10. Januar 2017, 18:48 Uhr

»Steuererhöhungen nicht notwendig«

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Reiner Leidich, nimmt in einer Pressemitteilung Stellung zu den kommunalen Finanzen: »Wir freuen uns, dass wir über einen positiven Haushalt reden können. Seit Einbringung des Entwurfs im November konnten einige Zahlen durch die Verwaltung aktualisiert werden. Das hat zusammen mit dem Beschluss zu den Kindergartengebühren zu einer guten Entwicklung der Haushaltslage geführt. Der Haushalt schließt mit einem Plus von 10 233 Euro (Hinweis der Redaktion: siehe auch S. 34 ) und muss durch die Landrätin nicht genehmigt werden. Die Kassenlage ist positiv, neue Schulden müssen nicht aufgenommen werden. Und das bei vorgesehenen Investitionen von rund fünf Millionen Euro. Alles zusammen führt dazu, dass auf Steuererhöhungen erneut verzichtet werden kann.« Unlängst konnte man lesen, dass die Einwohnerzahl erstmals die Marke von 19 000 überschritten hat. Das ist ein klares Signal dafür, dass sich die Menschen in unserer Stadt wohlfühlen. «
10. Januar 2017, 18:48 Uhr
PM
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Reiner Leidich, nimmt in einer Pressemitteilung Stellung zu den kommunalen Finanzen: »Wir freuen uns, dass wir über einen positiven Haushalt reden können. Seit Einbringung des Entwurfs im November konnten einige Zahlen durch die Verwaltung aktualisiert werden. Das hat zusammen mit dem Beschluss zu den Kindergartengebühren zu einer guten Entwicklung der Haushaltslage geführt. Der Haushalt schließt mit einem Plus von 10 233 Euro (Hinweis der Redaktion: siehe auch S. 34 ) und muss durch die Landrätin nicht genehmigt werden. Die Kassenlage ist positiv, neue Schulden müssen nicht aufgenommen werden. Und das bei vorgesehenen Investitionen von rund fünf Millionen Euro. Alles zusammen führt dazu, dass auf Steuererhöhungen erneut verzichtet werden kann.« Unlängst konnte man lesen, dass die Einwohnerzahl erstmals die Marke von 19 000 überschritten hat. Das ist ein klares Signal dafür, dass sich die Menschen in unserer Stadt wohlfühlen. «
Fraktionsvorsitzender Matthias Jung spricht einzelne Punkte an: »Wir wollen dem Bürgermeister keine neuen Stellen vorschreiben oder ablehnen. Udo Schöffmann weiß am besten, welches Personal er braucht, um die Verwaltung arbeitsfähig zu halten und bürgerfreundlich aufzustellen. Der Rechnungshof hat in seinem Bericht für 2014 festgestellt, dass unsere Stadt im Kernbereich der Verwaltung mit 1,7 Vollzeitstellen pro 1000 Einwohner arbeitet. Empfohlen werden von den Spezialisten 2,0 Vollzeitstellen pro 1000 Einwohner. In unserer Verwaltung fehlen also noch mindestens fünf Vollzeitstellen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD sollte bei diesen Kennzahlen nicht von einer aufgeblähten Verwaltung sprechen.«
Jung fährt fort: »Der Haushalt weist einen sehr hohen Kostenansatz für den Bereich der Kinderbetreuung aus. Daran lässt sich die soziale Ausrichtung des Etats erkennen. Nicht nur die Betreuungszeiten werden kontinuierlich ausgebaut. Auch die unterlassenen Sanierungen und Ausbauten in unseren Kindergärten werden weiter vorangetrieben.« Ein Anhalten von beschlossenen Investitionen für die Kindergärten in Grüningen und Hausen lehne seine Fraktion ab.

Warten auf Informationen

Wegen der weiteren Bauentwicklung hofft die CDU auf eine Realisierung der Gebiete in Hausen und Watzenborn-Steinberg. Aber auch in den anderen Stadtteilen will man Möglichkeiten ausloten. Bezüglich der gewerblichen Entwicklung warte man auf Informationen zu »Garbenteich Ost«. Bis heute habe sich trotz manchem »Getöse« keine Fraktion offen gegen diese Gewerbefläche ausgesprochen. Der Investor hab inzwischen einen ausreichenden Flächenzugriff, sodass seine Planungen weitergehen könnten.

Schlagworte in diesem Artikel

  • CDU
  • Finanzlage
  • Investitionen
  • SPD
  • Schulden
  • Sozialbereich
  • Steuererhöhungen
  • Udo Schöffmann
  • Pohlheim
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos