22. November 2010, 20:30 Uhr

Janitzki gibt nach neuerlicher Niederlage auf

Gießen (mö). Es ist endgültig: Michael Janitzki, langjähriger Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtparlament, wird der nächsten Stadtverordnetenversammlung nicht angehören. Der 69-Jährige scheiterte am Sonntag erneut mit dem Versuch, einen Platz auf der Liste für die Kommunalwahl zu ergattern.
22. November 2010, 20:30 Uhr
Seine Tage im Stadtparlament sind gezählt: Linken-Fraktionschef Michael Janitzki (vorne) mit seinen Fraktionskollegen Michael Janitzki und Michaela Pukownick. (Foto: mö)

Gießen (mö). Es ist endgültig: Michael Janitzki, langjähriger Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtparlament, wird der nächsten Stadtverordnetenversammlung nicht angehören. Der 69-Jährige scheiterte am Sonntag erneut mit dem Versuch, einen Platz auf der Liste für die Kommunalwahl zu ergattern. Bei der Ergänzungswahl unterlag Janitzki in einer Kampfabstimmung um Platz zwölf dem nichtanwesenden Gewerkschafter und DKP-Mann Helmut Appel und verzichtete auf weitere Kandidaturen. Gegenüber der AZ sprach Janitzki gestern von einem »Rückschritt« seiner Partei. Der Pensionär will sich künftig außerparlamentarisch stärker in der Gießener Agenda 21-Bewegung und der örtlichen Gruppe der globalisierungskritischen Organisation attac engagieren. In der Partei Die Linke will er weiterhin Mitglied bleiben.

Aus Sicht von Janitzki habe seine Partei die Chance verpasst, die »Breite der gesellschaftlichen Gruppen auf der Liste abzubilden«, mit denen die Linke mittlerweile zusammenarbeite. Persönlichkeiten von außerhalb der Partei, die man vor fünf Jahren noch habe für eine Mitarbeit gewinnen können, fehlten ganz auf der Liste, in der Janitzki zudem einen unguten Trend zur Vetternwirtschaft sieht. »Familienangehörige und Freunde« aus einem bestimmten Umfeld domierten im ersten Drittel der Liste, wobei Janitzki den Spitzenkandidaten Jonas Ahlgrimm ausdrücklich nicht zu dieser Gruppe zählt. Im Gegenteil habe er den erst 22-jährigen Ahlgrimm ermuntert zu kandidieren, weil die Partei talentierte Nachwuchskräfte brauche. Gleichwohl fehle es dem Personalaufgebot der Linken an kommunalpolitischer Erfahrung. Die Betroffenheit durch Hartz IV allein werde nicht reichen, das Themenspektrum in einer Stadt wie Gießen abzudecken. So werde das Niveau der bisherigen Arbeit nicht gehalten werden können, erwartet Janitzki, der seine parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode ganz normal fortsetzen will.

In einer Pressemitteilung betont der Stadtverband der Partei, dass sich die Linke bei ihrer Listenaufstellung »basisdemokratisch« für einen »Generationswechsel« ausgesprochen habe. Aktuelle Gründe für das Scheitern Janitzkis benennt die Partei nicht, sondern erinnert nur daran, dass der Fraktionschef bereits vor fünf Jahren keinen vorderen Listenplatz habe erringen können, weil »ihm der Kontakt zur Basis fehlte« und das »sozialpolitische Profil« zu schwach ausgeprägt gewesen sei. Die Mehrheit der Mitglieder »als Souverän« der Partei sei gegen eine weitere Kandidatur des »beinahe 70-Jährigen« und habe ihn »unter Anerkennung seines Einsatzes für die Linke verabschiedet«, heißt es in der Erklärung weiter.

Im AZ-Gespräch warf Janitzki die Frage auf, wie demokratisch ein Votum sein könne, wenn es darauf abziele, den Wählern erst gar nicht die Möglichkeit zu geben, einen Kandidaten zu wählen. Denn es sei offenkundig das Ziel seiner internen Kritiker gewesen, mit allen Mitteln zu verhindern, dass sich 2006 wiederholt, als ihn die Wähler vom Listenplatz sechs auf den ersten Platz hochkumuliert hatten.

Wie die AZ erfuhr, soll ein Mitglied des Landesvorstands bei der Fortsetzung der Listenwahl im Allendorfer Bürgerhaus anwesend gewesen sein. Ob sich die Landespartei hinter den Kulissen für Janitzki bei den Parteifreunden in Gießen eingesetzt hat, ist aber unklar. Janitzki gehört zu den Mitbegründern des Kommunalpolitischen Forums der Linkspartei in Hessen, in dem er weiter mitarbeiten will.

Appel: Umgang mit Janitzki »falsch«

Zu Wort gemeldet hat sich gestern auch Kandidat Appel, der bei der Versammlung am vorletzten Sonntag selbst zunächst mehrfach beim Vesuch, einen Platz unter den ersten zehn der Liste zu besetzen, gescheitert war. Mittlerweile hätten sich die Linken offenbar »besonnen« und mit ihm einen aktiven Gewerkschafter nominiert. Die Art und Weise der Listenaufstellung und der Umgang mit Janitzki, den er für »falsch« halte, wird der Linkspartei bei der Wahl nach Einschätzung von Appel aber schaden. So werde es schwer, wieder zu vier Mandaten in der Stadtverordnetenversammlung zu kommen. Gleichwohl werde er sich in den Wahlkampf einbringen, versprach Appel.

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