21. Juni 2017, 21:04 Uhr

Fusion

Lautertal und Ulrichstein sollen fusionieren

Der Wettbewerb läuft, welche Vogelsberg-Kommunen als erste fusionieren. Nach einem Vorschlag der Bürgermeister von Ulrichstein und Lautertal haben die Parlamente und Bürger das Sagen.
21. Juni 2017, 21:04 Uhr
Die Bürgermeister Schneider (l., Ulrichstein). und Stock (Lautertal) befürworten die Fusion ihrer Kommunen. (Foto: jol)

Es steht schon auf der Tagesordnung der Parlamentssitzungen, nun gehen die Bürgermeister von Ulrichstein und Lautertal mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit, der einen von ihnen arbeitslos macht. Edwin Schneider und Heiko Stock wollen die Fusion der Kommunen Ulrichstein und Lautertal, am liebsten mit Herbstein oder Feldatal, um eine hinreichende Größe zu erreichen. Das kündigten die Amtschefs am Mittwoch bei einem Pressegespräch im Lautertaler Rathaus an. Im Vordergrund stehen der zugesicherte Schuldenabbau durch das Land und die Hoffnung, jetzt noch eher einen weiteren Partner dafür zu finden als zu einem späteren Zeitpunkt. Denn Schneider und Stock sind davon überzeugt, dass sich noch mehr Kommunen dem Druck des Landes beugen und Zusammenschlüsse anstreben werden .

Stock erinnerte daran, dass gerade die Gemeinde Oberzent als Zusammenschluss von vier bisher eigenständigen Kommunen entsteht. Aktuell gebe es 15 Fusions- und Verbands-Bestrebungen, wie er von der Servicestelle des Landes erfahren hat. Im Vogelsbergkreis wollen Antrifttal und Kirtorf fusionieren, vier Kommunen, darunter Feldatal, arbeiten in einem Verwaltungsverband zusammen. »Wenn Antrifttal und Kirtorf fusionieren, ist Lautertal die kleinste Gemeinde im Vogelsberg,« sagt Stock.

Zudem erhöht das Land den Druck auf die Kommunen. So bekommen größere Orte höhere Schlüsselzuweisungen. Der Rechnungshof und der Landkreistag haben als Ziel eine Größe von 8000 bis 10 000 Einwohnern ausgegeben.

Deshalb haben Schneider und er beschlossen, »einen Aufschlag für die Fusion zu machen«. Sie haben bereits die Bürgermeister der Nachbarkommunen, die Fraktionen in den Parlamenten und die Verwaltungsmitarbeiter informiert. So kann sich Stock durchaus eine Fusion mit Herbstein oder Feldatal vorstellen, denn dann käme man über die Grenze von 7500 Einwohnern, ab der höhere Schlüsselzuweisungen des Landes hereinkommen.

 

Schuldenlast mindern

 

Erster Schritt ist es nun, die Parlamente einzubinden. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ulrichstein am Freitag bringt Schneider den Antrag ein, eine Machbarkeitsstudie zu beschließen. In Lautertal soll das Parlament nächste Woche entscheiden. Die Kosten bis zu 50 000 Euro übernimmt das Land. Darauf folgt eine Bürgerversammlung, um das Vorhaben ausgiebig zu diskutieren. Die Entscheidung fällt im Parlament, aber »ein Bürgerentscheid muss sein«, sicherten Schneider und Stock zu.

Eine Fusion der Kommunen ist einfacher und kostengünstiger als ein Verwaltungsverband der Kommunen, erläutert Stock. So kann ein Bürgermeister eingespart werden, es sind dann keine zwei separate Haushaltspläne nötig, und man kann spezialisierte Mitarbeiter in einer größeren Verwaltung beschäftigen.

Die Fusion ist auch mit Blick auf die bereits bestehenden Verbindungen sinnvoll, wie Schneider anfügt. So nutzen die Bauhöfe der beiden Kommunen bereits Arbeitsgeräte gemeinsam. Im Standesamt hilft man sich gegenseitig aus, und die Seniorenfahrten werden ebenfalls grenzüberschreitend durchgeführt. Bei der Feuerwehr gibt es eine begrenzte Kooperation, die Kommunen wollen gern gemeinsam einen Trinkwasserbrunnen bohren. Wie Schneider ergänzt, bestehen auch Kooperationen mit Feldatal. So unterhält man einen gemeinsamen Wasserbeschaffungsverband für Helpershain (Ulrichstein) und Köddingen (Feldatal).

Für eine Fusion spricht die vom Land zugesagte Entschuldung. Das können Ulrichstein mit rund 10 Millionen Miesen und Lautertal mit etwa 2,7 Millionen gut gebrauchen. Dafür müssen sie die Fusion aber zügig angehen, weil nur begrenzte Landesmittel hierfür vorliegen. Das Land bietet an, bis zu 46 Prozent der Altschulden zu übernehmen, wenn Kommunen zusammengehen.

Stock und Schneider gehen davon aus, dass zwei Jahre ins Land gehen, bis das Ganze effektiv wird. Das passt ganz gut in den Bürgermeisterwahlrhythmus. »Meine Wahlperiode geht noch ein Jahr, dann könnte man eine Übergangszeit von einem Jahr vereinbaren,« sagt Heiko Stock. Deshalb sei jetzt ein guter Zeitpunkt, um über eine Fusion zu sprechen. Die Bürgermeisterwahl in Ulrichstein ist bereits in diesem September, dabei tritt Schneider wieder an.

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