14. August 2014, 21:08 Uhr

Hauptzollamt: Tagelang kein Durchkommen

Gießen (si). Das Hauptzollamt Gießen ist jetzt für fünf Millionen Kfz-Steuerbescheide zuständig. Dadurch ist der Betrieb der Behörde teilweise lahmgelegt.
14. August 2014, 21:08 Uhr
In der Poststelle des Hauptzollamts gehen derzeit täglich etwa 1000 Schreiben ein, die bearbeitet werden müssen. Auch die Telefonanlage ist überlastet. (Foto: Red)

Die Telefonnummer des Hauptzollamts in Gießen war besetzt – trotz »Dutzender Versuche, dort anzurufen«, wie die GAZ-Leserin beteuert. Erst am zweiten Tag kam sie durch, das heißt, sie hörte eine Bandansage. Doch noch bevor sie per Tastendruck die richtige Stelle erreichte, war das Gespräch wieder zu Ende. »Einfach rausgeflogen«, schimpfte sie, noch Stunden später verärgert. Erst nach »vielen, vielen weiteren Versuchen« (»ich hätte fast aufgegeben«), bekam sie einen Mitarbeiter an die Strippe.

Die Frau ist kein Einzelfall, vermutlich haben Tausende Anrufer ähnliche Erfahrungen gemacht. Die Behörde räumt die Probleme ohne Beschönigung ein. »Wir können nur um Nachsicht bitten«, sagt Michael Bender von der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit. Die Mitarbeiter arbeiteten mit Hochdruck, aber das Haus sei völlig überlastet. Durch die »Flut von Anrufen« gebe es zusätzliche technische Schwierigkeiten in der Telefonanlage. Bender spricht von einem »Teufelskreis«.

Wie die vielen Anrufer leidet letztlich auch die Behörde unter einer Entscheidung, die an anderer Stelle gefallen ist und deutschlandweit gilt. Es geht um die Kraftfahrzeugsteuer. Für deren Verwaltung waren bislang die Finanzbehörden zuständig. Seit diesem Jahr nun sind es die Hauptzollämter. In Hessen teilt sich das auf zwei Niederlassungen auf, wobei das Gros von Gießen aus verwaltet wird. Das hiesige Hauptzollamt betreut seit April elf Landkreise, vom Main-Kinzig-Kreis bis Kassel (der kleinere Rest in Südhessen entfällt auf Darmstadt). Nach Angaben Benders ist Gießen für über fünf Millionen Kfz-Steuerbescheide verantwortlich.

Mit Fragen von Bürgern hatte der Zoll gerechnet. Deshalb wurde eine bundesweit zuständige zentrale Auskunft in Dresden neu eingerichtet. Die 100 Mitarbeiter dort werden allerdings laut Bender wöchentlich mit 350 000 Anrufern konfrontiert. Auch sie machen die Erfahrung, dass »ständig besetzt« ist und man »einfach nicht durchkommt«. So versuchen es viele bei den regionalen Hauptzollämtern – obwohl der Zoll deren Telefonnummer bewusst nicht veröffentlich hat. Auch deshalb brechen die Leitungen dort zusammen.

Verschärft wurden die Probleme laut Bender dadurch, dass ein kleiner Teil der Steuerpflichtigen bislang nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilgenommen hat. Sie wurden angeschrieben, mit der Bitte, dass sie doch eine Einzugsermächtigung erteilen mögen. Die Überweisung des Betrags sei zwar weiterhin möglich. Allerdings müssten die Autohalter den Fälligkeitszeitpunkt künftig selbst überwachen. Sie würden nicht mehr dazu aufgefordert, hieß es in der Mitteilung. Sie ging allein im Bereich des Hauptzollamts Gießen an 130 000 Betroffene. Viele von ihnen hatten Rückfragen, die dann beim Zollamt landeten (manche wendeten sich auch an die Polizei, weil sie einen Betrug durch Unbekannte vermuteten).

Zwar hat die Behörde in Gießen für die neue Kfz-Steuerstelle (sie sitzt in der Friedrich-List-Straße) 39 zusätzliche Mitarbeiter bekommen – Beamte und Angestellte aus früheren Bundesbehörden wie Post, Telekom und Bahn, die dort nicht mehr benötigt wurden. Aber das war offenbar nicht ausreichend. In der Poststelle gingen derzeit täglich etwa 1000 Schreiben von Bürgern ein – meist mit einer Einzugsermächtigung –, die gesichtet und verteilt werden müssten. Anschließend würden die Daten in den Computer eingegeben. Die Nachfragen am Telefon kämen hinzu. Hauptzollamtsleiter Johannes Weishaupt habe deshalb angeordnet, dass Mitarbeiter aller Abteilungen in Kfz-Steuerangelegenheiten Unterstützung leisten müssten – so weit das möglich sei, schließlich dürften die übrigen Aufgaben der Steuerverwaltung nicht darunter leiden.

Wann sich die Situation merklich entspannen wird, lasse sich nicht sagen. »Wir hoffen, in den nächsten Wochen«, sagte Bender. Anrufen solle man nur, wenn es wirklich nicht anders gehe. Antworten auf viele Fragen finde man im Internet: www.zoll.de.



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