21. Mai 2021, 21:49 Uhr

Andere Möglichkeiten ausloten

21. Mai 2021, 21:49 Uhr
Avatar_neutral
Aus der Redaktion
Während im Nachbarlandkreis Gießen in der Gemarkung von Grünberg auf Wiesenfläche eine Fotovoltaikanlage gebaut wird, bestehen in Gemünden Bedenken, landwirtschaftliche Nutzfläche derart umzuwidmen. FOTO: TB

Gemünden (pm). Dass die Gemeinde einen Beitrag zur Energiewende leisten sollte - das bejaht die SPD. Dass bei der Entscheidung über das weitere Verfahren zur Fotovoltaikanlage »Auf dem Heppenrod« bei Ehringshausen aus der vierköpfigen Fraktion kein positives Votum kam, sieht sie gleichwohl nicht als Manko, denn über einen Masterplan ließen sich Alternativen finden. Zur Diskussion über das Für und Wider der Anlage unterhalb der A 5 erläutert die SPD jetzt Hintergründe ihrer Überlegungen und Perspektiven. Die SPD-Fraktion hatte am 22. April mit drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung gegen den Bau der geplanten Fotovoltaikanlage »Auf dem Heppenrod« gestimmt. Dieser Entscheidung seien intensive, auch kontroverse Beratungen vorausgegangen, denn grundsätzlich stelle man die Ziele der Energiewende und den Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung nicht in Frage.

Schaf-Beweidung unrealistisch

Allerdings habe man dem Appell des Landesentwicklungsplans folgend in der Region schon viel in dieser Hinsicht getan. Die SPD könne auch nicht der Aufffassung von Bürgermeister Lothar Bott folgen, dass die Gemeinde in Ermangelung von Vorranggebieten »Industrie« auf Ackerland zurückgreifen sollte. Die Umwandlung von wertvollem Ackerland in einen Standort für PV-Anlagen sei nach sorgfältiger Abwägung abzulehnen. Dass damit der Gemeinde Einnahmen entgehen könnten, muss nach Auffassung der SPD-Fraktion hingenommen werden. Zur Argumentation der Befürworter der Fotovoltaikanlage, der Bau sei nur eine vorübergehende Umnutzung von 30 Jahren, wertet die SPD als »Kunstgriff«. »Wenn wir 30 Jahre als unbedenkliche Frist betrachten, wäre jeder Einwand gegen ein Bauwerk obsolet, denn alles, was wir bauen, besteht, so gesehen, nur vorläufig«, meint die SPD.

Die vorgeschlagene Beweidung von Schafen unter der Anlage sehen die Sozialdemokraten als wenig realistisch an. Denn bislang habe in Ehringshausen an Schafhaltung nur wenig Interesse bestanden. Bei der Frage der optischen Belastung für den Ort weist die SPD darauf hin, dass darüber nur Anlieger Auskunft geben könnten. Darüber hinaus treffe aber die optische Belastung jeden, der die unmittelbare Umgebung des Dorfes zur Naherholung nutzen wolle. Zwar mag es zutreffen, dass Windräder durch die Bewegung der Rotoren belastender wirkten. PV-Anlagen stellten dennoch einen technischen Eingriff dar und behindern damit, wie jedes andere technische Bauwerk auch, die Erholungsfunktion von Natur und Landschaft.

Die Befürchtung des Bürgermeisters und der BGG, Gemünden könne einen Vertrauensverlust erleiden und zum »unsicheren Kantonisten« (Alsfelder Allgemeine Zeitung vom 7. Mai) werden, zeugt nach Einschätzung der SPD »von wenig Vertrauen in die kognitiven Fähigkeiten von Verhandlungspartnern. Unterschiede und Besonderheiten unterschiedlicher Projekte dürften sich in aller Regel mühelos kommunizieren lassen.«

Der Hinweis, Bedenken gegen die PV-Anlage hätten früher geäußert werden können, trifft indes aus SPD-Sicht zu. »Es mag bedauerlich sein, dass die Planung in einem sehr späten Stadium gestoppt worden ist. Für die Qualität wie für die Rechtmäßigkeit der Entscheidung ist dieser Umstand allerdings unerheblich«, legt die SPD dar. Wenn politische Entscheidungen zu treffen seien, müssten sie zu jedem Zeitpunkt nach bestem Wissen und Gewissen getroffen werden können. Die Gemeindevertretung habe mehrheitlich klug entschieden und werde sicherlich in der kommenden Sitzung am 10. Juni auch bei ihrer Entscheidung bleiben.

Interessen aller Seiten wahren

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz sieht die SPD als Anreiz, ihre Anstrengungen zum Gelingen der Energiewende zu verstärken. In diesem Sinne sieht sie ihren Antrag, gemeinsam mit der Beratungsstelle des Bündnisses »Hessen aktiv. Die Klima Kommunen« einen Masterplan zur Umsetzung der Energiewende in Gemünden zu erstellen. Aus Sicht der SPD-Fraktion sei es, auch mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen über weitere PV-Projekte, unumgänglich, als Kommune einen Masterplan zu erarbeiten, in dem festgelegt sei, wie die Gemeinde dazu beitragen könne, dem Klimawandel zu begegnen, ohne dabei aber ihre ureigenen Interessen, wie zum Beispiel den Schutz von Natur und Landschaft als Erholungsraum zu vernachlässigen.

In einem »Masterplan Energiewende« solle die Gemeinde festlegen, welche Potenziale theoretisch bestehen (zum Beispiel auch Einsparmöglichkeiten), welche konkreten Möglichkeiten es gebe, erneuerbare Energien zu erzeugen (verfügbare Grundstücke/Dachflächen), und welche nach gründlicher Abwägung tatsächlich genutzt werden sollten. Auf der Basis dieser Fakten könnten Entscheidungen getroffen werden, die eine größtmögliche Akzeptanz bei den Bürgern finden und einen Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels bedeuten.



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos