Langgöns

Poppenhäger: »SPD wird in Hessen wieder den Platz der Volkspartei einnehmen«

Langgöns (hjp). »Die sich abzeichnenden bisher nur demoskopischen Erfolge der Sozialdemokratie müssen wir nüchtern und realistisch sehen«, sagte der thüringische Justizminister Holger Poppenhäger in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Langgönser SPD am Freitagabend im Bürgerhaus der Kerngemeinde vor rund 90 Gästen.
16. Januar 2011, 20:46 Uhr
Beim Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde (v. l.): Bürgermeister Horst Röhrig, SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Schmidt, Dr. Ho
Beim Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde (v. l.): Bürgermeister Horst Röhrig, SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Schmidt, Dr. Holger Poppenhäger, SPD-Chef Gerald Dörr, Kristine Tromsdorf und Horst Nachtigall. (Foto: hjp)

Langgöns (hjp). »Die sich abzeichnenden bisher nur demoskopischen Erfolge der Sozialdemokratie müssen wir nüchtern und realistisch sehen«, sagte der thüringische Justizminister Holger Poppenhäger in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Langgönser SPD am Freitagabend im Bürgerhaus der Kerngemeinde vor rund 90 Gästen. Es sei zu früh, aus den derzeitigen positiven Umfragewerten einen stabilen und unumkehrbaren Trend abzuleiten, so Poppenhäger, der vor einigen Jahren als Gemeindevertreter im Langgönser Parlament mitgearbeitet hatte.

Das Vertrauen der Bürger sei flüchtig, und das notwendige Kapital für einen Regierungswechsel in Wiesbaden müsse kontinuierlich über die gesamte Legislaturperiode aufgebaut werden. Daran werde sowohl in der Landeshauptstadt wie auch in den Kommunen mit Leidenschaft, Herz und ganzer Kraft gearbeitet. Deshalb sei er, Poppenhäger, auch für den Landkreis Gießen optimistisch und guten Mutes, dass die SPD am 27. März den Grundstein für den Erfolg der Genossen bei den Landtagswahlen legen könne. « Gleichermaßen prognostizierte der thüringische Justizminister, dass nach zehn Jahren der Opposition im hessischen Landtag die SPD wieder den Platz der Volkspartei in Hessen einnehmen werde. Dabei ist Poppenhäger der Ansicht, dass die schwarz-gelbe Regierung in Wiesbaden unfreiwillige Schützenhilfe leisten werde: »Das Kabinett Bouffier präsentiert sich saft- und kraftlos und ohne politische Konzepte, ohne Kompass und vor allem ohne politische Visionen für das Land Hessen.« Der amtierende Ministerpräsident wirke auf ihn wie »eine Reise in die Vergangenheit - und ewig grüßt der Roland Koch.« Die hessische Landeregierung zeige offenkundig, dass sie mit ihren Aufgaben überfordert sei. Statt das Land nach vorn zu bringen und zukunftsfest zu machen, beschäftige sich die Koalition mit der Aufarbeitung des politischen Erbes. Skandale und Affären prägten das öffentliche Bild.

Bürgermeister Horst Röhrig, Spitzenkandidat der Langgönser SPD, nutzte die Gelegenheit, einen kurzen Ausblick auf die politischen Erfordernisse der kommenden Jahre zu geben. Als ersten Punkt nannte Röhrig die Konsolidierung des kommunalen Haushalts, um die politische Handlungsfähigkeit sicherzustellen. Dabei müssten Investitionskredite auf ein Mindestmaß beschränkt und »die ungebremsten Kassenkredite gestoppt werden«. Dies erfordere neben einer sparsamen Ausgabepolitik eine verantwortungsvolle Einnahmeplanung sowie eine entschiedene Abwehr von »Angriffen auf die Gemeindekasse« durch die Regierungen in Wiesbaden und Berlin. »Wir Kommunen brauchen zur Sicherung der Daseinsvorsorge und unseren sozialen Aufgaben eine verlässliche finanzielle Grundausstattung.«

Ein weiteres wichtiges Handlungsfeld bleibe der Umgang mit dem demografischen Wandel. Auch in Langgöns ändere sich die Altersstruktur. Man werde wahrscheinlich nicht weniger aber mit Sicherheit »bunter und älter«, so Röhrig. Diese Entwicklung erfordere ein hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten und Schulen, eine qualifizierte Kinder- und Jugendarbeit sowie eine nennenswerte Unterstützung der Vereinsarbeit. Zudem müsse es für die älter werdenden und alten Menschen ein angemessenes Lebensumfeld geben. Dazu gehöre eine nahe, gute medizinische Betreuung sowie altersgerechte Wohnmöglichkeiten und erreichbare Einkaufsstätten. Gleichermaßen müsse Langgöns seinen hohen Stellenwert als Wirtschaftsstandort ausbauen.

Zuvor hatte der Langgönser SPD-Vorsitzende Gerald Dörr einen Blick auf die Politik der Bundesregierung geworfen. Darin bemängelte er vor allem die seiner Ansicht nach bestehende Bildungsungerechtigkeit und die zunehmende Verarmung im Land.

Artikel: https://www.giessener-allgemeine.de/regional/kreisgiessen/langgoens/Langgoens-Poppenhaeger-SPD-wird-in-Hessen-wieder-den-Platz-der-Volkspartei-einnehmen;art96,55827

© Giessener Allgemeine Zeitung 2016. Alle Rechte vorbehalten. Wiederverwertung nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung