14. Mai 2019, 21:48 Uhr

Entlassung aus »Schutzschirm« naht:

Staatssekretär lobt Haushaltskonsolidierung

14. Mai 2019, 21:48 Uhr

Gemeinsam mit fünf weiteren hessischen Kommunen ist die Stadt Staufenberg der Entlassung aus dem kommunalen Schutzschirm des Landes nahe, lediglich die Prüfung von Jahresabschlüssen steht noch aus. Bei einem Termin in Laubach, das ebenfalls das Programm wohl bald verlassen wird, würdigte Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms kürzlich den Konsolidierungskurs beider Kommunen.

Staufenberg hatte vom Land Entschuldungshilfen in Höhe von 8,4 Millionen Euro erhalten. Die Stadt hat den Haushaltsausgleich 2016 und somit ein Jahr früher als vereinbart erreicht. 2017 und 2018 schloss sie ihre Haushalte mit deutlich positiven Ergebnissen ab. »So unterschiedlich unsere Schutzschirmkommunen sind, so sehr gleichen sie sich erfahrungsgemäß doch in einem Aspekt: Das Bewusstsein vor Ort für eine generationengerechte und solide Haushaltspolitik wurde geschärft«, sagte Worms. Der Kommune sei es gelungen, ihre Finanzen zu konsolidieren.

»Der Kommunale Schutzschirm hat unsere Stadt nicht nur um 8,4 Millionen Euro entlastet, er war auch Grundlage für einen intensiven Diskussionsprozess zu einernachhaltigen und generationengerechten Finanzpolitik. Dafür sei dem Land Hessen ausdrücklich gedankt«, äußerte sich Staufenbergs Bürgermeister Peter Gefeller (SPD). Er danke auch jenen, »die sich vor Ort dafür engagiert haben, dass der Schutzschirm ein gemeinsamer Erfolg geworden ist«.

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