10. Mai 2017, 12:20 Uhr

Gebühren

Der Tod wird bald um einiges teurer

In Ulrichstein kräftig an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht, um Auflagen einzuhalten. Auch der Tod wird teurer.
10. Mai 2017, 12:20 Uhr
Die Kosten steigen zum Beispiel für Urnengrabstätten. So kostet ein Urnenreihengrab künftig 500 statt 200 Euro. (Archivfoto)

Wesentlich positiver als der neue Haushaltsplanentwurf sieht es beim Wirtschaftsplan der Stadtwerke Ulrichstein aus. Das berichtete Bürgermeister Edwin Schneider am Freitag Abend bei der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. So stehen im Erfolgsplan Umsatzerlösen von rund 2,5 Millionen Euro Aufwendungen von rund zwei Millionen Euro gegenüber. Das bedeutet einen Überschuss von 520 000 Euro.

Der Vermögensplan schließt aber mit einem Fehlbetrag 330 000 Euro ab. Es müssen Kredite aufgenommen werden, weil 2017 und 2018 rund 3,2 Millionen Euro investiert werden sollen. Im Bereich Wasserversorgung wird weiter nach einer Lösung für die Kernstadt Ulrichstein gesucht, nachdem die Bohrung in Richtung Oberwald nicht zum Erfolg geführt hatte. Bei der Abwasserentsorgung müssen die Kläranlagen Ulrichstein und Ober-Seibertenrod bis zum Ende 2018 verbessert sein, um die Einleitewerte in die Ohm zu reduzieren.

Die beiden Windparks werden voraussichtlich einen Überschuss von 628 000 Euro erwirtschaften. Der Erfolgsplan im Bereich der Wasserversorgung schließt kostendeckend ab. Im Vermögensplan stehen als größter Brocken die Wasserleitungserneuerung in Rebgeshain mit 121 500 Euro und die Neuordnung der Wasserversorgung Ulrichstein mit 125 000 Euro. Die Stadtverordneten stimmte dem Plan einstimmig zu.

500 Euro für Urnenreihengrab

Verschiedene Meinungen gab es bei der Beschlussfassung für eine neue Gebührenordnung zur Friedhofsordnung. Im Rahmen der Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 war gefordert worden, die Gebühren beim Bestattungswesen mit einem Kostendeckungsgrad von mindestens 80 Prozent bis spätestens 1. Juni 2017 festzusetzen.

Weil in der vorgelegten Gebührenordnung noch zahlreiche Fragen offen seien, beantragte Dr. Ernst-Ludwig (SPD) eine erneute Überweisung in die Ausschüsse, die bei vier Ja-Stimmen abgelehnt wurde.

Der SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Repp merkte an, dass die drastische Erhöhung ein unbequemer Vorschlag sei, aber die Aufsichtsbehörde zwinge die Stadt dazu. Die neue Satzung wurde dann mit acht Ja-Stimmen bei vier Neinstimmen und einer Enthaltung genehmigt.

Damit erhöht sich zum Beispiel die Beisetzung in einer Urnenreihengrabstätte von 200 auf 500 Euro und in einem Feld für anonyme Urnenbeisetzung von 300 auf 600 Euro. Die Überlassung eines Urnenreihengrabes steigt von 200 auf 500 Euro und das Nutzungsrecht im Feld für anonyme Urnenbeisetzung wird um 700 Euro auf 1200 Euro angehoben.

Das Nutzungsrecht für eine normale Grabstätte für 30 Jahre ist nun mit 1350 Euro festgeschrieben.

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