13. November 2018, 21:17 Uhr

Gute Nachrichten für Feldatal

13. November 2018, 21:17 Uhr
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Aus der Redaktion

Die Gemeinde erfüllt die Voraussetzungen und profitiert mit rund 302 000 Euro Investitionszuschüssen am Landesprogramm Hessenkasse. Zum Stichtag hat Feldatal keine Kassenkredite. Im Rahmen des Entschuldungsprogrammes hatte Bürgermeister Leopold Bach im August von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer einen Bewilligungsbescheid über 940 000 Euro erhalten. Am 17. September erfolgte die Ablösung der Kassenkredite durch die Wi-Bank. Feldatal erhielt einen Ablösungsbetrag von 940 000 Euro.

Der tatsächliche Kassenkreditbestand an besagtem Tage belief sich allerdings nur auf rund 896 000 Euro. Somit hatte die Gemeinde ein Guthaben 44 000 Euro aufgebaut, welches die Wi-Bank zurückforderte. »Anfang August war nicht abzusehen, dass eine geringere Kreditablösung ausreichend sein könnte«, sagt Bach.

In der Folge gelang es Bürgermeister Bach in Gesprächen mit dem Finanzministerium eine Lösung herbeizuführen. »Da die Kommune nunmehr lediglich 448 000 Euro Eigenanteil zu tragen hat und nicht wie zuvor angedacht 470 000 Euro, habe ich beim Finanzministerium erwirken können, dass uns 22 000 Euro auf das Investitionsprogramm aufgeschlagen wurden«, äußerte Bach erfreut.

Geld kann frei eingesetzt werden

Somit erhält die Gemeinde einen Investitionszuschuss in Höhe von etwas mehr als 302 000 Euro. Besonders erfreulich sei zudem, dass entgegen anderen Förderprogrammen bei der Hessenkasse so gut wie keine Vorgaben für den Einsatz der Mittel gemacht würden. »Dies erlaubt es uns, das Geld frei einzusetzen, wo wir es für notwendig erachten«, sagt Bach. Und die guten Nachrichten würden nicht abreißen. Anfang November erhielt die Gemeinde einen Bescheid des Hessischen Ministeriums des Innern zur Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum teilweisen Ausgleich der Rechnungsfehlbeträge 2009 bis 2011.

Mt diesem Bescheid erhält die Gemeinde Feldatal eine Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 299 100 Euro. Diese Zuweisung wird nach Aussage von Bürgermeister Bach »im verkürzten Zahlungsweg in einer Summe an das Sondervermögen Hessenkasse gezahlt. Somit erhalten wir eine Unterstützung zum Eigenbeitrag und haben lediglich knapp 150 000 Euro Eigenanteil über den laufenden Haushalt zu finanzieren«, so der hocherfreute Bach.

Weiter teilt er mit, dass die Beitragspflicht der Gemeinde erst beginnt, wenn die Zuweisung für den Eigenanteil aufgebraucht sei. Dies sei nach 4,8 Jahren der Fall.

»Wegen der Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock ist die Erwirtschaftung des Beitrags erst ab 2023 erforderlich; in 2023 zudem nur anteilig«.



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