27. Juni 2018, 07:53 Uhr

Großstadt-Träume

Gießen auf dem Weg zur Kreisfreiheit?

Fünf kreisfreie Großstädte gibt es in Hessen, Hanau will die sechste werden. Nun soll auch die Stadt Gießen prüfen, welche Vorteile ein Austritt aus dem Kreis Gießen hätte.
27. Juni 2018, 07:53 Uhr
Als Sonderstatusstadt darf sich die Kreisstadt Gießen Universitätsstadt nennen.

Was würden wohl für Antworten bei einer Umfrage kommen, welche Stadt im Landkreis Gießen die Kreisstadt ist. Wahrscheinlich würden sogar häufig auch Lich oder Grünberg genannt. Gießen ist zwar Sitz der Kreisverwaltung, aber auf den gelben Ortsschildern steht »Universitätsstadt« und eben nicht »Kreisstadt«. Die meisten Gießener fühlen sich ohnehin nicht als Landkreisbewohner.

SPD will belastbare Zahlen

Um solche gefühlte Zugehörigkeiten geht es bei dem Vorstoß, den die SPD-Stadtverordnetenfraktion nun unternommen hat, aber nicht. Die Sozialdemokraten wollen belastbare Zahlen, welche Vor- und Nachteile ein Austritt der Stadt Gießen aus dem Landkreis mit Wiedererlangung der Kreisfreiheit hätte. Nach der parlamentarischen Sommerpause soll der eigene Magistrat mehrere Fragen zu dem Thema beantworten.

Anlass ist die Ankündigung der Stadt Hanau, sich vom Main-Kinzig-Kreis zu lösen. Zum 1. April 2021 will die 95 000-Einwohner-Stadt die Kreisfreiheit erlangen und die Riege der bislang fünf hessischen Großstädte Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach und Kassel erweitern. »Wir möchten gerne nähere Informationen zu dem Hanauer Vorgehen erhalten und beleuchten, ob dies eine Option für unsere Universitätsstast darstellen kann«, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Nübel zu seiner Anfrage. Seine Fragen werden die Stadtregierung nicht unvorbereitet treffen. Bereits vor zweieinhalb Jahren sagte Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) in einem GAZ-Interview: »Wir arbeiten daran, kreisfrei zu werden«.

Vor 30 Jahren "eingekreist"

Kreisstadt ist Gießen seit fast 30 Jahren. Als Teil der gescheiterten Großstadt Lahn wurde die Unistadt im Zuge der Gebietsreform 1979 »eingekreist« und Kreisstadt des Landkreises Gießen. Nicht nur aus der Stadt-, sondern auch aus der Kreispolitik gab es seitdem wiederholt die Forderung, die Landesregierung solle Gießen den Status der Kreisfreiheit zurückgeben, um das Zentrum der Region zu stärken. Mit der Einstufung »Sonderstatusstadt« – neben Gießen gibt es in Hessen mit Marburg, Wetzlar, Fulda, Bad Homburg, Hanau und Rüsselsheim sechs weitere – ist man im Magistrat zunehmend unzufrieden. »Man ist da immer zwischen Baum und Borke«, sagte Grabe-Bolz mit Hinweis auf fehlenden Einfluss, den die wenigen Sonderstatusstäre im Vergleich zu den Großstädten, den kleineren Kommunen und den Landkreisen hätten.

Was würde die Kreisfreiheit kosten?

Bei der Frage nach dem Status Gießens geht es um Geld, um Zuständigkeiten, Einfluss auf Entscheidungen der Landesregierung und ein bisschen auch ums Prestige. Hauptargument für die Kreisfreiheit ist eine »aufgabengerechte Finanzierung« jener Infrastrukturleistungen, die Gießen auch für anderen Kreiskommunen erbringt. Kreisfreie Städte seien durch entsprechende Zuweisungen des Landes nämlich besser gestellt, erklärte Grabe-Bolz. Zuletzt indes floss nicht nur im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs viel Landesgeld nach Gießen.

Vor diesem Hintergrund will die Stadt-SPD wissen, welche Auswirkungen »insbesondere finanzieller Art« eine Trennung der Stadt vom Kreis hätte. Und es geht um Zuständigkeiten. SPD-Fraktionschef Nübel: »Es könnte sein, dass eine Trennung von Stadt und Kreis für beide Gebietskörperschaften zu Verbesserungen in der Verwaltung und damit dem Dienst an den Bürgern sowie finanziellen Vorteilen führt. Es wäre dann fahrlässig, eine solche Option nicht zu prüfen«. (Foto: Schepp)

Zuständigkeiten

Von Gesundheit bis Nummernschilder

Gießen hat viele Zuständigkeiten wie Jugend-, Umwelt-, Schul- oder Bauordnungsamt, die ansonsten nur beim Landkreis angesiedelt sind. Ob Zuständigkeiten wie die für die KfZ-Zulassung, Gesundsheits- und Veterinäramt, für die Abfallwirtschaft oder die Langzeitarbeitslosen selbst aufgebaut werden müssten oder in Form von Kooperationen mit dem Kreis abgedeckt werden könnten, ist eine der Fragen, die zu klären wäre. Dass das nicht von heute auf morgen geht, ist klar. Die SPD spricht von einem »Jahrzehnt-Projekt«. (mö)

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