25. November 2018, 21:21 Uhr

Gleiche Lebensverhältnisse

SPD: Gießen sollte »5G-Modellregion« werden

25. November 2018, 21:21 Uhr

Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Gießen, Matthias Körner, hat die Planungen von Bundesforschungsminsterin Karliczek (CDU), dem Ausbau des Mobilfunkstandards 5G im ländlichen Raum nur niedrige Priorität einzuräumen, heftig kritisiert. Nicht nur, dass die Bürger außerhalb der Städte bei einer wichtigen Infrastruktur außen vor bleiben sollten, sie müssten auch noch mit dem Ausspruch, 5G sei »nicht an jeder Milchkanne notwendig«, Hohn über sich ergehen lassen. Damit werde das grundgesetzliche Prinzip gleicher Lebensverhältnisse ignoriert und mit Füßen getreten, schreibt die SPD.

Nach Körner hat man im Bundesforschungsministerium aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen im Jahr 2000 nichts gelernt. Damals hätten relativ hohe Erlöse einen im europäischen Vergleich sehr langsamen Netzausbau und Rückstand hierzulande zur Folge gehabt. Sollte sich Karliczek durchsetzen und wie geplant im ersten Quartal 2019 die 5G-Lizenzen ohne substanzielle Änderungen an der Ausschreibung versteigern, würde das Stadt-Land-Gefälle auf Jahre zementiert werden.

Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollten, müssten klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. »Nur Dank der Initiativen unserer Kommunen und des Landkreises haben wir im kabelbasierten Ausbau auch in den ländlichen Teilen unserer Region Schritt halten können. Ein weiteres Mal darf der Bund den ländlichen Raum nicht im Regen stehen lassen«, meint Körner. Und fordert, Gießen zur 5G-Modellregion zu machen. Denn: »Es gibt wohl kaum einen Landkreis, der so viele verschiedene Lebenswelten vereint wie Gießen. Wir haben Stadt und Land, kleine und große Unternehmen, starke und innovative Hochschulen, modernen Mittelstand und traditionelles Handwerk, viele Pendler und zahlreiche Orte für Freizeit. Die müssen wir auch digital miteinander verbinden.«

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