15. Januar 2018, 11:00 Uhr

Neujahrsempfang

Stadt der Demokratie und Vielfalt

Rund 250 Gäste verfolgen die Neujahrsrede von OB Dietlind Grabe-Bolz. Es wird deutlich, die Oberbürgermeisterin ist stolz auf unsere Stadt.
15. Januar 2018, 11:00 Uhr
Die Männer bekommen von »Belle Mélange« charmant auf die Ohren. (Foto: csk)

Der Blick zurück auf 2017 beginnt vor 1805 Jahren. So lange sprach Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz beim Neujahrsempfang des Magistrats am Sonntagvormittag zwar nicht, am Anfang ihrer 45-minütigen Rede nahm sie jedoch die rund 250 geladenen Gäste im Atrium des Rathauses mit in das Jahr 212. Damals habe die »Constitutio Antoniniana« einen einheitlichen Bürgerstatus im Römischen Reich geschaffen, berichtete sie. Dass das einzige erhaltene Exemplar des Dokuments, das zur Papyrussammlung der Unibibliothek gehört, im Oktober von der UNESCO zum Weltdokumentenerbe erklärt wurde, bedeute »eine Ehre« für die ganze Stadt. Zumal die Idee des Textes noch heute »von außerordentlicher Relevanz« sei – denn es gehe darin um die »politische Integration von Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft in ein Gemeinwesen«.

Wie soziale Vielfalt im 21. Jahrhundert gelingen kann, machte Grabe-Bolz zu einer der Leitfragen ihrer Rede. Die Grundlage bildeten Rechtsstaat und Demokratie, verstanden »nicht nur, aber auch« als »Prozess des Verhandelns und der Kompromisse«. Dabei hätten Demokratie und Teilhabe ihre stärksten Wurzeln »vor Ort«, besonders in der Kommunalpolitik. Nicht zuletzt deshalb verdienten Städte und Gemeinden stärkere finanzielle Unterstützung von Bund und Land. Dann gelte: »Wir Städte und Gemeinden stehen als Partner bereit, um die Zukunftsfähigkeit und den sozialen Zusammenhalt zu sichern.«

Gießen sieht die Rathauschefin für modernes urbanes Leben gewappnet. »Dafür haben wir im letzten Jahr viel getan, weil hier Stadtentwicklungschancen genutzt und Lebenschancen eröffnet und verbessert werden, damit unsere Stadt Heimat für eine kulturell und sozial vielfältige Bürgerschaft sein kann.« Ein Beispiel seien die zahlreichen Wohnungsbauprojekte. Ob auf dem Motorpool-Gelände oder im ehemaligen US-Depot, auf dem Areal der alten Bergkaserne oder in Allendorf-Nord: Bedarfsgerechten Wohnraum zu schaffen, das bleibe »eines der zentralen Zukunftsthemen« und stehe ganz oben auf der Agenda.

Dorthin gehöre auch die Wirtschaftsentwicklung, die durch ein Outletcenter in Pohlheim gefährdet werde. Die Pläne seien »ein Frontalangriff auf die Hauptschlagader unseres innerstädtischen Einzelhandels«, kritisierte die Oberbürgermeisterin. »Gegen dieses unverantwortliche Vorhaben werden wir uns mit aller Entschiedenheit und – hoffentlich – auch erfolgreich zur Wehr setzen.«

Unter den weiteren Themen ragte die Bildung heraus. Investitionen in städtische Schulen seien dringend geboten, nicht nur für die Sanierung, sondern ebenso, um Mensen, Aufenthaltsräume und Bewegungsmöglichkeiten zu schaffen, sagte Grabe-Bolz. Hier nahm sie erneut die höheren Ebenen in die Pflicht und forderte »gemeinsame Anstrengungen von Bund, Land und Kommunen«. Bei den Kitagebühren wolle man derweil »den Gießener Weg modifizieren und noch sozialer und familienfreundlicher gestalten«. Ziel müsse die »Gebührenfreiheit für alle Kinder in Betreuungseinrichtungen« sein – »das kann aber nur funktionieren, wenn das Land die Finanzmittel garantiert«.

Trotz aller guten Nachrichten fänden sich in Gießen auch unschöne Ecken. Namentlich nannte die Rathauschefin die Alte Post, ein »stadtbildprägendes und bedeutendes Kulturdenkmal«, das verfalle, »weil dessen Eigentümer es seit zu vielen Jahren aus unerfindlichen Gründen und bar jeder Verantwortung für ihr Eigentum ungenutzt lassen«. Die Stadt werde dagegen »mit allen rechtlichen Mitteln und mit langem Atem« kämpfen, könne allerdings »weder über die Alte Post verfügen noch ihre Nutzung anordnen«.

Gegen Ende kehrte Grabe-Bolz zur Bundespolitik zurück. Sie äußerte die Hoffnung, mit einem von SPD, Grünen und CDU geführten Magistrat könne Gießen »wieder seiner Zeit voraus sein«. Bis »Kenia« im Bund Realität werde, »müsste in dieser Welt und in unserem Land aber noch viel passieren«. An anderer Stelle sei die Signalwirkung des rot-grün-schwarzen Bündnisses schon greifbarer. »Immerhin haben wir uns mit der Aufnahme von Peter Neidel in unser Frauen-Trio quasi und faktisch für die Einführung einer Männerquote starkgemacht.«

Zum Schluss gab es – wie schon zu Beginn des Empfangs – Musik des Quartetts »Belle Mélange«, das mit humorvoll-tiefgründigen Texten begeisterte.

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