Stadt Gießen

SPD Lützellinden verjüngt Vorstandsteam

Michael Borke bleibt Vorsitzende des SPD Ortsvereins Lützellinden. Das ist seit der Jahreshauptversammlung klar. In seinem Bericht beleuchte der neue und alte Boss noch einmal das schwierige Wahljahr 2017 mit seinen Höhen und Tiefen und den Anfang 2018 begonnenen personellen und programmatischen Neuanfang der SPD. In mehreren – gemeinsam mit den Nachbarortsvereinen Allendorf und Kleinlinden – ausgerichteten Diskussionsveranstaltungen hatten sich auch die Genossen aus Lützellinden an der Debatte zum neuen Kurs der SPD beteiligt.
17. Mai 2018, 22:13 Uhr
Redaktion

Michael Borke bleibt Vorsitzende des SPD Ortsvereins Lützellinden. Das ist seit der Jahreshauptversammlung klar. In seinem Bericht beleuchte der neue und alte Boss noch einmal das schwierige Wahljahr 2017 mit seinen Höhen und Tiefen und den Anfang 2018 begonnenen personellen und programmatischen Neuanfang der SPD. In mehreren – gemeinsam mit den Nachbarortsvereinen Allendorf und Kleinlinden – ausgerichteten Diskussionsveranstaltungen hatten sich auch die Genossen aus Lützellinden an der Debatte zum neuen Kurs der SPD beteiligt.

Kernstück der Erneuerung des Ortsvereins war der Beschluss über eine neue Satzung, die die aus dem Jahre 1988 stammende Satzung ablöste. Darin werden besonders die Mitwirkungsrechte der Mitglieder gestärkt und die Partei stärker auch für Nichtmitglieder geöffnet. Michael Borke freute sich nach der Beschlussfassung: »Damit haben wir unserem Ortsverein eine zeitgemäße und gesellschaftsoffene Satzung gegeben, die Mitglieder genauso wie interessierte Bürger zum Mitmachen einlädt.«

Satzungsänderung beschlossen

Bei den anschließenden Neuwahlen wurden Borke (Vorsitz), Tanni Michel (stellvertretende Vorsitzende) und Ika Bordasch (Schriftführerin) im Amt bestätigt. Das Amt des Kassierers übernahm Neumitglied Dominik Fister von Wolfram Kreiling, der den Job mehr als 40 Jahre erledigt hatte. Zu Beisitzern wurden neben Karl-Heinz Föhre und Rolf Krieger die Neumitglieder Alexander Seidel und Detlef Söhlke gewählt.

Breiten Raum nahm die Diskussion über den Antrag zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung ein. Nach intensiver Debatte beschlossen die Genossen den Antrag, die Straßenbeitragssatzung der Stadt Gießen mit sofortiger Wirkung außer Kraft zu setzen und insbesondere die Anliegerbeteiligung bei grundhaften Sanierungen gänzlich abzuschaffen. Die Stadt könnte dies nach dem Ausscheiden aus dem Rettungsschirm noch in diesem Jahr beschließen, sobald die Landesregierung, wie von der SPD-Landtagsfraktion gefordert, die gesetzlichen Grundlagen dafür schafft. »Damit würde die teilweise höchst ungerechte Kostenbeteiligungspraxis von Anliegern endlich beseitigt werden können«, sagt Borke zum Antrag.

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