23. Oktober 2018, 22:12 Uhr

Europa der verrückten Hoffnung

23. Oktober 2018, 22:12 Uhr
Avatar_neutral
Von Christian Schneebeck

An Theater mangelt es der Europäischen Union eher selten. Da scheint es nur konsequent, sie mithilfe des Theaters neu zu denken. Wie das funktionieren kann, zeigte die Professorin Christine Landfried am Montagabend in der Uni-Aula. Zum Auftakt der Ringvorlesung des JLU-Präsidenten »Europa. Eine Welt von gestern?« skizzierte sie eine europäische Demokratie für morgen. »Warum klappt es nicht mit einem Europa der Bürger und wie können wir das ändern?« hatte die Politikwissenschaftlerin ihren Vortrag überschrieben. Er begann mit dem Verweis auf ein Theaterstück – und das trägt den Titel: »Schiffbruch mit verrückter Hoffnung«.

Am Vorabend des Ersten Weltkriegs drehen Laienschauspieler darin einen Stummfilm, der von einer Schiffsreise erzählt. Sie endet mit einer Havarie vor Feuerland, wo die Gruppe ihre Utopie von einer gerechten Gesellschaft verwirklichen will. Auf Europa gemünzt, erläuterte Landfried zunächst den drohenden Schiffbruch. »Die Europäische Union befindet sich heute an einem Wendepunkt«, stellte sie fest und fügte hinzu, was die Staatengemeinschaft dorthin geführt hat: »Die kulturellen Grundlagen eines demokratischen Europa sind zu schwach entwickelt.«

Dabei seien Werte wie das Engagement der Bürger, Vertrauen in die Politik und Empathie unerlässlich, um ein »Zugehörigkeitsgefühl« zu schaffen. Und genau darum gehe es bei dem Projekt »Europa«, so Landfried. »Das Ganze hat auch mit Emotionen zu tun und funktioniert nicht nur durch Rationalität.« Letztere sei bei den Bürgern ohnehin vorhanden, wie Daten belegten, aus denen eigentlich gerne das Gegenteil herausgelesen wird: So glaubten im Frühjahr 2018 kaum 45 Prozent der EU-Bürger, ihre Stimme habe in der EU wirklich Gewicht. Entsprechend sinkt die Wahlbeteiligung seit den ersten Europawahlen kontinuierlich – von 62 Prozent 1979 auf 42 im Jahr 2014.

Diese Zahlen sprächen »für die Klugheit der Bürger«, betonte die Referentin. Zwar gewinne das EU-Parlament beständig an Kompetenzen. Parallel übernähmen der Europäische Rat und die Kommission jedoch immer mehr das Ruder. Beispielhaft nannte Landfried hier die Euro-Krise und ihre Folgen, etwa das Recht der Kommission, nationale Haushalte zu kontrollieren. Kurzum, die europäische Politik »leidet unter einem extremen Glauben an die Technokratie«, sie »stützt sich auf Experten und Exekutiven und bleibt für uns Bürger intransparent«.

Zu diesem Demokratiedefizit gesellten sich weitere Schwächen. Es fehlten der ausreichende Kontakt zwischen politischen Eliten und Bürgern sowie eine funktionierende europäische Öffentlichkeit. Und es mangele daran, »die Kluft zwischen Arm und Reich in und zwischen den Mitgliedsländern« zu verkleinern. Mehr noch: »Die EU hat den Weg der Anpassung an den Markt gewählt«, sagte Landfried. Das lasse den sozialen Zusammenhalt »brüchig« werden – und zerstöre Vertrauen und Identifikation.

»Neugründung« angeregt

Nachdem sie das mögliche Kentern der Union und die Gründe dafür erklärt hatte, weckte die Expertin schließlich ein gehöriges Maß verrückte Hoffnung. Mit Bezug auf Emmanuel Macron forderte sie eine »Neugründung« Europas. Um diese vorzubereiten, sollten sich europaweit zufällig und repräsentativ ausgewählte Bürger in »demokratischen Konventen« mit der Zukunft der EU befassen. Diese müssten auf lokaler oder regionaler Ebene beginnen, dann in nationale Zusammenkünfte münden, bevor zuletzt ein gesamteuropäischer Konvent tage – und eine neue Verfassung nach Vorstellung der Bürger erarbeite.

Gewiss beschreite man damit »einen riskanten Weg«, räumte Landfried ein. Auch könne solch ein Prozess gut und gerne vier Jahre dauern, während vorerst alles weiterlaufe wie bisher. »Ist das ein Vorschlag der verrückten Hoffnung?«, fragte sie deshalb zum Schluss – und plädierte für mehr Mut: »Es wäre einen Versuch wert!« (Foto: csk)



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos