26. Dezember 2015, 19:13 Uhr

Hohes Plus im Laubacher Haushalt weckt Hoffnungen

Laubach (tb). In den letzten Jahren aufgelaufene Haushaltsfehlbeträge der Stadt Laubach belaufen sich auf rund 10 Mio. Euro. Sobald diese abgebaut sind, womöglich bereits 2020, könnte es laut dem Laubacher Kämmerer zu einer Senkung der relativ hohen Steuern kommen.
26. Dezember 2015, 19:13 Uhr
Gemäß Finanzplanung des Kämmerers muss Laubach 2016 erstmals seit vielen Jahren nicht jeden Euro zweimal umdrehen. (Symbolfoto: dpa)

Diese vage Hoffnung vor dem Hintergrund des 2016 erwarteten Millionen-Überschusses äußerte Fachbereichsleiter Karl-Heinz Weicker bei der jüngsten Bürgerversammlung.

Wie er zur Finanzlage der Ostkreiskommune zunächst erläutert hatte, war Laubach 2012 unter den »Rettungsschirm« geschlüpft, hatte dafür vom Land 7,6 Mio. Euro erhalten. Mit dem Geld baute die Stadt ihre hohen Kassenkredite ab, musste zugleich aber einen strengen Konsolidierungskurs fahren (etwa: Neukredite maximal 50 Prozent der Tilgung). Vor allem: Den Bürgern wurden erhebliche Steuererhöhungen aufgebürdet.

Steuersenkung ab 2020?

Dass der Schritt unter den »Schirm« richtig gewesen sei, bilanzierte Weicker mit Blick auf die langsam wiedererlangten Spielräume. Dank der Neuberechnung des kommunalen Finanzausgleichs ist dies 2016 in jedem Fall der Fall. Und: Nachdem die Schulumlage moderater als erwartet bzw. »eingepreist« gestiegen ist, steigt Laubachs Haushaltsüberschuss sogar noch weiter auf jetzt 1,1 Mio. Euro – so zumindest die Planung.

Nicht zum ersten Mal verwies Weicker aber auf das Problem aller kommunalen Kämmerer: die nicht planbare Gewerbesteuer. Zum Höhepunkt der Bankenkrise habe Laubach sogar 800 000 Euro zurückzahlen müssen. Vorsicht ist also weiter angebracht.

Eine Ursache für die relativ hohen Schulden Laubachs sind sicherlich die relativ frühen Investitionen in die Abwasserentsorgung. »Bereits in den 90ern«, so Weicker, »haben wir alles erledigt gehabt«. Inzwischen könne man daher mit dem Abbau der Verbindlichkeiten beginnen, reduziere diese jedes Jahr um eine halbe Million. Doch auch hier eine Warnung: Ob der hohen Fixkosten im Bereich Abwasser wie auch Wasser würde der Konso-Kurs von einem drastischen Einwohner- und damit Verbrauchs- und Einnahmerückgang konterkariert.

Mit Blick auf die Zukunft nannte Weicker schließlich diese wesentlichen finanziellen Ziele der Stadt: Kompensation von Ertragsausfällen in Höhe von bis zu zwei Millionen Euro per annum; Senkung der Zinsbelastung auf jährlich 200 000 Euro; konsequenter Abbau der Verbindlichkeiten.

Am Ende machte er den Laubachern dann eingangs erwähnte Hoffnung auf eine Entlastung dank Steuer- und oder Gebührensenkungen. Ab 2020 – und sofern alles läuft wie geplant bei den städtischen Finanzen.

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