25. November 2018, 09:50 Uhr

Kläranlagen

Mücker Klärtechnik löst Gemündener Teich ab

Das Abwassser aus Burg- und Nieder-Gemünden wird künftig nach Königsaasen gepumpt. Das ist günstiger als andere Lösungen.
25. November 2018, 09:50 Uhr

Die beiden größten Gemündener Ortsteile werden an die Anlage bei Königsaasen angeschlossen. Einem Vertragsentwurf stimmten die Gemeindevertreter einstimmig zu. Der Abwasserverband Ohm-Seenbach hatte vor Tagen entsprechend entschieden.

In der Diskussion erinnerte Klaus-Dieter Jensen (UBL) erinnerte an den Werdegang des Prozesses, der darin mündet, dass man einmalig rund 800 000 Euro spart, ebenso jährliche Kosten von rund 80 000 Euro. Zwar funktioniert die Anlage bei Nieder-Gemünden, aber der Gesetzgeber lege die Latte hinsichtlich des Reinigungsvermögens immer höher. Man müsse sich fragen, warum Anlagen in Gemünden behandelt werden wie die in Frankfurt. Und es sei absehbar, dass die Investitionen nicht aus dem laufenden Gebührenaufkommen getragen werden kann, es stehen Beiträge im Raum. Der Anschluss an Mücke sei aber die richtige Entscheidung.

Veronika Krajewsky-Goralczyk (SPD) begrüßte den Vertragsentwurf nach dreijährigem Vorlauf. Es sei absehbar, dass Gemünden auch bei einem Neubau langfristig die Vorgaben nicht einhalten könne. Walter Momberger (BGG) erinnerte daran, erste Überlegungen in den 1970er Jahren seien gewesen, das Abwasser der Orte entlang Ohm und Felda über eine zentrale Anlage dort zu reinigen, wo die Gemündener Anlage steht.

Momberger fürchtete, dass bei einem weiteren Drehen an der Reinigungsschraube der Zeitpunkt kommt, dass Kommunen wie Gemünden dem nicht mehr Rechnung tragen können. Dem Vertragsentwurf wurde einstimmig zugestimmt.

Mit einem Investitionsvolumen von über drei Millionen Euro dominiert die Investition in die Abwasserreinigung ebenso den Doppelhaushalt 2019/20 wie Neubau und Erweiterung zur Kinderbetreuung (rund zwei Millionen Euro). Bei der Vorlage des Etatentwurfes sagte Bürgermeister Lothar Bott, in der Verwaltung seien über 100 000 Euro gekürzt worden, der Gemeindevorstand habe noch einmal über 200 000 Euro gestrichen. Sonst wäre eine genehmigungsfähiger Haushalt nicht möglich gewesen.

Kreisumlage belastet immer mehr

Der Doppelhaushalt hat ein Volumen von rund 5,6 Millionen Euro, im Folgejahr von rund 5,7 Millionen Euro. Auf der Einnahmenseite machen die gemeindlichen Steuern 15 Prozent, Schlüsselzuweisungen 22 Prozent aus und der Anteil an der Einkommenssteuer 26 Prozent. Auf der Ausgabenseite stehen Personalkosten mit 30 Prozent, Kreis- und Schulumlage mit 32 Prozent. Früher habe man von der Schlüsselzuweisung noch etwas übrig behalten, erinnerte der Bürgermeister, heute reiche man das wegen der Kreis- und Schulumlage weiter und lege noch drauf. Die beiden größten Investitionen seien Abwasserbeseitigung und Kindertagesstätte. Weitere Investitionen sind die Umfeldgestaltungen am s Bahnhof Nieder-Gemünden und am Dorfgemeinschaftshaus Ehringshausen und die Neugestaltung der Ortsmitte Rülfenrod. Fast 3,5 Millionen Euro hoch sind die Investitionen 2019, 3,6 Millionen Euro sind es 2020. Zu den Schulden sagte Bott, Ende des Jahres seien sie wohl bis auf eine Million Euro abgebaut, 2019 und 2020 werde wieder jeweils rund 1,8 Millionen Euro aufgenommen. Positiv ist, dass es 750 000 Euro vom Land aus der Hessenkasse gibt.

Genutzt werden soll das Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung. Abwasserleitungen sind nicht förderfähig. Lars Becker (SPD) stellte klar, dass die Hessenkasse nur zu rund 30 Prozent neues Geld für die Kommunen beinhaltet, Klaus-Dieter Jensen (UBL) wies darauf hin, dass die Hessenkasse für Kommunen sei, die in der Vergangenheit ordentlich gewirtschaftet haben. Die Themen Etat und Hessenkasse werden Bestandteil der Haushaltsberatungen sein.

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