23. Mai 2019, 06:00 Uhr

Gießen wächst

Zuwanderung in Gießen »auf hohem Niveau«

Vor fünf Jahren lebten weniger als 10 000 Ausländer in Gießen, Ende des Jahres werden es 16 000 sein. Die Zuwanderung bleibt »auf hohem Niveau«. Flüchtlinge spielen dabei aber kaum eine Rolle.
23. Mai 2019, 06:00 Uhr
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Von Burkhard Möller
Die Ausländerbehörde, Leiter Gerald Menche (l.) und die zuständige Dezernentin Astrid Eibelshäuser (M.) stehen im Fokus. (Schepp)

Die Gießener Stadtverwaltung hat Mühe, mit dem rasanten Wachstum der Stadt mitzuhalten. Die Liste der Stellenausschreibungen ist seit geraumer Zeit ellenlang, nicht nur in der Ausländerbehörde fehlt Personal, der Umgang mit Überlastungsanzeigen steht ganz oben auf der Tagesordnung der morgigen Personalversammlung. »Wir haben in vielen Bereichen eine sehr, sehr hohe Personalfluktuation, so hoch wie nie zuvor«, erklärte Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz am Montagabend in der Sitzung des parlamentarischen Hauptausschusses. Dort und am Dienstagabend im Ausländerbeirat waren die Probleme bei der Vergabe von Terminen in der Ausländerbehörde das bestimmende Thema.

Vor allem die Sitzung des Ausländerbeirats lieferte dank der Anwesenheit von Abteilungsleiter Gerald Menche viele erhellende Informationen. Demnach durchläuft die Ausländerbehörde, was die Personalsituation und damit das Angebot an Sprechzeiten betrifft, eine Durststrecke. Wohl nicht vor dem Sommer kommenden Jahres wird das Willkommenszentrum im Atrium des Rathauses die personelle Sollstärke erreichen. Von den eigentlich notwendigen 120 bis 130 Beratungsstunden pro Woche können laut Menche derzeit nur zwischen 60 und 65 angeboten werden. Entsprechend lange könne es derzeit deshalb dauern, bis Ausländer einen Termin in der Behörde erhalten. Mit der vor gut einem Jahr erfolgten Umstellung von den freien Sprechstunden auf eine Online-Buchung von Terminen habe dies nichts zu tun, erklärte Menche. »Das System läuft einwandfrei. Es liegt am fehlenden Personal.«

Abgänge und Langzeiterkrankungen haben - wie berichtet - dazu geführt, dass in der Ausländerbehörde derzeit nur rund 50 Prozent der Stellen besetzt sind. »Die Leute machen Überstunden und kommen teilweise samstags, aber das reicht nicht, um das fehlende Personal abzufangen«, sagte Menche. An der Bewilligung zusätzlicher Stellen liege es auch nicht, soeben seien weitere drei neue Stellen ausgeschrieben worden. Laut Menche kann es aber über ein Jahr dauern, bis diese besetzt und die neuen Mitarbeiter eingearbeitet sind. Ein gleichwertiger Ersatz für eine erfahrene Kraft, die auch komplizierte Fälle durchdringe, seien die Neulinge dann freilich noch nicht. Menche versicherte aber, dass in Notfällen, wenn es um die Wahrung wichtiger Fristen gehe, Termine kurzfristig ermöglicht werden.

Jeden Monat 80 neue Klienten

Der Personalmangel ist der eine Grund für die Überlastung der Abteilung, die steigende Zahl von Klienten der andere. Aktuell sind in Gießen fast 15 500 Ausländer gemeldet, zum Jahresende werden es nach Erwartung der Stadt etwa 16 000 sein. »Die Zuwanderung bleibt auf hohem Niveau«, sagte Stadträtin Astrid Eibelshäuser in der Sitzung des Ausländerbeirats. Ein Grund sind dabei die Flüchtlinge, die nach 2015 und 2016 in Gießen geblieben sind, in der jüngsten Entwicklung spielten Asylbewerber aber kaum eine Rolle. Aktuell sorgt vor allem Arbeits- und Ausbildungsmigration für Zuwachs. »Im letzten Wintersemester haben sich 300 ausländische Studenten neu angemeldet«, berichtete Menche. Monat für Monat nehme die Zahl der Klienten um 70 bis 80 zu.

Die Mitglieder des Ausländerbeirats waren hin- und hergerissen zwischen Kritik an der schleppenden Terminvergabe (»so nicht hinnehmbar«) und dem Lob für den Umbau der Behörde zum Willkommenszentrum, in das unter anderem Jugendamt, Volkshochschule, Integrationsbüro, Beschäftigungsträger und Arbeitsagentur integriert worden seien. »Das ist so geworden, wie wir es uns gewünscht haben und fast einzigartig in Hessen«, sagte Beiratsvorsitzender Zeynal Sahin.

Da ging es am Vorabend im Hauptausschuss ruppiger zu. »«Man hat den Eindruck, in der Ausländerbehörde geht im Moment schief, was schief gehen kann«, kritisierte Klaus Dieter Greilich (FDP). Er sieht einen »ganz akuten Handlungsbedarf«.



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