31. Mai 2017, 19:54 Uhr

Statt Umweltzone mehr Stadtbusse

31. Mai 2017, 19:54 Uhr
Auspuff eines Diesel-Pkw, die für dicke Luft in den Städten sorgen. (Foto: dpa)

Eigentlich sollte Anfang kommenden Jahres auch in Gießen eine sogenannte Umweltzone eingeführt werden. Aber nun hat der Magistrat das Vorhaben abgeblasen. Im Hinblick auf die geforderte Senkung der Stickoxidbelastung in Gießen wäre die Umweltzone nicht nur wirkungslos, sondern würde womöglich sogar schaden. »Das Instrument der Umweltzone, in die nur Pkw mit grüner Plakette einfahren dürfen, ist ungeeignet, die Werte für Stickoxide zu senken«, erklärte Bürgermeisterin und Umweltdezernentin Gerda Weigel-Greilich am Mittwoch.

Der Grund sei »erschreckend«: Nach aktuellen Untersuchungen des Umweltbundesamts überschritten Diesel-Pkw mit grüner Plakette die Grenzwerte für Stickstoffdioxid deutlich stärker als bislang angenommen. Dies sei die Folge »der von der Autoindustrie manipulierten Diesel-Messwerte«, sagte die Grünen-Politikerin. Dieser Sachverhalt sei der Stadt durch das hessische Umweltministerium mitgeteilt worden. Eine Umweltzone mit der grünen Plakette würde demnach keine Verringerung der Stickoxidbelastung bringen. Damit habe das Ministerium seine bisherige Berechnung korrigiert, wonach die Umweltzone zu einer Reduzierung um 0,5 bis ein Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft führe. Weigel-Greikuch sieht Gießen »damit unmittelbar vom Diesel-Skandal betroffen«.

Die Stadt Gießen müsse jetzt verstärkt andere Maßnahmen ergreifen und hoffe darauf, dass viele Autofahrer demnächst auf den ÖPNV umsteigen. Die Bürgermeisterin: »Wir setzen große Hoffnungen auf das hessische Schülerticket und das Jobticket für Landesbedienstete. Wir ermutigen alle Nutzer, vom Auto auf den Bus umzusteigen.«

Darüber hinaus plane die Stadt weitere Maßnahmen, um den Pkw-Verkehr in der Stadt zu reduzieren, zum Beispiel durch die Verbesserung und Ausweitung des Angebots an Stadtbussen. »Falls diese Schritte keinen Erfolg haben, droht uns ein gerichtlich angeordnetes Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge wie zum Beispiel in Stuttgart. Das wollen wir verhindern«, versichert die Bürgermeisterin.

Auf Bundesebene hilft ihrer Meinung nach nur die Einführung einer speziell auf Stickstoffdioxide bezogenen blauen Plakette, ergänzt Weigel-Greilich. Trotz aller Anstrengungen für eine bessere Luftqualität würde es ohne diese Plakette schwer, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Andere Städte seien aber noch viel härter getroffen als Gießen. Deshalb sei die Forderung des Deutschen Städtetags nach einer kurzfristigen Einführung einer blauen Plakette »absolut richtig«.

Wie berichtet, stehen Bundes- und Landesregierungen wegen der Stickoxid-Belastung in den Ballungsräumen unter Druck, weil die EU wegen überhöhter Werte ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland führt. In Gießen hat sich die Belastung mit den gesundheitsschädlichen Stickoxid in den letzten Jahren bei einem Jahresmittelwert von 44 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft eingependelt; der Grenzwert liegt bei 40.

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