18. September 2015, 11:33 Uhr

»Rettungsschirm«-Gemeinde Laubach schafft Etatausgleich

Laubach (tb). Das Ziel wurde von Wiesbaden allen »Rettungsschirm«-Gemeinden vorgegeben, in diesem Fall mit einer Finanzspritze von 7,6 Mio. Euro unterstützt – dennoch war es schwer zu erreichen, führt man sich die Millionendefizite in Erinnerung, die Laubach jahrelang auswies. Das Ziel bzw. die Vorgabe: Etatausgleich 2016! Laubachs Kämmerer Karl-Heinz Weicker ist inzwischen aber überzeugt, die »schwarze Null«, sogar »ein kleines Plus« zu erreichen.
18. September 2015, 11:33 Uhr
(Foto: dpa (Symbolfoto))

Vorschriftsgemäß erstattete Weicker am Mittwoch dem HFA Bilanz. Danach hält die Stadt Kurs. Mehr als das: »Wir lagen im Juli 37,06 Euro besser als verlangt.« Heißt: Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde auf rund 40 statt 78 Euro zurückgeführt. Zwar bleibe die Gewerbesteuer hinter den Erwartungen zurück, doch werde dies durch das Plus bei Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisungen ausgeglichen. Zupass komme zudem, dass die Stadt rund 100 000 Euro weniger für die Kitas zuschießen müsse. Nicht zu vergessen die avisierte Mehreinnahme von 609 000 Euro aus dem reformierten Finanzausgleich. Die Prognosestörungen (300 000 Euro Pacht für Windräder entfallen) werde man daher kompensieren können, die als Konsolidierungsbeitrag für 2016 avisierte Erhöhung der Grundsteuer B auf 650 Prozent nicht brauchen. Wiewohl sich Laubach also auf den »Spuren Schäubles« befindet, mit Blick auf die konjunkturellen Risiken ward doch vor allzu großem Optimismus gewarnt.

Ins »Konso-Konzept« passt auch das dauerhaft niedrig gehaltene Zinsniveau. Laut Weicker sind derzeit Kassenkredite für 0,09 Prozent zu kriegen. Dass es aber nicht mehr viele Banken gebe, die überhaupt noch Kassenkredite anböten, mithalten könnten, bat er zu beachten. Auch das sei ein weiterer Unsicherheitsfaktor, wie Weicker schloss. Dafür aber konnte Bürgermeister Klug berichten, Laubach werde aus dem neu aufgelegten Kommunalen Investitionsprogramm 1,2 Mio. Euro an zinslosen Darlehen erhalten.

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