15. November 2019, 22:07 Uhr

Was wird aus Stadtmarketing?

15. November 2019, 22:07 Uhr

Es war im Januar 2018, da fiel in einer Pressekonferenz des Magistrats das Wort »Rekommunalisierung«. Gebraucht hatte es der damalige Stadtrat Peter Neidel (CDU), als es um die Zukunft der Gießen Stadtmarketing GmbH (GiMa) ging. Die Aussage sorgte für Wirbel, aber schnell war klar, dass der jetzige Bürgermeister die Wiedereingliederung des Stadtmarketings in die Stadtverwaltung nur als eine von mehreren Möglichkeiten für künftige Organisationsstruktur sieht.

Auch knapp zwei Jahre nach der Pressekonferenz ist die Frage, was aus der GiMa werden soll, noch nicht entschieden, sagte Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am Donnerstagabend auf Anfrage der AfD-Fraktion. Die hatte in Person von Steffen Reichmann auch wissen wollen, ob es mittlerweile die angekündigten Stellungnahmen von Kämmerer und Rechtsamt zu der Organisationsfrage gebe. Grabe-Bolz bejahte dies und erwähnte ferner Stellungnahmen der GiMa-Gesellschafter, die ebenfalls vorlägen. Daraus habe der Magistrat aber noch keine Meinung abgeleitet.

Als der Stadtverordnete Michael Janitzki (Gießener Linke) bezüglich eines erhöhten städtischen Zuschusses nachhakte, antwortete Grabe-Bolz, die Höhe sei »unabhängig« von der Frage der Struktur.

Klar ist: Im Haushaltsplanentwurf 2020 stehen zwei Zahlen für 2020. Im Etat sind - wie in den Vorjahren - 502 000 Euro als Zuschuss angegeben, im Wirtschaftsplan der GiMa 724 000 Euro. Das wäre eine fast 45-prozentige Erhöhung, die der Magistrat oder die Koalitionsfraktionen nun als Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der OB einbringen müssten.

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