06. April 2016, 00:56 Uhr

Wann wird Gießen zur Umweltzone?

Gießen (mö). Warum hat Gießen noch keine Umweltzone? Weil die Stadt diese Maßnahme skeptisch sieht. Doch klar ist auch: In diesem und im nächsten Jahr müssen in Gießen weitergehende Maßnahmen zur Luftverbesserung beschlossen und ergriffen werden.
06. April 2016, 00:56 Uhr
(Foto: mö)

Manche hielten die Nachricht in der vergangenen Woche für einen Aprilscherz: In der vergleichsweise kleinen Stadt Marburg wird eine Umweltzone eingeführt. In Gießen stieß diese Ankündigung auch deshalb auf Verwunderung, weil die maßgebliche Stickoxid-Belastung der Luft hier deutlich höher ist als in Marburg, wo die Einführung der Umweltzone mit der gesundheitsgefährdenden Wirkung der Stickoxide begründet wurde.

Im Januar, Februar und März wurde in Gießen der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an 62 Tagen überschritten, oft deutlich. Dies zeigen die Messungen, die das Landesamt für Umwelt und Geologie in der Station an der Westanlage durchführt. Da drängt sich die Frage auf: Warum hat Gießen noch keine Umweltzone? Antwort: Weil die Stadt diese Maßnahme skeptisch sieht. »Der Verkehr wird dadurch nicht weniger«, verweist Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich auf die geringe Zahl der von der Umweltzone betroffenen Autos im Kreis Marburg-Biedenkopf.

Keine Anordnung aus Wiesbaden
Wie das Hessische Umweltministerium auf Anfrage erklärt, laufen Gespräche mit der Stadt Gießen über Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffe, wozu auch die Einführung einer Umweltzone zähle. »Die Einrichtung wird jedoch von uns nicht angeordnet, sondern im Einvernehmen mit den jeweiligen Städten entschieden. So war die Einrichtung der Umweltzone in Marburg auch keine Anordnung, sondern ein Wunsch der Stadt«, betont Ministeriumssprecherin Annette Zitzer.


Richtig ist, dass nur acht Prozent der dort zugelassenen Pkw über keine grüne Umweltplakette verfügen, aber das gilt auch für immerhin ein Drittel aller Nutzfahrzeuge mit Dieselantrieb. Aber gerade für die vielen betrieblich genutzten Transporter können Ausnahmegenehmigungen beantragt werden, gibt Weigel-Greilich zu bedenken. Der bürokratische Aufwand und der ökologische Ertrag einer Umweltzone stünden womöglich in keinem Verhältnis, meint die Grünen-Politikerin und verweist auf das Beispiel Darmstadt, wo die Umweltzone in Sachen Schadstoffreduzierung allein kaum etwas gebracht hat. Sie sieht den Ausbau des Nahverkehrs und die Förderung des Radverkehrs, u. a. mit einer separaten Fahrspur auf dem Anlagenring, als wirkungsvoller an. »Aber das sind Maßnahmen, für die es Mehrheiten in der neuen Stadtverordnetenversammlung geben muss«, sagte Weigel-Greilich.

Klar ist dagegen: In diesem und im nächsten Jahr müssen in Gießen weitergehende Maßnahmen zur Luftverbesserung beschlossen und ergriffen werden. Erstens muss der Luftreinhalteplan für das Lahn-Dill-Gebiet und damit für Gießen fortgeschrieben sowie vom Land genehmigt werden, zweitens ist eine Schonfrist, die die EU der Bundesrepublik gewährt hatte, um die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten, abgelaufen. »Der Druck ist da«, bestätigt Gießens Bürgermeisterin.

Einer, der schon länger größere Anstrengungen zur Luftreinhaltung fordert, ist der Stadtverordnete Michael Janitzki. Ermutigt durch erfolgreiche Klagen der Umwelthilfe, die die Einführung von Umweltzonen unter anderem in Darmstadt durchsetzte, hatte sich eine Gruppe Gießener um Janitzki 2015 ans Hessische Umweltministerium gewandt und in Anträgen gefordert, den für Gießen gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass der Grenzwert für die Stickoxide »schnellstmöglich« eingehalten wird. Mit Schreiben vom Juli hatte ihm das Umweltministerium mitgeteilt, dass zunächst die Messergebnisse aus 2015 ausgewertet werden müssten. Sollte der Grenzwert erneut überschritten worden sein, werde das Ministerium bei der Fortschreibung des Luftreinhalteplans »alle potenziell geeigneten Maßnahmen« hinsichtlich ihrer Wirkung untersuchen. Dazu zählten auch die Umweltzone und ein Lkw-Durchfahrtsverbot.

Zu einer Klage rang sich die Gruppe letztlich nicht durch, weil die Umwelthilfe im Fall von Gießen nicht eingestiegen sei, wie Janitzki der GAZ sagte. Dass es nun in Marburg vor Gießen eine Umweltzone gebe, bestätigt den Stadtverordneten in seiner Meinung, dass es dem hiesigen rot-grünen Magistrat an umweltpolitischem Ehrgeiz mangelt: »Die rot-grüne Koalition in Marburg war bei solchen Themen schon immer ambitionierter.« 

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