29. Juni 2009, 20:50 Uhr

Kreistagssitzung in Krofdorf schnell beendet

Gießen/Wettenberg (no). Die gestrige Sitzung in der Mehrzweckhalle Krofdorf-Gleiberg werden die 81 Mitglieder des Kreistages sowie darüber hinaus der Kreisausschuss und die leitenden Mitarbeiter der Verwaltung so schnell nicht vergessen - weil sie mit brutto 42 Minuten mit die kürzeste war in der neueren Geschichte des Landkreises Gießen.
29. Juni 2009, 20:50 Uhr
Kreistag in Krofdorf - Als Parlamentsvorsitzender Prof. Dr. Franz Neumann (SPD, links) kurz nach 18 Uhr die Sitzung eröffnete, saß erstmals der Freie Wähler Dirk Oßwald auf der »Regierungsbank«, der neue Erste Kreisbeigeordnete - und zwar auf dem Platz von Landrat Willi Marx (SPD), den der 37-jährige Laubacher seit Montag der vergangenen Woche vertritt. Neben Oßwald die Kreisbeigeordneten Siegfried Fricke (CDU) und Andrea Kaup (FDP). Foto: no

Gießen/Wettenberg (no). Die gestrige Sitzung in der Mehrzweckhalle Krofdorf-Gleiberg werden die 81 Mitglieder des Kreistages sowie darüber hinaus der Kreisausschuss und die leitenden Mitarbeiter der Verwaltung so schnell nicht vergessen - weil sie mit brutto 42 Minuten mit die kürzeste war in der neueren Geschichte des Landkreises Gießen. Brutto insofern, da Parlamentsvorsitzender Prof. Dr. Franz Neumann (SPD) wegen Beratungsbedarfs der CDU-Fraktion den Beginn erst mit fast zehn Minuten Verspätung eingeläutet hatte. Bemerkenswert war die Sitzung darüber hinaus wegen fast ausschließlich einstimmiger Beschlüsse, die zudem allesamt ohne politische Debatte gefasst wurden. Erstmals in den Reihen des Kreisausschusses saß Dirk Oßwald (Freie Wähler), der Erste Kreisbeigeordnete, der daneben immer noch den erkrankten Landrat Willi Marx (SPD) zu vertreten hatte. Gewohnt hingegen das Desinteresse der Öffentlichkeit: In den Besucherreihen sah man nur zwei örtliche Kommunalpolitiker und, aus gebotenem Anlass, Gebäudemanager Ralf Neumann.

Vor Eintritt in die Tagesordnung hatte der Kreistag über die Dringlichkeit eines kurzfristig vorgelegten SPD-Antrages zu befinden, die allerdings von der bürgerlichen Koalition nicht geteilt wurde. Deshalb wird erst im September darüber zu reden sein, ob der Kreisausschuss aufzufordern ist, »unverzüglich mit der Umsetzung der (...) Maßnahme ›Schulgebäude mit Verwaltung / Schaffung von Schulraum durch Neubau‹ an der Martin-Buber-Schule (Förderschule) in Gießen zu beginnen«.

Die Genossen hatten die »Koa« hier - unter Hinweis auf ein umfangreiches Schreiben der MBS-Gesamtkonferenz - aus der Reserve locken wollen; wohl ahnend, dass innerhalb derselben der Prozess der Meinungsbildung noch nicht zum Abschluss gebracht worden ist. Nach Kristine Tromsdorffs Begründung der Dringlichkeit, wonach wegen der Zuschussbedingungen noch 2009 mit der Sechs-Millionen-Euro-Maßnahme begonnen werden müsse, konterte Dr. Helge Braun, der CDU-Fraktionsvorsitzende: Die Absicht eine Baubeginns noch 2009 sei bereits Beschlusslage im Kreistag. Das »ehrgeizige Projekt« - Braun sprach ausdrücklich von »Neubau« - brauche »eine pädagogisch und räumlich gute Lösung« und ergo Zeit: Dem Kreisausschuss seien nicht andauernd neue Fristen zu setzen.

Kreis-Vertreter im »Mittelhessische Wasserwerke«-Verbandsvorstand ist künftig Dirk Oßwald. Neues Mitglied in der Landkreis-Kommission für Seniorenarbeit ist Christine Hofmann aus Fernwald (für Erika Weihrauch; Stellvertreter Ernst Schmid). Neu im Gremium zudem Caritas-Direktorin Eva Hofmann für die frühere Arbeiterwohlfahrt-Kreisvorsitzende Inge Fernhomberg.

Folgende Beschlüsse zu Themen, die in dieser Zeitung meist schon ausführlich erörtert worden waren, ergingen einstimmig: Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan für Langgöns; Richtlinien zur Unterstützung von Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen; Jahresabschluss 2008; Stellvertreter-Darlehensaufnahme von 602 000 Euro für das Evangelische Krankenhaus; ergänzende beschäftigungspolitische Maßnahmen (Bibliothekshelfer an bis zu zehn weiterführenden Schulen; Gepflogenheiten der GIAG (Berichtsantrag); Schülerbeförderung im Gleiberger Land (Berichtsantrag); Vergleichspreise für Restmüll in Hessen (Berichtsantrag); Einrichtung eines Fonds zum Finanzieren von Empfängnisverhütungsmitteln für finanziell Minderbemittelte; Zuschüsse für Schüler- und Jugend-Fahrten und -Lager; Weiterführung des »Refina«-Prozesses zum Minimieren des Flächenverbrauchs in der Region.

Für die nächste Kreistagssitzung im September kündigte Neumann die Amtseinführung und Verpflichtung der künftigen Landrätin Anita Schneider (SPD) an, die allerdings erst am 21. Januar kommenden Jahres ihren Dienst antritt. Oßwald teilte mit, dass beim Umzug der gesamten Verwaltung an den Riversplatz alles nach Plan laufe: Ende September sei die Ostanlage geräumt.



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