27. November 2020, 22:01 Uhr

Was bedeutet »Modernisierung«?

27. November 2020, 22:01 Uhr
Avatar_neutral
Aus der Redaktion
Eine verbesserte Dämmung oder der Einbau eines neuen Heizkessels sind Modernisierungsarbeiten, die - anders als normale Reparaturen - eine Mieterhöhung rechtfertigen. FOTO: PM

Führt der Vermieter Modernisierungen am Haus oder in der Wohnung durch, kann dies zu einer Mieterhöhung führen. Modernisierungen haben aber mit normalen Reparaturen nichts zu tun. Zur Durchführung der Reparaturen ist der Vermieter verpflichtet, dafür kann er keine Mieterhöhung verlangen. Über die wichtigsten Unterschiede informiert der Mieterverein.

Die Modernisierungsmaßnahmen für eine Wohnung sind in § 555 b BGB definiert. Dort heißt es:

»Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen

1. durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),

2. durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,

3. durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,

4. durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,

5. durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,

6. die aufgrund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555 a sind, oder

7. durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.«

Beispiele für Gebrauchswertverbesserungen sind:

Anschluss an das Kabelfernsehen

Ersatz von Einfachfenstern durch Isolierglasfenster in den Wohnräumen

Einbau eines Warmwasserboilers

Anschluss einer bislang mit Kohle-Einzelöfen beheizten Wohnung an eine Zentralheizung

Einbau einer Türöffnungs- und Gegensprechanlage

Anlage eines Kinderspielplatzes.

Zur Energieeinsparung dienen insbesondere Maßnahmen:

zur wesentlichen Verbesserung der Wärmedämmung von Fenstern, Außentüren, Außenwänden, Dächern, Kellerdecken und obersten Geschossdecken

zur wesentlichen Verminderung des Energieverlustes und Energieverbrauches der zentralen Heizungs- und Warmwasseranlage

zur Rückgewinnung von Wärme

zur Einsparung von Strom.

Nicht zu den Modernisierungsmaßnahmen rechnen sind:

Schönheitsreparaturen

Instandhaltungen/Instandsetzungsmaßnahmen (zur Beseitigung von Mängeln); Instandhaltung ist eine Maßnahme, die notwendig ist, damit die Wohnung bzw. das Haus in einem ordentlichen, bewohnbaren, also vertragsgemäßen Zustand bleibt und künftige Schäden vermieden werden (z. B. Fensteranstrich von außen), Instandsetzung ist die Beseitigung bereits eingetretener Schäden (z. B. Austausch morscher Fenster, Abschlagen von lockerem Putz und Neuverputzung der Fassade);

bauliche Maßnahmen, die den Ist-Zustand nicht (nur) verbessern, sondern etwas gänzlich Neues schaffen (z.B. Umgestaltung einer 5-Zimmer-Wohnung in ein 2-Zimmer-Luxus-Appartement)

Maßnahmen, die den vorhandenen Zustand nicht verbessern (z. B. Umbau einer Loggia in einen Wintergarten)

Verbesserungen, die keine baulichen Maßnahmen sind (z.B. Stellung einer Waschmaschine durch den Vermieter).

Mieter sollten beachten:

Ob eine Modernisierung vorliegt, hängt nicht vom persönlichen Geschmack ab. Vielmehr kommt es darauf an, ob die Maßnahme objektiv - also für eine durchschnittliche Mietpartei - eine Wertverbesserung darstellen würde.

Weitere Empfehlungen des Mietervereins:

Überprüfen Sie selbst oder lassen Sie in der Rechtsberatung des Mietervereins überprüfen, ob die vorgesehene Maßnahme überhaupt objektiv eine Modernisierung oder Energiesparmaßnahme darstellt.

Wenn die Wohnung Mängel aufweist, sollten Mieter vom Vermieter unverzüglich unter Fristsetzung die Beseitigung dieser Mängel verlangen. Weist das Haus oder die Wohnanlage Mängel auf, ist es sinnvoll, mit den Mitmietern zu sprechen und einen gemeinsamen Brief an den Vermieter zu schreiben. (pm)



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos