31. Oktober 2019, 21:52 Uhr

Wie wohnen die Gießener 2030?

31. Oktober 2019, 21:52 Uhr
Neben Verkehr und Klima ist auch das Wohnen für die Zukunft der Stadt ein großes Thema. (Fotos: Schepp)

Ob Fahrradstraßen, Alte Post, Straßenausbaupläne oder der Grüne Anlagenring: An Bürgerinformationsveranstaltungen gibt es in Gießen keinen Mangel. Eine offizielle Bürgerversammlung indes, die gemäß der hessischen Kommunalverfassung mindestens einmal pro Jahr stattfinden muss und zu der der Stadtverordnetenvorsteher einlädt, hat es in Gießen schon lange nicht mehr gegeben. Der neue Parlamentschef Frank Schmidt (SPD) nimmt nun einen neuen Anlauf. Für kommenden Mittwoch hat er einen bundesweit bekannten Experten zum Thema Wohnen für eine Veranstaltung gewinnen können.

Herr Schmidt, wissen Sie, wann es zuletzt eine richtige Bürgerversammlung in Gießen gegeben hat?

Frank Schmidt: Das war 2010 und es ging um die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Es war eine sehr lebhafte Diskussion, der Konzertsaal im Rathaus war voll.

Ihre Vorgänger haben angesichts der vielen Informationsveranstaltungen, zu denen der Magistrat einlädt, auf die Einberufung von Bürgerversammlungen verzichtet. Außerdem waren die Politiker oft unter sich. Sie nehmen einen neuen Anlauf. Warum?

Schmidt: Ich fühle mich durch die Hessische Gemeindeordnung dazu verpflichtet. Der Wohnraum ist knapp, die Mieten steigen: Das Thema der Versammlung ist hochaktuell.

Wer entscheidet über das Thema?

Schmidt: Wir haben uns im Ältestenrat des Stadtparlaments bereits im Mai darauf verständigt, dass es wieder Bürgerversammlungen geben soll und dass das Wohnen ein Thema ist, das die Leute interessieren sollte.

W as erwartet die Bürger am Mittwochabend?

Schmidt: Mit Matthias Günther vom Pestel-Institut wird ein ausgewiesener Experte zum Thema Wohnen ein einleitendes Referat halten. Herr Günther ist auch für die Medien ein gefragter Gesprächspartner, zuletzt war er im Heute-Journal und im Morgenmagazin zu sehen. Er hat sich mit der Situation in Gießen vertraut gemacht und wird einen Blick von außen auf die Verhältnisse hier werfen. Diese Perspektive von außen finde ich ganz wichtig für die Debatten, die wir in Gießen über das Thema Wohnen führen.

Früher saßen bei Bürgerversammlungen neben dem hauptamtlichen Magistrat noch die Fraktionsvorsitzenden auf dem Podium. Wie sperrig besetzen Sie das Podium?

Schmidt: Der hauptamtliche Magistrat wird dort sitzen und auch örtliche Experten wie Wohnbau-Chef Reinhard Thies, um Fragen zu beantworten. Die Fraktionsvorsitzenden müssen nicht auf dem Podium vertreten sein, und das werden sie auch nicht. Natürlich steht ihnen frei, in die Diskussion einzugreifen, sie sind ja auch Bürger. Das muss jeder selber wissen, wie er sich verhält. Länger als zwei Stunden sollte die Veranstaltung jedenfalls nicht dauern.

Wird das mehr als ein Versuchsballon?

Schmidt: Wie gesagt: Es besteht ja eigentlich eine Pflicht, zu Bürgerversammlungen einzuladen. Das Überthema lautet »Leben in Gießen 2030«. Unter diese Überschrift könnte man natürlich bei künftigen Versammlungen auch Themen wie Verkehr, Kinderbetreuung oder Integration packen.

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