18. Januar 2018, 20:32 Uhr

Möller bleibt Chef der Gießener CDU

18. Januar 2018, 20:32 Uhr
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Von Dagmar Hinterlang

Klaus Peter Möller bleibt weitere zwei Jahre Stadtverbandsvorsitzender der Gießener CDU. Beim Parteitag am Dienstagabend in Kleinlinden erhielt der Landtagsabgeordnete, der den Stadtverband seit 1999 führt, 38 von 46 Stimmen. Sieben Mitglieder stimmten mit Nein. In seinem Bericht vermerkte Möller mit Genugtuung, dass die CDU in Gießen nach fünf Jahren Opposition wieder in Regierungsverantwortung sei. Mit dem »Kenia«-Bündnis sei eine gute Entscheidung getroffen worden. Trotz Skepsis hätten die Beteiligten schnell zu einem sachlichen Miteinander gefunden. Das sei nicht zuletzt der ausgleichenden Persönlichkeit von CDU-Stadtrat Peter Neidel zu verdanken.

Anhand verschiedener Themen skizzierte Möller, wo überall die Handschrift der CDU in der Koalition erkennbar sei. Er nannte die Festschreibung der Struktur von Petersweiher, den Erhalt der Rathenaustraße bei der Neugestaltung des Uni-Campus, und er plädierte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Um eine ausgewogene soziale Durchmischung zu erreichen, sollten die 400 geplanten neuen Wohnungen im ganzen Stadtgebiet verteilt und nicht etwa auf dem Gelände des Motorpools konzentriert werden. Gutes Beispiel sei das Rödgener Baugebiet In der Roos. Wegen einer parallel laufenden Veranstaltung dort habe Stadtrat Neidel nicht zum Parteitag nach Kleinlinden kommen können, berichtete Möller.

Der Stadtverbandsvorsitzende – zugleich Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament – sprach von Bestrebungen, den Schutzschirm des Landes zu verlassen. Allerdings dürfe dies nicht zu neuen Schulden führen. Er plädierte für die Einholung externen Sachverstands bei der Lösung von Verkehrsproblemen. Dies gelte auch für die Neugestaltung der Konrad-Adenauer-Brücke. In puncto Alte Post betonte Möller die Verpflichtung des Eigentümers zur Erhaltung des Gebäudes. Er deutete an, dass es Interessenten für das Ensemble gebe, ohne das näher zu erläutern.

Nicht zuletzt widmete sich Möller dem Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. Er befürwortete unter anderem mehr Videoüberwachung. Möller sprach auch von einem entspannten Verhältnis zu den Bündnisgrünen und einem Konkurrenzkampf gegenüber der SPD. Es sei kein Geheimnis, dass er und Gerhard Merz nicht die besten Freunde seien. Dennoch: Man stehe zueinander, um Dinge zu bewegen. Möller wie auch seine Stellvertreter Randy Uelman und Christine Wagener sowie Schatzmeister Markus Schmidt wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Schmidt berichtete von einem Kassenüberschuss. Er lobte den Spendenbeitrag der Mitglieder zu den Wahlkampfkosten. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet. Neue Schriftführerin ist Daniela Pewny. Als Kassenprüfer wurden Jürgen Becker und Thomas Rausch gewählt. Die acht Beisitzer sind Frederik Bouffier, Anja Helmchen, Michael Hock, Dorothé Küster, Peter Neidel, Guntram Ohm-Winter, Martin Schlicksupp und Siegfried Schulz. Bei der Benennung künftiger Straßen und Plätze soll, so der einstimmige Beschluss des CDU-Parteitags, der verstorbene Bundeskanzler Helmut Kohl gewürdigt werden.

In der Sitzung wurden auch langjährige Mitglieder geehrt (Bericht folgt). (Foto: ep)



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