16. Januar 2019, 08:00 Uhr

Seniorenprojekt

Stadt Romrod sucht verlässlichen Partner

Romrod betreibt seit Jahren den Bau einer seniorengerechten Einrichtung in der Stadtmitte unter dem Begriff » Leben und Wohnen im Alter« (LuWiA). Jetzt ist ein möglicher Betreiber abgesprungen.
16. Januar 2019, 08:00 Uhr
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Aus der Redaktion
Der Gebäudekomplex für »Leben und Wohnen im Alter« ist fast fertig gestellt. (Foto: pwr)

Die Kommunen suchen nach Wegen, wie sie dem immer größer werdenden Anteil älterer Menschen in der Gesellschaft gerecht werden können. Einen eigenen und sehr aufwendigen Weg hat die Stadt Romrod gewählt, indem sie in der Stadtmitte einen Gebäudekomplex zum Projekt Leben und Wohnen im Alter (LuWiA) baut. Seither war man bei der Stadt davon ausgegangen, dass die gemeinnützige Gesellschaft SozioVita die Einrichtung nach Fertigstellung des Baues betreiben würde. Das sieht nun nicht mehr so aus, wie die Stadtverwaltung zum Sachstand des Mietvertrags zum Projekt Leben und Wohnen im Alter zwischen der SozioVita gGmbH und der Stadt Romrod mitteilt.

Fax zur Weihnachtszeit

Denn nach Erklärung der Stadt ist nach Büroschluss am 21. Dezember vorab per Fax und per Posteingang am 27. Dezember die Kündigung des am 12. Februar 2015 abgeschlossenen Mietvertrags bei der Stadt Romrod eingegangen. Dies war nach Angaben von Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg für die Stadt Romrod verwunderlich, habe man doch in einem gemeinsamen Gespräch unter Anwesenheit von Juristen im Oktober 2018 seitens der SozioVita versichert, man wolle bis spätestens Ende November einen neuen Vertrag endverhandeln. Die Stadt Romrod hatte ihren Gremien diesen Vertrag am 11. Dezember zur Abstimmung vorlegen wollen.

Die Veranlassung für die Abänderung des Gewerberaummietvertags vom 12. Februar 2015 war nach Angaben von Richtberg die Umplanung des Gebäudes mit der Verbesserung der Räumlichkeiten und der Aufstockung der stationären Pflegeplätze von 47 auf 54. In diese Umplanung sei der Vertragspartner SozioVita vollumfänglich eingebunden gewesen und habe dieser ausdrücklich zugestimmt. Aufgrund dieser Vorgänge ergab sich laut Pressemitteilung die Notwendigkeit, den bereits abgeschlossenen Vertrag hinsichtlich der neuen Pläne, der Miethöhe und des Übergabezeitpunkts abzuändern. Dies sollte in Form eines Nachtrags zum Mietvertrag geschehen. Dieser Nachtrag wurde, so informiert Dr. Richtberg, trotz mehrmaligen Verlangens der Stadt seitens SozioVita verweigert. Man habe Ende 2017 einen neuen Mietvertrag gefordert, ab Februar 2018 seien die vorangegangenen Verhandlungen versachlicht worden, und man habe in vielen Punkten Einverständnis erreicht.

Schritt zur »sorgenden Gemeinde«

Im Zuge der Verhandlungen mit dem Regierungspräsidium über die anrechenbaren Investitionskosten, die im Sommer 2018 gemeinsam geführt wurden, entstand nach Angaben der Bürgermeisterin Einvernehmen über die im Mietvertrag zu verankernden Summen. Ziel sei es gewesen, für die Stadt Romrod die entstandenen Investitionskosten über die Laufzeit des Mietvertrags zu refinanzieren und gleichzeitig dem Partner SozioVita eine gute Startposition im Markt zu ermöglichen. Während der gesamten Laufzeit der Partnerschaft und der Durchführung des Bauprojektes sei SozioVita in allen Belangen, die Einrichtung und Betrieb des Hauses betreffen, eingebunden gewesen. Viele Maßnahmen, insbesondere solche, die technischen Einrichtung und Ausstattung betreffen, seien auf besonderen Wunsch von SozioVita umgesetzt worden.

Die Kündigung aufgrund des Verstreichens des vor der Umplanung festgelegten Übergabezeitpunkts der Einrichtung kam laut Dr. Richtberg für die Stadt Romrod ebenso wie für die beteiligten Juristen völlig überraschend. Die Stadt Romrod habe nicht das Ziel, mit dem Projekt Geld zu verdienen. Sie wünsche sich einen verlässlichen Partner, der das Projekt »LuWiA« zum Wohl der Menschen in Romrod umsetze. An das Projekt knüpften sich viele Erwartungen und Hoffnungen. Es sei für Romrod der Schritt zur »sorgenden Gemeinde«.

Der Magistrat der Stadt werde nun die Gremien informieren, die Sachverhalte prüfen lassen und eine Entscheidung herbeiführen.



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