28. Oktober 2019, 21:43 Uhr

Nach Gerichtsentscheidung

Große Erleichterung bei der Gießener DLRG

Das Gießener Landgericht hat das Mietverhältnis des Vereins mit dem »Aura«-Pächter für beendet erklärt. Das gesamte Anwesen am Uferweg war Anfang 2017 abgebrannt.
28. Oktober 2019, 21:43 Uhr
Bis 2021 soll am Altstandort im Uferweg das DLRG-Vereinsheim wiederaufgebaut werden. (Foto: Schepp)

Sie lachten und umarmten sich auf dem Flur des Gießener Landgerichts: Groß war am Montagnachmittag die Erleichterung beim Vorsitzenden Alexander Sack und seinen Mitstreitern vom Kreisverband der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG). Wenige Minuten zuvor hatte Richterin Sophia de Nève das Mietverhältnis der DLRG mit ihrem bisherigen Gastronomiepächter Dimitri Skartsanis für beendet erklärt. Der Mietgegenstand, das im Januar 2017 bis auf die Grundmauern abgebrannte Restaurant »Aura«, sei bei dem Feuer zerstört worden, begründete die Richterin ihre Entscheidung.

»Es ist wie erwartet ausgegangen. Wenn es kein Mietobjekt mehr gibt, kann es auch kein Mietverhältnis mehr geben«, erklärte DLRG-Vorsitzender Sack in einer ersten Reaktion für die Klägerin. Mit dem Urteil sei nun der Weg frei, einen neuen Pächter für die Gastronomie im dann wiederaufgebauten Vereinsdomizil unter Vertrag zu nehmen. Wer künftig am Uferweg 2 in der Küche und hinterm dem Tresen stehen wird, ließ Sack offen. Dem Vernehmen nach wird es wieder ein Grieche sein. Es soll sich um Giorgios Svolos handeln, den Betreiber des Restaurants Irodion in der Hangelsteinstraße.

Beendet ist der Rechtsstreit gleichwohl noch nicht. Zivilrichterin de Nève sprach von einem »Zwischenfeststellungsbescheid« bzw. einem »Teilurteil«. In der Gänze sei der Rechtsstreit noch nicht entscheidungsreif. Weitere Aspekte könnten angeblich noch ausstehende Pachtzahlungen und die Festlegung auf einen Kündigungsgrund sein. »Wahrscheinlich werden wir noch prozessieren, wenn wir schon ins wiederaufgebaute Vereinsheim eingezogen sein werden«, erklärte Sack nach der Urteilsverkündung.

Verhältnis zerrüttet

Die DLRG und ihr bisheriger Gastronomiepächter streiten seit knapp einem Jahr vor Gericht. Dass eine gütliche Einigung bzw. Trennung nicht möglich ist, wurde bereits bei der ersten Verhandlung Ende November vergangenen Jahres deutlich. Auch Richterin de Nève, die den Fall erst im August übernommen hatte, musste erkennen, dass das Verhältnis der früheren Partner zerrüttet ist. Eine Einigung hätte zum Beispiel in der Pacht auch des neuen Restaurants durch Skartsanis bestehen können, aber das kam für die Klägerin nicht in Frage. »Es geht nicht weiter mit ihm«, stellte DLRG-Anwalt Harald Scherer bei der Verhandlung im August fest.

Die DLRG macht Skartsanis mitverantwortlich für den Brand, weil der einen Handwerker engagiert hatte, der in der Küche des Restaurants »Aura« Schweißarbeiten unsachgemäß ausgeführt und das Feuer damit ausgelöst haben soll. Da es nur ein von der DLRG eingeholtes »Parteigutachten« zur Brandursache gibt und die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Handwerker mangels öffentlichem Interesse eingestellt worden waren, konnte die Zivilkammer die Frage, ob der Wirt mittelbar eine Mitschuld trägt, nicht beantworten.

Im Mittelpunkt des Falls stand ohnehin die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Kündigung. Die DLRG war der Auffassung, dass die Mietsache mit dem Brand »untergegangen« ist. Der Beklagte Skartsanis, der zur Urteilsverkündung nicht erschienen war, hatte dagegen eine Wiederherstellungspflicht geltend gemacht. »Man hätte es wiederaufbauen können«, sagte er im August. Die Richterin indes erklärte am Montag, dass der DLRG die Widerherstellung des Mietgegenstands nicht zuzumuten sei.

Davon abgesehen, ob und wie lange beiden Seiten vor Gericht noch weiterstreiten werden, kann sich der frühere DLRG-Pächter mit seinem gutgehenden Restaurant in der Mäusburg und der Vorfreude auf die Übernahme der Bar in der Alten Post trösten.

Für die DLRG ist es nach dem Spatenstich am Uferweg laut Sack mit Vertragsverhandlungen mit den Subunternehmen weitergegangen. Da tiefer als zunächst gedacht ausgeschachtet werden wird, sei auch eine weitere Kampfmittelsondierung nötig. Sack: »Wir haben die Vorbereitungen für die Arbeiten getroffen.« Bis Anfang 2021 soll das wiederaufgebaute Vereinsdomizil fertig sein, 3,25 Millionen Euro werden investiert.

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