04. Oktober 2018, 05:00 Uhr

Gefeller kämpft

Staufenbergs Bürgermeister will Aufkündigung des Verbunds mit Lollar nicht akzeptieren

Nach dem überraschenden Ende der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Lollar und Staufenberg, gibt sich Bürgermeister Peter Gefeller kämpferisch. Er sieht weiter eine Chance, die Verwaltungen zusammenzulegen.
04. Oktober 2018, 05:00 Uhr
Die Zusammenarbeit zwischen den Rathäusern in Lollar (links) und Staufenberg mit dem Ziel einzusparen ist nun hinfällig. (MDV-Grafik/ Fotos: khn/pad)

Das von SPD, Grünen und FDP in Lollar besiegelte Ende der Verwaltungsgemeinschaft mit Staufenberg beschäftigt weiterhin die Akteure.

Lollars CDU wirft den drei Fraktionen politischen Egoismus zu Lasten der Stadt vor, während Staufenbergs Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) weiter versuchen will, die Lollarer von den Vorteilen einer Zusammenlegung der beiden Verwaltungen zu überzeugen.

Nachdem SPD und Grüne den plötzlichen Ausstieg Lollars aus der interkommunalen Zusammenarbeit mit Staufenberg beschlossen haben, wirft die CDU ihren Widersachern politischen Egoismus vor.

»Bezeichnend ist es gewesen, dass in der Stadtverordnetenversammlung zunächst keine der Fraktionen, die sich für eine Beendigung ausgesprochen haben, ihren eigenen Antrag öffentlich begründen wollte«, kritisiert Michelle Kraft, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion.

Stichhaltige Gründe für den Ausstieg seien nicht angeführt worden, der Nutzen für den Bürger – beispielsweise verbesserte Servicezeiten oder frei werdende Finanzmittel – sei außer Acht gelassen worden.

 

Gefeller enttäuscht von der Entscheidung

Die Fraktionen würden den mit Staufenberg vereinbarten Weg ohne Votum der Bürger verlassen, bemängeln die Christdemokraten. Eine Bürgerbefragung wäre hingegen ein starkes Signal für mehr Bürgerbeteiligung gewesen.

Für diese Fehlentscheidung müsse Lollar nun die Rechnung zahlen. Neben Vertrauensverlust sei auch eine monetäre Rechnung für die Rückabwicklung von getroffenen Zusagen zu erwarten.

Gefeller ist ebenfalls enttäuscht von der Entscheidung, will sie aber nicht einfach hinnehmen. Er halte den Weg zu einer interkommunalen Zusammenarbeit für richtig, will die Lollarer »von den überragenden Vorteilen einer Zusammenlegung unserer beiden Verwaltungen überzeugen«.

Die Aufkündigung ist für Gefeller »der völlig falsche Weg, die sehr gute Zusammenarbeit zwischen Lollar und Staufenberg ohne Not aufzugeben« – zumal der Grundsatzbeschluss für die Verwaltungsgemeinschaft erst im März dieses Jahres gefasst worden sei.

 

Von schnellem Prozess kann man nicht sprechen

Gefeller widerspricht dem Argument, einige der von den Lollarer Mehrheitsfraktionen angesprochenen Bedenken seien auch von den Projektsteuerern so gesehen worden: »Nach der mir vorliegenden Auswertung wurde seitens des Projektsteuerers mehr als eindeutig die Sinnhaftigkeit der Zusammenlegung der einzelnen Verwaltungseinheiten immer wieder herausgestellt.«

Zu dem Argument, es sei alles viel zu schnell gegangen, verweist Staufenbergs »auf den sehr langen Findungsprozess«. Schon seit Ende des Jahres 2012 beschäftigten sich die politisch Verantwortlichen in beiden Kommunen mit der Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft. »Nach fast sechs Jahren kann man meines Erachtens nicht mehr ernsthaft von einem zu schnellen Prozess sprechen.«

Nicht nachvollziehen kann der Rathauschef zudem, dass jetzt nach weniger als sechs Monaten die Mehrheitsfraktionen in Lollar den Beschluss zur Zusammenlegung einzelner Abteilungen wieder aufheben. Er hätte Verständnis gehabt, wenn die geäußerten Bedenken erst gar nicht zu dieser Beschlussfassung geführt hätten.

»Den Beschluss aber zunächst mit fast allen Stimmen der Lollarer Stadtverordneten zu fassen, um ihn dann nach nur sechs Monaten von wiederum fast allen Lollarer Stadtverordneten wieder aufzuheben«, das sei den Bürgern in beiden Städten wohl kaum zu vermitteln.

 

Digitalisierungskosten müssen selbst getragen werden

Zu den Kosten erläutert der Bürgermeister, es hätte zwar bei den Sachkosten keine Einsparungen gegeben, zudem koste die anstehende Digitalisierung viel Geld. Aber diese Kosten hätten sich Lollar und Staufenberg »hälftig teilen können«. Sie wären obendrein noch mit einer großzügigen Landesförderung belohnt worden.

Diesen Zuschuss gebe es nun nicht, Lollar wie Staufenberg müssen die Digitalisierungskosten selbst tragen. Da zudem der einmalige Mehraufwand bei den Sachkosten durch die jährlich eingesparten Personalkosten schon in einem einzigen Jahr ausgeglichen worden wäre, dürfe man sich erst recht über die nun für beide Kommunen gleichermaßen verpasste Chance ärgern.

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