05. Dezember 2016, 12:00 Uhr

G9-Bürgermeister in Brüssel Die heimischen G9

Vogelsbergkreis (au). Fünf Bürgermeister der sogenannten G9 haben an einer zweitägigen Informationsreise des Europabüros der Metropolregion FrankfurtRheinMain nach Brüssel teilgenommen.
05. Dezember 2016, 12:00 Uhr
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Von Dieter Graulich
Dabei standen zum einen Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission zu Europäischen Förderprogrammen zur Stadt- und Regionalentwicklung im Mittelpunkt. Zum anderen erfolgte mit den Europaabgeordneten Thomas Mann und Michael Gahler (CDU) sowie Dr. Udo Bullmann (SPD) ein Gedankenaustausch über den Brexit und die Auswirkungen auf die EU sowie die Metropolregion FrankfurtRheinMain.
Bei sich verschärfender Wohnungssituation im Rhein-Main-Gebiet werden sich auch Wohnungen in den ländlichen Raum verlagern, der damit deutlich an Bedeutung gewinnen wird. Dazu ist es jedoch erforderlich, dass die Breitband- und Verkehrsinfrastruktur deutlich ausgebaut und verbessert werden muss. Begrüßt wurde die mittel- und osthessische Delegation im Mehr-Regionen-Haus des Landes Hessen von der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Lucia Puttrich.

Kritik an EU-Förderbürokratie

Im Mai 2013 ist die Hessische Landesvertretung in das Mehr-Regionen-Haus in Brüssel eingezogen. Mit dem Haus, im Herzen des Europaviertels gelegen, stellt sich Hessen europäisch auf, kann Landesinteressen geltend machen und so Einfluss auf die Europapolitik nehmen. Als Kooperationspartner des Europabüros der Metropolregion hat der Verein Oberhessen zusammen mit neun Vogelsberg-Kommunen eine direkte Verbindung nach Brüssel. Die Delegation mit Edwin Schneider (Ulrichstein), Bernhard Ziegler (Herbstein), Susanne Schaab (Schotten), Heiko Stock (Lautertal), Hans-Jürgen Schäfer (Schlitz) und Sascha Spielberger (Freiensteinau) konnte sich vor Ort davon überzeugen, wie wichtig die Präsenz von regionalen Vertretern aus Kommunen und Wirtschaft in Brüssel ist, um die Vertretung der Interessen zu gewährleisten.
Sehr nachdrücklich wiesen die Teilnehmer auf die besonderen Herausforderungen der ländlichen Regionen hin. Zum Teil harsche Kritik wurde an der europäischen Förderbürokratie geübt, die zunehmend bürokratisch und überreglementiert sei. Deutlich wurde aber auch, dass die Verantwortung gerne nach Brüssel abgeschoben wird, eine Vielzahl von Hemmnissen aber auch sowohl vom Bund, als auch vom Land Hessen selbst »kreiert« werden.
Insgesamt zogen die Teilnehmer ein positives Fazit: Es war eine sehr gelungene Informationsreise, die interessante Einblicke in die Arbeit der Vertretung des Landes Hessen, des Europabüros der Metropolregion FrankfurtRheinMain und der Europäischen Kommission ermöglichte. Es ist eine spezielle Form der interkommunalen Zusammenarbeit, ein Begriff, der in der Kommunalpolitik immer wieder mal verwandt, aber nicht immer umgesetzt wird. Anders bei den heimischen G9, ein Zusammenschluss, der sich aus dem Kommunen Lautertal, Grebenhain, Herbstein, Ulrichstein, Wartenberg, Schlitz, Schotten, Birstein und Freiensteinau rekrutiert. Mit Birstein sieht man: Sogar kreisübergreifend. Dabei geht es um die Vermeidung von Doppelarbeit und Kosten bei Beibehalten der seitherigen Bürgernähe.


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