10. August 2017, 19:00 Uhr

Krankschreibung

Vitos schickt »Agent provocateur«

Darf ich den Rasen mähen, den Hund ausführen, oder sogar im Nebenjob arbeiten, wenn ich krankgeschrieben bin? Damit befasste sich am Mittwoch das Gießener Arbeitsgericht.
10. August 2017, 19:00 Uhr
Vitosklinik an Licher Straße. (Foto: mö)

Es sind Fragen, die Arbeitnehmer immer wieder beschäftigen: Darf ich den Rasen mähen, den Hund ausführen, ins Restaurant gehen oder sogar im Nebenjob arbeiten, wenn ich krankgeschrieben bin? Unter anderem mit der letzten Frage befasste sich am Mittwoch die Zweite Kammer des Gießener Arbeitsgerichts. Geklagt hatte eine bei der Vitosklinik Gießen-Marburg angestellte Krankenschwester, der fristlos gekündigt worden war. Der Arbeitgeber wirft der seit 1987 beschäftigten Frau vor, sie habe wiederholt eine Arbeitsunfähigkeit vorgetäuscht, um in ihrem Kosmetikstudio pro Woche »durchschnittlich 47,5 Stunden« arbeiten zu können.

Vertreter geriet ins Schwimmen

Beim »Kammertermin« unter Leitung der Vorsitzenden Richterin Claudia Schymik indes geriet der Vertreter aus der Rechtsabteilung der Klinik schnell ins Schwimmen. Zunächst machte Schymik deutlich, dass die Krankenschwester, die seit 1987 für die psychiatrische Klinik des Landeswohlfahrtsverbands und damit im öffentlichen Dienst tätig war, angesichts dieser Beschäftigungsdauer tarifvertraglich unkündbar sei und »nur aus wichtigem Grund« entlassen werden könne.

Der Verhandlung war zu entnehmen, dass die Mitarbeiterin vom eigenen Betriebsarzt für dienstunfähig erklärt worden war und bei ihr mittlerweile eine seltene Schlafkrankheit (Narkolepsie) diagnostiziert wurde, wie ihr Anwalt vom DGB-Rechtsschutz erklärte.

Öffnungszeiten ein Zeitrahmen

Auf die 47,5 Stunden Nebenjob – genehmigt hatte Vitos fünf Wochenstunden – war der Arbeitgeber durch die Internet-Seite des Marburger Nagelstudios gekommen, wo als tägliche Öffnungszeit 9.30 Uhr bis 20 Uhr angegeben wird. Termine indes gibt es dort nur »nach Vereinbarung«. Die Öffnungszeit sei ein »Zeitrahmen«, stellte Richterin Schymik klar. Um der seit November 2016 krankgeschriebenen Mitarbeiterin auf die Schliche zu kommen, hatte Vitos ferner eine andere Mitarbeiterin unter falschen Namen beauftragt, einen Termin mit dem Nagelstudio abzumachen. Schymik sprach schmunzelnd von einem »Agent provocateur«.

Aus ihrer Sicht ist der Beweis jedenfalls nicht erbracht worden, dass die Klägerin das vorgeworfene Volumen in dem Studio gearbeitet hat. Und grundsätzlich sei es durchaus erlaubt, auch krankgeschrieben einen Nebenjob im genehmigten Umfang auszuüben, wenn diese Arbeit leicht sei und die Genesung nicht verhindere.

Schlechte Karten für Vitosklinik

Der Vertreter der Vitosklinik indes blieb bei seinem Vorwurf: »Sie wollte sogar mehrfach unbedingt den Nachtdienst machen, um tagsüber in ihrem Studio arbeiten zu können. Das macht man doch nicht, wenn man unter einer Schlafkrankheit leidet.«

Schlechte Karten hat die Vitosklinik aber auch aus einem »betriebsverfassungsrechtlichen« Grund, wie Schymik anmerkte. Denn der Betriebsrat sei von der Geschäftsleitung im Zuge der vorgeschriebenen Anhörung »nicht vollumfänglich« über den Fall informiert worden. Angesichts der drohenden Niederlage stimmte der Vitos-Vertreter vorerst der Rücknahme der Kündigung zu. Innerhalb der nächsten zwei Wochen muss der Arbeitgeber entscheiden, ob er diesen Vergleich widerruft oder ihn akzeptiert und dann zum Beispiel eine Versetzung der Krankenschwester ins Auge fasst.

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