31. März 2017, 06:00 Uhr

Stadtparlament

Wiederwahl mit Schönheitsfehler

SPD-Stadträtin Eibelshäuser ist für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt worden. Trotzdem gab es für die 58-Jährige und die Kenia-Koalition einen Dämpfer.
31. März 2017, 06:00 Uhr
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Von Burkhard Möller
Stadträtin Eibelshäuser (Mitte) nimmt von Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz ihre Ernennungsurkunde entgegen. Links Parlamentsvorsteher Egon Fritz. (Foto: mö)

Für Stadträtin Astrid Eibelshäuser wurde der Donnerstagabend im Stadtparlament zu einer Geduldsprobe. Trotz einer überschaubaren Tagesordnung musste die SPD-Schuldezernentin bis 22.15 Uhr warten, ehe sie für weitere sechs Jahre wiedergewählt war. Allerdings war es eine Bestätigung mit Schönheitsfehler: Von den möglichen 36 Stimmen der SPD/CDU/Grünen-Koalition erhielt die 58-Jährige in geheimer Wahl nur 34 Stimmen, 22 Stadtverordnete stimmten mit Nein; das waren zwei mehr, als die Opposition an diesem Abend an Bord hatte. Drei der insgesamt 59 Stadtverordneten fehlten.

Trotz der deutlichen Mehrheit der Kenia-Koalition, die die Wiederwahl letztlich zu einer klaren Angelegenheit machte, war der früheren stellvertretenden Leiterin der Theodor-Litt-Schule die Anspannung anzumerken. Reich beschenkt mit Blumen und mit einem entspannten Lächeln bedankte sie sich für ihre Wahl und verzichtete auf eine Rede.

In der Personalaussprache, vor deren Beginn Eibelshäuser den Saal verließ, sang zunächst SPD-Fraktionschef Christopher Nübel eine Lobeshymne auf die Parteifreundin. Die Schulen der Stadt seien ihr eine »Herzensangelegenheit«, und den Schulgemeinden werde sie wegen ihrer Fachkompetenz und ruhigen Herangehensweise an Probleme und Projekte geschätzt. Zudem habe sie in heiklen Situationen wie beim PCB-Problem an der Herderschule oder während der Flüchtlingskrise mit »ruhiger Hand« agiert und könne als Wirtschaftsdezernentin, die Eibelshäuser bis zum vergangenen Oktober war, auf eine erfolgreiche Ansiedlungspolitik verweisen.


Harsche Kritik von der Opposition

Erwartungsgemäß fiel die Bilanz der Opposition völlig anders aus. In der Öffentlichkeit sei die SPD-Stadträtin »kaum sichtbar«, eine aktive Wirtschaftsförderung habe unter Eibelshäuser nicht stattgefunden, in der Ausländerbehörde, für die sie zuständig sei, gehe es drunter und drüber, kritisierte FDP-Fraktionschef Klaus Dieter Greilich.

AfD-Fraktionschef Steffen Reichmann wiederholte sein Argument, dass die dünnen Tagesordnungen des Schulausschusses nicht gerade für die Schaffenskraft der Dezernentin sprächen, außerdem sei seine Fraktion grundsätzlich gegen einen hauptamtlichen Magistrat mit vier Mitgliedern. Klaus-Dieter Grothe (Grüne) erwiderte, Eibelshäuser habe die früheren Schulkriege beendet, daher gebe es weniger zu diskutieren. Thomas Jochimsthal (Piraten) sagte, er habe »persönlich« nichts gegen Eibelshäuser, aber auch er und die Bürgerliste seien der Auffassung, dass drei reichen.

Am Beginn der Tagesordnung hatte die Koalition einen Antrag der AfD, in dem eine Reduzierung von vier auf drei Hauptamtliche gefordert wurde, abgesetzt. Nübel verwies zur Begründung auf die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung. Die verbietet es, dass ein gleichlautender Antrag binnen eines Jahres zweimal eingereicht wird. Eine Verkleinerung des hauptamtlichen Magistrats indes hatten Piraten und Bürgerliste erst im vergangenen Sommer zur Diskussion gestellt.



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