11. November 2019, 21:37 Uhr

Schmetterling als Stolperstein?

11. November 2019, 21:37 Uhr
Ameisenbläulinge stehen unter Schutz.

Vor über 20 Jahren, als die naturschutzrechtlichen Probleme bei der Ausweisung neuer Baugebiete am Ost- und Nordrand von Rödgen deutlich wurden, kam die Idee auf, im Innenbereich des Dorfs ein kleines Baugebiet zu entwickeln. Die Baugebietsplanung »In der Roos«, die am Donnerstag im Stadtparlament mit dem Satzungsbeschluss endlich zum Abschluss gebracht werden soll, könnte danch auf den Prüfstand der Verwaltungsgerichte landen. Ortslandwirt Konstantin Becker hat Widerspruch gegen den Beschluss des parlamentarischen Bau- und Planungsausschusses vom 29. Oktober eingelegt. Sollte das Stadtparlament der Beschlussempfehlung übermorgen folgen, wäre dieser Beschluss »anfechtbar«, erklärt Becker in einem Schreiben an die städtischen Gremien.

Dass Becker, dessen Hof vom Vorhaben »In der Roos« teilweise betroffen ist, die Planung nicht widerstandslos hinnehmen wird, hatte der Magistrat erwartet. Als sie die Stadtregierung Mitte September vorstellte, sagte Planungsdezernent Peter Neidel: »Der Ortslandwirt ist mit der Planung nicht einverstanden. Alle Angebote, die wir gemacht haben, waren für ihn nicht akzeptabel. Der Rechtsweg steht ihm natürlich frei.«

Zwar geht Becker in seinem Schreiben auch auf die »Belange des betroffenen landwirtschaftlichen Betriebs« ein, der »entscheidende Punkt« indes sei ein anderer. Es gehe um dem Umgang mit der streng geschützten Schmetterlingsart Ameisenbläuling.

Wie berichtet, hatten Gutachter im Auftrag der Stadt im Sommer 2018 im Bereich des geplanten Wohngebiets »In der Roos« eine überraschend stattliche Population des Wiesenknopf-Ameisenbläulings festgestellt. Für die Stadt war das ein Problem, denn sie brauchte gemäß Bundesnaturschutzgesetz nun eine Ausnahmegenehmigung für das Wohngebiet. Die wurde vom eigenen Umweltamt unter der Maßgabe erteilt, dass die Schmetterlinge gefangen und in einen Bereich westlich der Ortslage (Krebswiesen) umgesiedelt werden, der auch als naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche dient.

Für Becker ist das der Knackpunkt. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz müsse nämlich gewährleistet werden, dass sich »der Erhaltungszustand der Population einer Art nicht verschlechtert«. Bei einer Umsiedlung indes könne das von keinem Menschen und keiner Institution garantiert werden. Becker: »Eine Ausnahmegenehmigung hilft an dieser Stelle nicht weiter.« Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb der Erhalt von Artenvielfalt von der Stadt nicht als öffentliches Interesse eingestuft worden sei.

Pflicht »in keiner Weise« erfüllt

Da der Fachausschuss in seiner Sitzung Ende Oktober - Becker war mit mehreren Anwohnern aus Rödgen im Sitzungssaal anwesend - seiner Pflicht, die Abwägung der zahlreichen Einwände Rödgener Bürger zu beraten und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, »in keiner Weise« nachgekommen sei, lege er Widerspruch gegen dessen Beschlussempfehlung für das Stadtparlament ein.

Politisch steht hinter der Planung wohl ein Fragezeichen mehr. Der Bauausschuss hatte bei Enthaltung der Linksfraktion dem Satzungsbeschluss zugestimmt. Es geht um gut 30 Bauplätze für Ein- und Mehrfamilienhäuser. Bürgermeister Neidel sprach im Ausschuss von einer »wichtigen Entwicklung« für Rödgen. Nach vielen Diskussionen werde im Stadtteil mittlerweile der Rechtsgrundsatz akzeptiert, dass Baulücken im Innenbereich geschlossen werden müssten, statt im Außenbereich Natur und Landschaft zu verbrauchen.

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