15. November 2019, 22:07 Uhr

Gebühren steigen und sinken

15. November 2019, 22:07 Uhr

Für Gießens Gebührenzahler gibt es zum 1. Januar doch nicht nur eine schlechte, sondern auch eine gute Nachricht: Neben der Erhöhung der Abwassergebühr um gut 14 Prozent wird es auch eine Absenkung der Abfallgebühren um durchschnittlich zehn Prozent geben. Die Änderungen der beiden jeweiligen Gebührensatzungen beschloss die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen aus der Opposition.

Was die Novellierung der Abfallgebührensatzung betrifft, hatten die Koalitionsfraktionen bis zuletzt um eine Lösung im Streit um die Einführung einer Mehrwegwindelprämie gerungen. Der Kompromiss, den Stadträtin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) verkündete, besteht in der kompletten Streichung des Windelabsatzes aus der Satzung. Da die Einführung einer einmaligen Belohnung in Höhe von 100 Euro für Haushalte, in denen die - laut Fuhramt umweltfreundlicheren - Mehrwegwindeln verwendet werden, mit der CDU nicht zu machen war, gibt es ab dem neuen Jahr auch keine kostenlosen Windelsäcke mehr für Haushalte, in denen Einwegwindeln verwendet werden. Die erhielten bislang zwei Jahre lang zusätzlich graue Säcke, weil das normale Restmüllvolumen Haushalten mit Neugeborenen nicht reicht. Ein Antrag der Linken, diese Leistung zu erhalten, fand keine Mehrheit.

Beim Abwasser steigt die Gebühr pro Kubikmeter von derzeit 1,79 auf 2,05 Euro. Bei einem Vierpersonenhaushalt macht das inklusive der Regenwasserentsorgung rund 40 Euro mehr pro Jahr aus.

Michael Janitzki (Gießener Linke) kritisierte, dass die Gebührensteigerung hätte vermieden werden können, wenn der von den Wasserbetrieben festgesetzte kalkulatorische Zins auf das Niveau der Abfallwirtschaft sinken würde. »Da wären eine Million Euro von der Unterdeckung schon weg«, sagte Janitzki. Dem widersprach Weigel-Greilich mit Hinweis auf die unterschiedliche Nutzungsdauer von Kanälen (ca. 80 Jahre) und Müllfahrzeugen (10 bis 15 Jahre)

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