03. Mai 2018, 21:52 Uhr

Kommunaler Schutzschirm

Gießen, Allendorf/Lda. und Landkreis verabschieden sich

03. Mai 2018, 21:52 Uhr
Nicht nur Schwein gehabt (v. l.): Bürgermeister Thomas Benz, Landrätin Anita Schneider und OB Dietlind Grabe-Bolz mit (Schutz)schirmherr Thomas Schäfer.

Es gab drei weiße Sparschweinchen mit der Unterschrift des Finanzministers als Gastgeschenke. »Die lasse ich als vorläufige Bescheide hier«, schmunzelte Thomas Schäfer am Donnerstag zum Abschluss seiner Stippvisite in Gießen. Den ganzen Tag über war der CDU-Politiker in Mittelhessen unterwegs, um Städte, Gemeinden und Kreise symbolisch aus dem Kommunalen Schutzschirm zu entlassen. Für die Musterschüler im Landkreis Gießen nahmen Landrätin Anita Schneider, Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz und Thomas Benz, Bürgermeister von Allendorf/Lumda, die schweinischen Bescheide im Rathaus entgegen.

Die beiden Städte und der Kreis haben dreimal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und damit die Bedingung erfüllt, den Schutzschirm zu verlassen, in allen drei Fällen Jahre früher als geplant. »Jede einzelne Kommune hat zwar von guten Rahmenbedingungen profitiert, musste aber auch teils schmerzhafte Entscheidungen treffen und ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber vertreten«, sagte Minister Schäfer.

In diesem Zusammenhang erinnerte OB Grabe-Bolz an die Erhöhung der Grundsteuer B von 380 auf 600 Punkte. Die Mitarbeiter der Kämmerei und sie persönlich hätten dafür teilweise »unterirdische« Kritik von Grundstückseigentümern einstecken müssen; insgesamt 1700 Widersprüche seien eingegangen. Neben Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie einer sparsamen Haushaltsführung hätte die gute Konjunktur dazu beigetragen, dass der Stadthaushalt jetzt so gut dastehe und sogar Überschüsse zu verzeichnen seien. Fast 78 Millionen Euro Schulden hatte das Land der Stadt Gießen abgenommen.

Beim Landkreis waren es fast 90 Millionen Euro. Landrätin Schneider verwies darauf, dass es im Kreishaushalt angesichts der vom Bund vorgegebenen Kosten für den Bereich Soziales und der geringen freiwilligen Leistungen nur wenig Spielräume für eigenes hauspolitisches Handeln gebe. Dass der Kreis im Zuge der Hessenkasse nun auch noch rund 150 Millionen Euro Kassenkredite loswerde, wurde von Schneider begrüßt. »Wenn nicht jetzt, wann dann«, sagte Schneider.

Für die Bürger von Allendorf/Lumda, der das Land fast fünf Millionen Euro Schulden abnahm, wird sich der Abschied vom Schutzschirm direkt im Portemonnaie der Bürger bemerkbar machen. Benz sagte, dass der Hebesatz der Grundsteuer A von 686 auf 435 Punkte sinkt. (Foto: mö)

Schlagworte in diesem Artikel

  • Anita Schneider
  • Dietlind Grabe-Bolz
  • Gießen
  • Politiker der CDU
  • Thomas Schäfer
  • Gießen
  • Burkhard Möller
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen