11. Dezember 2015, 18:33 Uhr

Zweckverband? Nein danke!

Hungen (ti). Die hohen Flüchtlingszahlen stellen den Landkreis und die Kommunen seit Monaten vor große Herausforderungen, vor allem, was die Unterbringung der Menschen angeht. Ob Gemeinschafts- oder Notunterkunft, allerorten werden auf Hochtouren Immobilien und Flächen geprüft, die sich als Räumlichkeiten oder Containerlösungen eignen.
11. Dezember 2015, 18:33 Uhr
Auf dem Bolzplatz hinter dem Spielplatz sollen günstige Wohnungen entstehen. (Foto: tr)

Doch was kommt danach? Günstiger Wohnraum ist knapp, in den vergangenen Jahren wurde nur wenig in den sozialen Wohnungsbau investiert. Mit seinem Beschluss vom 5. Oktober will der Kreistag dies beenden und die Bereitstellung von bezahlbaren Appartements fördern. Geplant ist die Gründung eines Zweckverbandes mit Beteiligung einer Bau- oder Siedlungsgenossenschaft beziehungsweise einem Unternehmen des sozialen Wohnungsbaus und möglichst vielen Landkreis-Kommunen. In Hungen allerdings stößt dieses Ansinnen auf wenig Gegenliebe. Eine Beschlussvorlage, die im Hinblick auf ein positives Votum des Magistrates bereits ausgearbeitet worden war, wurde im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstagabend wieder zurückgezogen. Der Grund: Die Stadträte waren sich in dieser Angelegenheit nicht einig geworden.

Bürgermeister Rainer Wengorsch berichtete auf Nachfrage aus dem Gremium von einer Pattsituation und »verschiedenen Gemengelagen« im Magistrat, rechtlichen Vorbehalten und sachlichen Gründen, die dazu geführt hätten. Ebenso schlechte Erfahrungen mit solchen Zweckverbänden aus der Vergangenheit. Seiner Meinung nach sei es sinnvoller, gemeinsame Sache mit der Wohnungsbaugenossenschaft Horlofftal zu machen, als sich an dem Zweckverband des Landkreises zu beteiligen. Für Letzteres sehe er derzeit keinen zwingenden Bedarf. »Eine zeitnahe Entscheidung ist in meinen Augen nicht notwendig.« Trotzdem mahnte er dazu, die Entwicklung des Vorhabens zu beobachten, zu bewerten und gegebenenfalls später einzusteigen.

Zustimmung erhielt der Rathauschef von Hartmut Gall (FW) und Norbert Marsfelde (CDU). Marsfelde warnte mit Blick auf die »Breitband-Pleite« vor einem Beitritt zum Zweckverband. »Diese Armut möchte ich nicht noch einmal erleben.« Gall kritisierte, dass »hier erst der Wasserkopf gebildet wird, bevor etwas passiert«. Einen »Zielkonflikt« sah auch Wolfgang Macht (Grüne), der sich fragte, wo der Landkreis die Schwerpunkte setze. In seinen Augen vermutlich im Gießener Umland und »wir hängen da nur so mit bei«.

Wolfgang Becker (SPD) wollte wissen, inwieweit sich eine Zustimmung negativ auswirken würde. Wengorsch führte unter anderem ins Feld, dass sich die Kommune auch finanziell beteiligen müsse, darüber hinaus sprach er von zu vielen »Unwägbarkeiten, die wir noch nicht abschätzen können«. Macht fragte nach, ob bereits ein Konzept für eine Kooperation mit der Wohnungsbaugenossenschaft erarbeitet wurde. Es seien Vorgespräche gelaufen sowie Ankäufe von Immobilien geplant, so der Bürgermeister. Auf GAZ-Nachfrage erklärte der Rathauschef später, dass auch zwei stadteigene Flächen zwecks Neubebauung ins Auge gefasst wurden. So könnten beispielsweise auf dem ehemaligen Bolzplatz an der Ecke Turmweg/Feldheimer Straße günstige Wohnungen entstehen. Auch eine Fläche im Baugebiet Mühlgärten wurde bereits fokussiert. Was den Ankauf von Immobilien angeht seien derzeit zwei Gebäude im Gespräch.



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