmehr die SPD »mehr als verwundert über die Angriffe von Prof. Hubertus Brunn (CDU)« zur Thematik Kinderbetreuung in Sellnrod. »Eigentlich wäre es richtig gewesen, wenn Dr. Heuser von sich aus darauf aufmerksam gemacht und auf seine Teilnahme verzichtet hätte«, meint der Vorsitzende der Mücker SPD, Ottmar Traum. »Den Vorwurf der Verzögerung kann man hier nur an die CDU zurückgeben.« Hätte Dr. Heuser nach Aufforderung den Saal verlassen, wäre über den Antrag ganz normal beraten worden.

Auch die SPD sehe die weiteren Beratungen zur Kinderbetreuung in Sellnrod als dringlich an. »Schade für alle Beteiligten, dass Dr. Heuser durch sein Verhalten dies verhindert hat«, meint SPD-Vertreter Dirk Neumann.

Einmalig sei auch, dass Prof. Brunn gegenüber dem Vorsitzenden Röhrich persönlich diffamierend geworden sei: »Dr. Heuser als Jurist muss dies doch wissen, Sie sind ja Computertechniker.«

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