20. Mai 2018, 09:25 Uhr

SPD

SPD will im Kreis dem Bundestrend trotzen

Das sind Gegensätze: Bundesweit ist die SPD im Umfragetief, im Vogelsbergkreis sieht sie sich gut aufgestellt.
20. Mai 2018, 09:25 Uhr
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Von Rolf Schwickert
SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsbewerber Swen Bastian zählt Erfolge seiner Partei und Misserfolge der CDU auf. (Foto: rs)

Denn sie verzeichnet nach Angaben von Unterbezirksvorsitzendem Swen Bastian einen Mitgliederzuwachs, und Landrat Manfred Görig macht bei den Sozialdemokraten in der großen Kreiskoalition einen wesentlichen Anteil aus.

Der Anlass für den Kreisparteitag am Donnerstag in Lauterbach waren Delegiertenwahlen, inhaltlich äußerte sich Landtagsbewerber Bastian in Hinblick auf die Hessen-Wahl Ende Oktober und der Landrat stellte Konsolidierungs- sowie wirtschaftliche Erfolge in den Vordergrund.

»Wir haben in den sechs Jahren viel erreicht, die Arbeitslosigkeit ist stark zurück gegangen auf 3,7 Prozent, es gibt Zuzug in die Region. Das betrifft sowohl Bürger als auch Firmen«, blickte Manfred Görig zufrieden auf seine erste Amtszeit zurück, die am 10. Juni endet. Vor sechs Jahren habe er das Amt in einer Zeit mit schwerer Haushaltslage und einem enormen Defizit übernommen.

Bedeutsame Firmenansiedlungen oder -erweiterungen wie in Mücke und Schlitz trügen dem Trend Rechnung, dass man in Ballungsgebieten immer schwerer Arbeitskräfte bekommt. Es gelte die vorhandene Fläche werbewirksam in Ballungsräumen bekannt zu machen. Wenn das mit neuen Arbeitsplätzen so weiter geht, müsse man demnächst in Nachbarkreisen um Arbeitskräfte werben.

Der Breitbandausbau wird vom Kreis forciert, weil die Telekom nicht alle Lücken schließt, der Kreis muss noch einspringen. Das sei mit 186 Ortsteilen mit meist unter 300 Einwohnern nicht so leicht. Soweit es fördertechnisch zulässig ist, werde Glasfaserkabel bis in die Häuser gelegt.

Görig betonte, die Investition sei nur begründet, wenn man etwas Sinnvolles machen kann, es reiche nicht, Film schneller runter zu laden. Zudem sei ein Ausbau des Mobilfunknetzes 5G angezeigt. Die Notwendigkeit ergebe sich beispielsweise für Landmaschinentechniker, die auf dm Acker Netz haben müssten, um Fehlerdiagnosen ausführen zu können. Das habe dann viel mehr Masten zur Folge, und weil es keine übergeordnete Behörde gebe, müsse sich der Kreis kümmern. Der Landrat stellte in Aussicht, es werde nach Lauterbach einen zweiten Pflegestützpunkt in Alsfeld geben, wenn der Kreistag das befürwortet. Was den Schulentwicklungsplan anlangt, so bleibe in jeder Großgemeinde eine Grundschule, auch wenn das kostenintensiv sei. Beispielsweise könne die Grundschule Oberes Ohmtal in Mücke locker die Ulrichsteiner Grundschüler unterbringen, »die fallen da nicht auf«. Aber das Schließen einer Grundschule bedeute, dass im nächsten Schritt jemand im Ort das Licht ausmachen müsse und das wolle man nicht.

Mit politischen Inhalten habe die SPD gepunktet, zeigte sich Bastian stolz. Die Forderung, Altfehlbeträge bei den Kommunen abzubauen, sei aufgegriffen worden, dies firmiere jetzt als Hessenkasse. Allerdings werde nur ein Viertel vom Land beigesteuert, den Rest tragen Kommunen und Bürger, was nicht im Sinne der SPD sei. Als Erfolg wertete Bastian auch die gemeinsame Forderung mit der Frankfurter SPD, dass im Ballungsraum Trink- und Brauchwasserleitungen getrennt gebaut werden sollen und Quellen nicht zugunsten von Bauland geschlossen werden. Bastian ordnete die vielen Landesstraßen mit Schlaglöchern sarkastisch als Beitrag zur Verkehrsberuhigung ein, Hintergrund sei aber, dass man bei Hessen Mobil von einst über 5000 Beschäftigten auf 3200 Arbeitnehmer abgespeckt hat. Zum Thema Sicherheit forderte Bastian für jede Polizeistation einen zusätzlichen Streifenwagen rund um die Uhr. Die Stärkung des ländlichen Raumes sei leider zur Floskel verkommen, bedauerte er, was die CDU in den vergangenen 19 Jahren nicht erreicht habe, werde sie auch nach der Landtagswahl nicht umsetzen. Jetzt erlebe man, dass im Land Probleme behoben werden, die es ohne die CDU gar nicht gebe: Verlagerung von Arbeitsplätzen in den Ballungsraum und wieder in die Fläche zurück. Die teilweise Übernahme der Kindergartengebühren durch das Land sei der Bruch eines Wahlversprechens von 2013.

Damals sei das Thema von der CDU nur aufgegriffen worden, weil die SPD eine völlige Gebührenbefreiung gefordert habe. Zum Thema Wohnen sagte der Landtagskandidat, während im Ballungsraum die Wohnungsnot groß sei, müsse im ländlichen Raum mehr Barrierefreiheit sowie Wohnen in kleinen Einheit her.



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