27. März 2017, 23:37 Uhr

»Druckjahr« bewältigt

27. März 2017, 23:37 Uhr
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Von Steffen Hanak
M. Wösthoff

Es scheint geschafft. Das »Druckjahr« 2015 mit Tausenden Flüchtlingen, die auch in Hessen ankamen, ist vorüber. Der »Nachklapp« von 2016 ebenfalls. Und für 2017 ist Meinrad Wösthoff, Präsident des Gießener Amtsgerichts, »guter Dinge, dass wir uns weiter konsolidieren werden«. Beim Jahrespressegespräch am Montag erläuterte der Jurist, warum er zu dieser optimistischen Einschätzung kommt.

Das liege vor allem an zwei neuen Richterstellen, die das Haus in der Gutfleischstraße bekommen habe. Eine bereits im Herbst 2015 und eine weitere zu Beginn dieses Jahres. Und: Die äußeren Bedingungen hätten sich geändert. Seit die Balkanroute geschlossen und das Abkommen mit der Türkei ausgehandelt worden sei, kämen deutlich weniger Flüchtlinge auch in Gießen an. Ablesen lässt sich dies an konkreten Fallzahlen: Habe es 2015 noch 3302 Verfahren in der Familienabteilung gegeben, die besonders mit den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen befasst war, sei 2016 ein Rückgang von 34 Prozent festzustellen gewesen. Ab dem Frühjahr 2016 habe sich bei den Neueingängen »Entspannung« bemerkbar gemacht. Aus diesem Grund sei es – wenn auch mit einem »immensen Aufwand« – möglich gewesen, die wegen der Flüchtlingskrise liegen gebliebenen Fälle »sukzessive abzuarbeiten«. Wie sich die Flüchtlingsströme in Zukunft entwickeln werden, wagte Wösthoff nicht zu prognostizieren. Dies hänge maßgeblich davon ab, ob der Flüchtlingspakt mit der Türkei halte und die Balkanroute geschlossen bleibe. Aber: Falls wieder mehr Menschen auch nach Hessen flüchten sollten, »wären wir jetzt anders vorbereitet«, betonte der Gerichtspräsident.

Dass beispielsweise Strafverfahren gegen Flüchtlinge länger dauerten, liege nicht nur daran, dass Dolmetscher für den Prozess benötigt würden. Außerdem sei es oft schwierig, festzustellen, in welcher Unterkunft sich ein Flüchtling oder mögliche Zeugen gerade aufhielten, erläuterte der Jurist.

Aber es gab auch noch ganz andere Entwicklungen, die sich aus der Analyse des abgelaufenen Jahres berichten ließen: So sei etwa die Zahl der Kirchenaustritte nach 1827 und 1543 in den Jahren 2014 und 2015 auf 1274 gesunken. Das könne damit erklärt werden, dass sich die Lage nach der Empörung über den abberufenen Limburger Bischof Tebartz-van Elst langsam beruhige. Wie sich dieser Trend fortsetzt, wird künftig nicht mehr von den Amtsgerichten erhoben. Seit dem 1. März dieses Jahres seien die Einwohnermeldeämter für die Erfassung dieser Daten zuständig, teilte Wösthoff mit.

Weniger Insolvenzen

Ein weiterer kräftiger Rückgang sei 2016 bei den Betreuungssachen festzustellen gewesen. Hier habe sich ausgezahlt, dass Richter in Altenheimen bei Betroffenen und Angehörigen für das Aufsetzen von Vorsorgevollmachten geworben hätten. Deshalb hätten weniger dieser Formulare per Gerichtsbeschluss erwirkt werden müssen. »Spürbar« gesunken ist laut Wösthoff auch die Zahl der Insolvenzverfahren – um fast 16 Prozent. Dass es sowohl weniger gewerbliche als auch private Insolvenzen gebe, sei ein Indikator dafür, dass »die volkswirtschaftliche Lage sich insgesamt positiv entwickelt«.

Und was für einen Einfluss haben Baustellen auf die Zahl der Bußgeldverfahren? Ganz einfach: An Straßen, an denen gebaut werde, werde auch häufiger »geblitzt«, erklärte der Gerichtspräsident. (Foto: Schepp)



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