Vogelsbergkreis

Dunkle Erinnerung an Lauterbach

»Ich glaube, ich bin schon mal in Lauterbach gewesen. Ich habe da so eine dunkle Erinnerung...« – dieses laute Nachdenken von Wolfgang Schäuble löste am Donnerstagabend Gelächter in der Aula der Sparkasse Oberhessen aus. Denn die Formulierung »dunkle Erinnerung« wurde so verstanden, dass es sich damals um etwas Unerfreuliches in Lauterbach gehandelt haben könnte. Es waren lockeren Bemerkungen des Bundesfinanzministers, die der CDU-Wahlkampfveranstaltung mit so trockenen Themen wie Währungssicherheit und Weltfrieden eine gewisse Leichtigkeit verliehen.
25. August 2017, 20:15 Uhr
Rolf Schwickert
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Rollstuhlfahrer Wolfgang Schäuble erklärt auch, warum er sich eher im Stillen für Belange von Behinderten einsetzt. (Foto: rs)

»Ich glaube, ich bin schon mal in Lauterbach gewesen. Ich habe da so eine dunkle Erinnerung...« – dieses laute Nachdenken von Wolfgang Schäuble löste am Donnerstagabend Gelächter in der Aula der Sparkasse Oberhessen aus. Denn die Formulierung »dunkle Erinnerung« wurde so verstanden, dass es sich damals um etwas Unerfreuliches in Lauterbach gehandelt haben könnte. Es waren lockeren Bemerkungen des Bundesfinanzministers, die der CDU-Wahlkampfveranstaltung mit so trockenen Themen wie Währungssicherheit und Weltfrieden eine gewisse Leichtigkeit verliehen.

Neben dem Bundespolitiker Schäuble waren noch zwei weitere Bundestagsabgeordnete im Saal: Gastgeber Michael Brand (Wahlkreis Fulda/Lauterbach) schlug den Bogen von Berlin in die Region, indem er auf die Besserstellung der vormaligen innerdeutschen Grenzregion nach der Wiedervereinigung abhob. Und ohne den Bund gebe es nicht den Breitband-Ausbau, den Ausbau der ICE-Strecke mit Halt in Fulda sowie den neuen Standort der Polizeisondereinheit in Hünfeld. Der andere Bundestagsabgeordnete war der SPD-Politiker Rüdiger Veit, vormals Landrat im Kreis Gießen, der nicht mehr für den Bundestag kandidiert (für ihn tritt Matthias Körner an). Mit seinem Willkommensgruß an ihn sorgte Brand für einen weiteren Lacher: »Wir sehen es gerne, wenn Sozialdemokraten von uns lernen wollen.«

Finanzpolitiker Schäuble sprach sich gegen eine Vermögenssteuer aus, wertete die Situation der Ruheständler als sehr gut und machte für die junge Generation eine große Herausforderung zur Sicherung ihres Ruhestandes aus. Diesen Bürgern würden aktuell schon die Vorgaben zu Betreuungseinrichtungen für ihre Kinder helfen, eine Erhöhung des Kindergeldes sei zudem geplant. Möglichst viel für junge Familien zu tun begründete Schäuble mit dem Hinweis: »Eine freiheitlich-tolerante Gesellschaft fußt auf intakten Familienstrukturen.«

In der Diskussion wurden das Stärken der Europäischen Zentralbank (EZB) und die Geldüberflutung durch die EZB angesprochen. Ein VdK-Vertreter bemängelte, dass viele Rentner nur wenig Geld erhalten, auch wenn es vielen anderen sicher gut geht. Zudem sei die Pflege alter Menschen eine Herausforderung in den nächsten Jahren. Dazu antwortete Schäuble in Bezug auf die EZB und europäische Staaten in finanzieller Schieflage, wer Risiken heraufbeschwöre, der müsse auch Risiken tragen. Prämisse sei es, die Währungsunion stark zu halten. Man helfe gerne den Ländern, die in der Zeit der Hilfe an denjenigen Strukturen arbeiteten, die ihre schlechte Situation bedingt hätten. Schäuble sah nicht, dass die unabhängige EZB derzeit ihr Mandat überspannt, wobei in Deutschland der Zins allerdings bald wieder leicht ansteigen könnte.

Zu den Renten bezeichnete Schäuble das aktuell schrittweise Verlängern der Lebensarbeitszeit als richtig. Gleichzeitig gelte es, über die Rente hinaus für den Ruhestand vorzusorgen, dazu müsse der Staat Anreize setzen. Und man könne ja ältere Menschen auch noch ein wenig arbeiten lassen, das mache er mit 74 Jahren ja schließlich auch noch...

Ein Krankenhausarzt sprach die Notwendigkeit an, medizinische Versorgung auch in der Fläche sicherzustellen. Gefragt wurde von einem jungen Mann, ob Schäuble ein anderes Geldsystem für möglich hält, und ein in der Kommunalpolitik engagierter Rollstuhlfahrer monierte, dass in der Medizinforschung nur Lukratives erforscht wird. Zudem fragte er den ebenfalls auf den Rollstuhl angewiesenen Schäuble, warum er sich in der Öffentlichkeit nicht mehr für die Belange Behinderter einsetzt.

Schäuble geht zwar von einer stärkeren Konzentration bei der medizinischen Versorgung in der Zukunft aus. Dabei sollte aber noch eine hinreichende Bürgernähe gewahrt werden. Für die pharmazeutische Industrie brach der Finanzminister eine Lanze. Das wirtschaftliche Prinzip sei auch in dieser Frage nicht falsch. Der Staat müsse allerdings die Rahmenbedingungen setzen. Was seinen Einsatz für Behinderte anlangt, so erinnerte Schäuble daran, dass er nach Eintreten seiner Behinderung früh gesagt habe, nicht Behindertenpolitik machen zu wollen, um nicht den Eindruck zu erwecken, in eigener Sache zu handeln. Wenn er etwas mache, versuche er eher im Hintergrund Dinge anzustoßen.

Artikel: https://www.giessener-allgemeine.de/regional/vogelsbergkreis/art74,304400

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