08. November 2018, 21:26 Uhr

Trend zu Altpapiersammlung ohne Firma

08. November 2018, 21:26 Uhr

Die Zeichen stehen im Vogelsberg auf kommunale Papierabfuhr. Die ist günstiger als eine Entsorgung durch Unternehmen, wie ein Gutachter im Auftrag des Abfallverbands ZAV ausgerechnet hat (die Allgemeine berichtete). Das Thema wurde nun im Hauptausschuss des Verbands diskutiert und es gab nur wenig Widerspruch, was darauf schließen lässt, dass die Re-Kommunalisierung umgesetzt wird. Entschieden wird im Dezember.

In der Ausschusssitzung am Donnerstag unter Leitung von Dr. Hans Heuser (CDU) stand Gutachter Martin Adams im Mittelpunkt. Er hatte errechnet, dass statt bisher 787 000 Euro nur 588 000 benötigt werden, um die Papiermülltonnen zu leeren. Der Vertrag mit dem Entsorger geht noch bis Ende 2020, es geht also um die Abfuhr von Papier und Pappe ab Januar 2021.

Nun fragte Mario Döweling (FDP), ob man überhaupt noch die Möglichkeit habe, gegen eine Kommunalisierung zu stimmen. Adams meinte, dann würde sich die Vergabe um ein weiteres Jahr verschieben. Denn eine Ausschreibung, um an den günstigsten Privaten zu vergeben, nimmt bis zu ein Jahr Zeit inAnspruch. Dann müsse man aber die Vergabe an ein Unternehmen wollen, stellte er fest. Denn eine Ausschreibung, um dann zu entscheiden, dass man die Papier-Pappe-Abfuhr selbst organisieren will, sei unzulässig. Der ZAV gehe dann das Risiko ein, gerichtlich zur Zahlung des entgangenen Gewinns verurteilt zu werden.

Gelungene Beispiele

Geschäftsführer Hansjörg Fuchs ergänzte, man brauche drei Jahre, wenn man erst eine Ausschreibung macht und dann doch den Eigenbetrieb vorbereitet. Dann hätte der ZAV die Ausschreibung bereits Anfang dieses Jahres starten müssen.

Grundsätzliche Bedenken äußerte nur einer in der Runde der Ausschussmitglieder. Lothar Bott (FW) sagte, der Staat sei bei der Erfüllung bestimmter Aufgaben oft nicht besser als private Unternehmen. Wenn dann die Eigenerledigung teurer sei als der Betrieb durch ein Unternehmen, zahle der Gebührenzahler die Zeche. »Ziel des Verbands muss eigentlich die Vergabe sein«, betonte er.

Dem setzte Adams entgegen, dass es gelungene Beispiele von Landkreisen gebe, die die Abfuhr von Abfall gut gelöst hätten. Die Umsetzung hänge von verschiedenen Faktoren ab. Und die stimmten im Vogelsbergkreis, so habe der ZAV eigenes Personal, das bei Krankheit aushelfen könne und mit dem Entsorgungszentrum Bastwald einen Umschlagplatz. Jörg Gaudl (SPD) wollte wissen, wie man soziale Kriterien bei einer Ausschreibung sicherstellen könne. Dabei ging es ihm um Tariflöhne. Fuchs erläuterte, dass der ZAV bei der Vergabe von Aufträgen auf Tariftreue achtet. Allerdings habe ein Unternehmen das unterlaufen, indem es eine eigene Zeitarbeitsfirma gegründet hat.

Sonja Schittenhelm (Grüne) regte an, den Einsatz von Seitenladern zu prüfen. Das sind Lkw, die vom Fahrer allein bedient werden und die Tonne seitlich aufnehmen. Fuchs verwies auf mehr Schäden an Tonnen und das umständliche Rangieren. Deshalb gehe der Trend zum Hecklader, der von einem Mitarbeiter angedient wird.

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