14. Januar 2019, 11:00 Uhr

Neujahrsempfang

Warum Gießen ein Motor in der Region ist

Verkehr und Mobilität sowie Wohnungsbau – das sind in Gießen die drängenden Themen der nächsten Jahre. Warum Oberbürgermeisterin Grabe-Bolz Gießen trotzdem auf einem guten Weg sieht.
14. Januar 2019, 11:00 Uhr
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Von Kays Al-Khanak
Zahlreiche Gäste sind zum Neujahrsempfang der Stadt Gießen gekommen – auch um die Rede von Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz zu hören. (Foto: khn)

U nd dann kam der Moment, als sich Dietlind Grabe-Bolz zur Seite drehte und in Richtung ihrer Magistratskollegen einen Dank aussprach: an die Stadträtinnen Gerda Weigel-Greilich und Astrid Eibelshäuser sowie an »meinen Kollegen Bürgermeister Peter Neidel«. Sie sagte: »Alles, was wir machen, ist Teamarbeit.« Von wegen gestörte Kommunikation, wollte sie wohl damit sagen. Aber auch: Egal, wer welchen Erfolg nach Außen hin kommuniziert – es bleibt ein Erfolg der Stadtregierung und nicht einer Partei oder Person. Den Neujahrsempfang der Stadt am Sonntagvormittag nutzte die Oberbürgermeisterin (OB) für ein internes Zeichen – aber auch, um die langen Linien der Stadtpolitik weiterzuziehen. Vor 250 Gästen bezeichnete sie im Atrium die Themen Verkehr, Mobilität und Wohnungsbau als die wichtigen Aufgaben der Zukunft.

Gerade beim Thema Verkehr müssten die Städte und Gemeinden Verantwortung übernehmen. In diesem Jahr, kündigte Grabe-Bolz an, will die Stadt die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes ausschreiben. Dort gehe es um eine Bestandsaufnahme und eine Mängelanalyse. Am Ende soll ein komplettes Verkehrsmodell stehen, in das alle Verkehrsträger mit eingeschlossen seien. Dieser Plan lege Ziele und Strategien für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur für die nächsten zehn bis 15 Jahre fest. »Hier wird es ums Vermindern, Verlagern und Steuern des Verkehrsaufkommens gehen«, sagte die OB. Einfließen sollen auch einzelne Gutachten wie der Green City Plan oder der Lärmaktionsplan.

 

Weniger Individualverkehr

Und was soll das langfristige Ziel sein? Grabe-Bolz betonte: »Wir sprechen von der Verringerung des Individualverkehrs, der Stärkung des ÖPNV und des Fahrradverkehrs, der Digitalisierung des Verkehrs, der Vernetzung von Verkehrsträgern und warum eigentlich nicht auch von der Wiederbelebung der Schiene!?« Sie appellierte an alle Bürger, sich mit dem Thema kritisch und selbstkritisch auseinanderzusetzen: »Die Mobilitätswende beginnt im Kopf.«

Nicht ausruhen werde sich die Stadt beim Thema Wohnungsbau, sagte Grabe-Bolz. Jeder sechste Gießener lebe in einer Wohnbauwohnung. Der Rechungshof habe der Stadt bescheinigt, dass der Anteil der Wohnungen im kommunalen Eigentum – der Wohnbau – mit über 20 Prozent überproportional hoch liege. Dies sei »ein wichtiger Beitrag zur Daseinsvorsorge«. Im Vergleich: Hessenweit beträgt die Quote 5,2, bundesweit 5,7 Prozent. Grabe-Bolz kündigte an, weitere Wohnungen zu bauen: 400 neue Sozialwohnungen sollen entstehen; alleine auf der städtischen Fläche Motorpool soll es 350 Wohneinheiten geben, 50 weitere von einem privaten Investor auf dem Gelände »Am alten Flughafen«.

Viel Lob hatte Grabe-Bolz für die Justus-Liebig-Universität Gießen und die Technische Hochschule Mittelhessen übrig. Genauso wie die beiden Einrichtungen wachsen würden, würde auch Gießen weiterwachsen. »Gießen ist zum Motor im Nordwesten der Metropolregion Frankfurt Rhein-Main geworden«, zitierte sie eine Immobilienzeitschrift. Gießen sei die Stadt mit dem drittstärksten prozentualen Zuwachs an Bevölkerung und an altersmäßig Erwerbstätigen sowie mit dem fünftgrößten Wanderungssaldo aller deutschen Groß- und Mittelstädte.

 

Frage des Selbstvertrauens

Weil Gießen wachse – aktuell leben hier 88 313 Menschen – und es einer Vision für die Stadt im Jahr 2030 bedürfe, müsse die Kreisfreiheit geprüft und weiterverfolgt werden, sagte die OB. Das Thema habe wegen der vielen gesellschaftlichen Entwicklungen in den nächsten Jahrzehnten einen so großen Stellenwert, dass es nicht ausschließlich aufs Finanzielle reduziert werden dürfe, betonte Grabe-Bolz. »Hier geht es um die Frage des Selbstverständnisses und des Selbstvertrauens, und es geht um die Frage der Bürgernähe, der lokalen Demokratie und der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie.« Untersuchungen soll es deshalb zu möglichen Veränderungen der Aufgaben, zu den Entwicklungsperspektiven und zu den finanziellen, wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen geben. Grabe-Bolz: »Das alles wird Zeit brauchen und viel partnerschaftliche Kommunikation auf allen Ebenen.«

Eine Adressatin der Botschaft hat das Statement der Oberbürgermeisterin vorerst nicht erreicht. Landrätin Anita Schneider war nicht zum Neujahrsempfang der Stadt Gießen gekommen – ließ sich aber vom hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Hans-Peter Stock vertreten.



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