28. Dezember 2010, 21:18 Uhr

Kreispolitiker Geselle strebt für die Wahl »Bunte Liste« an

Gießen/Pohlheim (no). »Gießener Linksbündnis steht vor der Spaltung«, hatte die Stadtredaktion in der Heiligabend-Ausgabe dieser Zeitung berichtet. Übers Wochenende legte Kreistagsmitglied Hans-Jürgen Geselle aus Pohlheim nach, warb in einer Pressemitteilung für eine »Initiative bunte, linke Liste«. Die soll zur Kommunalwahl am 27. März für den Kreistag ebenso antreten wie für die Stadtverordnetenversammlung in Gießen.
28. Dezember 2010, 21:18 Uhr
Hans-Jürgen Geselle

Geselle und andere Abtrünnige der Linkspartei suchen »aktive, parteipolitisch nicht gebundene Bürger, Vertreter außerparlamentarischer Gruppen, Gewerkschafter und andere Interessenvertreter«. Informationen hierzu gibt der Wortführer selbst unter Telefon 0176/96192292 oder nach Post an linke-liste@t-online.de.

Für Geselle & Co. sind kommunale Parlamente »die zweitbeste Lösung«, weil deren Mehrheiten meist nur noch 30 Prozent der Wahlberechtigten repräsentierten. »Stuttgart 21« habe gezeigt: »Die Legitimität parlamentarischer Entscheidungen steht längst zur Diskussion.« Absicht der »Bunten Linken« sei es, einer zunehmenden Entmachtung des Souveräns entgegenzuwirken, indem sie Forderungen der sie tragenden Teile der Bürgerschaft - Vereine, Gewerkschaften, Studentenvertretungen, Attac oder anderen Initiativen - in Stadt- oder Kreisparlament zur Sprache bringen. Man wolle daneben »alles tun, um Informationen und Diskussionen, die in den Verwaltungen und im Parlament gern im kleinen Kreis gehandelt werden, den Initiativen und außerparlamentarischen Kräften zur Verfügung stellen«. Parlamentarische Vertretung ohne außerparlamentarische Bewegung verführe - auch Linke - »zu fragwürdigen Kompromissen«. Genannt werden dazu Beispiele aus Bund und Land sowie - vor Ort - »das Verständnis von Teilen der Gießener Linkspartei für die Subventionierung der (sechs) ›Arbeitsplätze‹ der 46ers«.

Keine Rede ist in der Geselle-Pressemitteilung von Ralph Thannhäusers Parteiaustritt bei den Linken, für die er seit 2009 im Kreistag tätig ist. Er hatte, wie berichtet, unter anderem einen »monothematischen Kindergarten« beklagt.

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