06. März 2018, 21:53 Uhr

SPD drängt auf Klarheit bei Straßenbaufinanzierung

06. März 2018, 21:53 Uhr

Die grundhafte Sanierung von Straßen in Königsberg und in Frankenbach ist für dieses Jahr erst einmal auf Eis gelegt – weil nachgerade die Freien Wähler Bedenken hatten hinsichtlich der Belastung der Bürger mit Anliegerbeiträgen. Eine von der Verwaltung terminierte Anliegerversammlung wurde in Königsberg im Januar auf Initiative des Ältestenrates kurzerhand ausgesetzt; kurz darauf haben Freie Wähler und SPD beschlossen, man wolle zuwarten, bis das Land andere Weichen gestellt hat.

Nun dreht die SPD das Thema weiter: Beraten werden sollen jetzt »Möglichkeiten der Finanzierung der Sanierung gemeindlicher Straßen«. Bei den in diesem Jahr geplanten beiden Projekten der grundhaften Erneuerung käme es bei den Anliegern bei Anwendung der jetzigen Satzung zu sehr hohen Einmalzahlungen von bis zu 30 000 Euro, argumentiert die SPD. Dies würde sicherlich viele Anlieger in finanzielle Nöte bringen. Dies wolle man verhindern. Ziel sei es jetzt, bis zu den Haushaltsberatungen für 2019 Klarheit zu schaffen, wie die Gemeinde verfahren will, sagt Fraktionsvorsitzender Thomas Prochazka.

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