15. März 2019, 22:18 Uhr

Tim van Slobbe jetzt im Landesvorstand

15. März 2019, 22:18 Uhr
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Von Volker Heller

Viermal jährlich tagt die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (agah), mithin der Landesverband der kommunalen Ausländerbeiräte oder kurz Landesausländerbeirat, jeweils in einer anderen Stadt. Beim ersten Zusammentreffen von diesmal rund 50 Delegierten in der Liebig-Stadt wurde der Vorsitzende des Gießener Kreisausländerbeirates, der gebürtige Niederländer Tim van Slobbe, neu in den Landesvorstand gewählt.

Es gibt in Hessen außer im Landkreis Gießen nur noch im Landkreis Kassel einen Kreisausländerbeirat. Gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) muss eine Gemeinde oder Stadt einen Ausländerbeirat einrichten, wenn mehr als 1000 gemeldete ausländische Einwohner dort wohnen.

Es ist weder ein Zufall noch eine Gefälligkeit, dass van Slobbe nun einer von sechs stellvertretenden Vorsitzenden wurde, sondern hängt wesentlich mit seinem Einsatz für die Sache zusammen. Durch engagiertes Auftreten hat er sich einen Namen gemacht. Der Frankfurter Pädagoge Enis Gülegen wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden bestätigt: Corrado Di Benedetto, Mühlheim am Main, Jetty Sabandar, Karben, und Natalia Bind, Oberursel. Neu gewählt wurden van Slobbe sowie Isil Yönter, Bad Vilbel, und Sarantis Biscas, Neu-Isenburg.

Forderung: Wahlen zusammenlegen

Gießens Kreistagsvorsitzender Karl-Heinz Funck sprach ein Grußwort. Ausländerbeiräte förderten die Integration von Migranten und beugten somit Diskriminierung und Rassismus vor. Im Bezug auf die anstehende Wahl zum europäischen Parlament am 26. Mai rief Funck dazu auf, nationalistischen Strömungen entgegenzuwirken, die Europa von innen heraus schwächen wollten.

Tim van Slobbe sieht im europäischen Weg ein wirksames Mittel gegen Rechtspopulismus. Wie der Kreisausländerbeirat die Europawahl in Gießen gestalten wolle, sei noch nicht festgezurrt. Das Stadttheater Gießen wolle vom 4. bis 12. Mai zum Europäischen Café einladen, somit müsse man nichts hinzuerfinden. Das Stadttheater stellt die Räume, hier können Vereine, Organisatoren und sonstige Gruppen öffentlichkeitswirksame Aktionen durchführen.

Zum Thema Europawahl sprachen der Hessische Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Mark Weinmeister, und Steffen Fritzsche als Vertreter der proeuropäischen Bürgerinitiative Pulse of Europa, die seit 2017 auch in Gießen für ihre Ziele wirbt.

Damit die Ausländerbeiräte noch mehr demokratisch aufgewertet würden, wurde ein Antrag bei zwei Enthaltungen angenommen der besagt, agah solle sich bei der hessischen Landesregierung für eine Zusammenlegung der Kommunalwahl (nächste 2021) mit der Ausländerbeiratswahl starkmachen.



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