Der Wille ist das Eine: Die Gemeinde Mücke will laut Haushaltsentwurf 2021 rund drei Millionen Euro in die Kindertagesstätten investieren, in Merlau und Groß-Eichen soll erweitert werden. In Atzenhain muss das Feuerwehrgerätehaus modernisiert werden (650 000 Euro) und dort sowie in anderen Ortsteilen steht eine Verbesserung der Löschwasserreserve an (900 000 Euro). Aber ist das alles im laufenden Jahr zu stemmen? Details dazu erläuterte Bürgermeister Andreas Sommer am Mittwochabend den Kommunalpolitikern bei einer gemeinsamen Sitzung aller Gremien im Dorfgemeinschaftshaus von Nieder-Ohmen.
»Der Ergebnishaushalt sieht ein sehr strammes Programm vor«, charakterisierte Sommer die Finanzlage. Immerhin zeige sich jetzt, dass man nach dem Anheben der Steuersätze 2019 eine solide Basis für die Investitionen geschaffen habe. Aktuell könnten die Hebesätze stabil bleiben.
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wies der Bürgermeister darauf hin, dass die Einnahmen mit einer großen Unsicherheit behaftet seien. Es sei offen, wie viele Betriebe die Krise überstehen werden. Deshalb habe man auch die Kreditaufnahme formal maximal ausgeschöpft, wenn die angenommenen Einnahmen nicht eintreffen sollten. Das würde allerdings auch bedeuten, dass sich die Gemeinde wegen Zinsen und Tilgung auf Jahre beim Handlungsspielraum einengen würde. Nachdem die Gemeinde in den vergangenen Jahren den Schuldenstand mit jährlichen Tilgungen zwischen rund 600 000 und 800 000 Euro hatte senken können, betragen die gesamten Kredite dieses Jahr 11,6 Millionen Euro und im kommenden Jahr bis zu 14 Millionen Euro. Das würde im laufenden Jahr eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1200 Euro und im kommenden Jahr von 1450 Euro bedeuten.
Straßensanierungen
Zu den einzelnen Maßnahmen erläuterte Sommer, für die Sanierung von Straßen werde zunächst ein Zustandskataster und ein Maßnahmenkatalog aufgestellt. Vorgesehen seien dafür jetzt 20 000 Euro beziehungsweise 60 000 Euro im kommenden Jahr. Zudem seien viele geteerte Feldwege sanierungsbedürftig, aber da könne man in einem ersten Schritt nicht alles reparieren. Der Aufzug am Dorfgemeinschaftshaus Merlau wird überdacht, das schlägt mit rund 15 000 Euro zu Buche.
In einigen Ortschaften muss die Löschwasserreserve verbessert werden, darunter auch in Groß-Eichen. Als Standort ist die kleine Grünanlage mit der historischen Lokomotive am Streitbach vorgesehen. Dafür müssen zwei Bäume beseitigt werden, aber wegen der Vorgabe eines 300-Meter-Radius sei die Auswahl der Standorte sehr begrenzt, informierte Bauabteilungsleiter Thomas Heidlas. Bei der Suche nach einem Standort seien auch die Ortsdurchfahrt und die Spielfläche neben dem Dorfgemeinschaftshaus geprüft worden. Das Vorhaben in der Straße sei wegen der hohen Auflagen ausgeschieden, und die Fläche des Spielplatzes, weil das die Gründung des Dorfgemeinschaftshauses beeinträchtigen könnte.
Ottmar Traum (SPD) fragte nach der Zusammensetzung der Rücklagen, wozu Mirko Sang, Leiter der Finanzabteilung, erklärte, Basis seien Rückstellungen aus Anfängen der Doppik zu Kreis- und Schulumlage von zusammen rund fünf Millionen Euro. Rücklagen resultierten ferner aus Ergebnissen der Vorjahre und ein kleiner Teil sogar aus der kameralen Ära.
Die Besonderheit beim Dorfgemeinschaftshaus Groß-Eichen wurde offenbar, als die Brandschutzmaßnahmen für die Kellerräume in Höhe von 27 000 Euro angesprochen wurden. Denn Grünen-Vertreter Dr. Udo Ornik regte an, wenn sich die Investition nur auf den Kellerbereich beziehe, könne man dann nicht die Veranstaltungen auf den oberen Bereich begrenzen? Aber Bürgermeister Sommer informierte, »im Dorfgemeinschaftshaus Groß-Eichen hat sich eine ausgesprochene Kellerkultur entwickelt. Es gibt in dem Dorf keine Gaststätte mehr, und man kann dem Bedürfnis der Bewohner nicht durch eine Verlagerung der Veranstaltungen in das Obergeschoss Rechnung tragen.« Insbesondere ältere Bürger würden sich gerne in den Kellerräumen treffen, informierte der Bürgermeister.
Ulf-Immo Bovensmann (FW) wies auf die drei großen Bauprojekte mit den zwei Kindertagesstätten und dem Gerätehaus in Atzenhain hin und fragte in diesem Zusammenhang, in welcher Form dort auf Energieeinsparen oder -gewinnung geachtet werde. Thomas Heidlas informierte dazu, Möglichkeiten für Solaranlagen würden für alle Projekte geprüft. Das Land Hessen habe bereits im Internet alle Dächer auf Nutzbarkeit eingestellt, und die Gemeinde habe das überprüft. Daraus ergäben sich fünf oder sechs Gebäude, die ertragreich zu sein schienen. Jetzt werde mit Fachleuten eine Nutzung geprüft.
Thomas Röhrich (SPD) fragte nach den Zinssätzen für die Gemeinde. Diese betragen laut Mirko Sang 0,4 oder 0,5 Prozent Negativzinsen bei den hohen Rücklagen und 0,1 Prozent bei den Krediten.
Dass die Gemeinde angesichts der vielen zwingenden Investitionen einiges an Wünschenswertem streichen musste, machte der Bürgermeister deutlich. »Die Wünsche der Ortsbeiräte waren herzhaft«, fasste Sommer die Listen aus den Ortsteilen zusammen. »Einer wünschte sich, ein Stockwerk des Dorfgemeinschaftshauses zurückzubauen. Die Verwaltung musste kräftig mit dem Rotstift agieren, um auf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu kommen.« Der Bürgermeister sagte zudem rückblickend, die Ortsbeiräte seien sehr unterschiedlich, einige hätten sich »über die Maßen engagiert«. »Es gab Ortsbeiräte, die hatten eigene Förderprogramme, die haben kräftig angepackt. Das entlastet und das begründet Solidarität in der Dorfgemeinschaft.«
