06. Februar 2019, 13:00 Uhr

Mittelzentrum

Pohlheim forciert Aufstieg zum Mittelzentrum

Pohlheim will Mittelzentrum werden. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt von der Kommunalpolitik diskutiert. Die Politiker senden ein deutliches Signal in Richtung Landeshauptstadt.
06. Februar 2019, 13:00 Uhr
Im Gewerbegebiet »Neue Mitte« befinden sich neben dem Ärztezentrum mehrere Nahversorger sowie Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleister, die auch von Kunden außerhalb Pohlheims angesteuert werden. Ulrich Sann sieht es als eines der Beispiele, dass Pohlheim bereits eine überörtliche Versorgungsfunktion wahrnehme. (Archivfoto: pad)

»Was haben die, was wir nicht haben?« Diese Frage stellen sich derzeit die Pohlheimer Stadtverordneten, wenn sie in die Nachbarstädte Lich und Hungen blicken. Die Antwort: Hungen und Lich bilden ein Mittelzentrum.

In diesen Rang würde auch die Stadt Pohlheim gerne aufsteigen. Der Antrag der CDU und Freien Wähler hierzu wurde im Stadtentwicklungsausschuss am Montagabend intensiv diskutiert.

 

Argument Ärztezentrum

Ulrich Sann (Freie Wähler) führte mehrere Punkte auf, bei denen Pohlheim eine überörtliche Versorgungsfunktion wahrnehme. Beispiele seien das Ärztezentrum sowie die Supermärkte in der Neuen Mitte, die Patienten und Kundschaft über die Grenzen der Limesstadt hinaus anlocken würden.

Weitere Punkte seien das Hallenbad sowie die Feuerwehr, die interkommunal im Einsatz wäre.

Aktuell würden die Vorgaben für Mittelzentren überprüft, sagte Sann weiter. Derzeit lägen der Landesregierung die Empfehlungen einer Expertenkommission vor, welche die Definition von Ober-, Mittel- und Unterzentren überprüfen und neu definieren sollte.

Er zeigte sich überzeugt, dass Pohlheim die Anforderungen erfülle. Wie diese genau aussehen, wisse man jedoch nicht.

Reimar Stenzel (Grüne) zeigte sich über diese Aussage verwundert: »Wir kennen die Kriterien nicht, erfüllen sie aber?« Er forderte mehr Informationen darüber, an welchen Maßstäben sich Pohlheim messen lassen müsse.

 

Wie sind die Anforderungen?

Ähnlich sah es Sabine Scheele-Brenne (SPD). Man müsse erst die Anforderungen kennen, bevor man einen Vorstoß »ins blaue« wage. Zudem müsse geklärt sein, ob mit dem Mittelzentrumstatus zusätzliche Aufgaben verbunden wären.

Hierzu sagte Bürgermeister Udo Schöffmann, dass eine Stadt den Status Mittelzentrum erst erhalte, wenn sie die überörtlichen Aufgaben bereits erfülle. »Ich habe nicht festgestellt, dass Kommunen damit zusätzliche Verpflichtungen hätten.«

Würde Pohlheim einen Antrag auf Aufstufung stellen und dieser abgewiesen werden, könne man immer noch überprüfen, ob man die Gründe für das »Nein« ändern wolle.

Auch Schöffmann zeigte sich optimistisch, dass Pohlheim die Kriterien eines Mittelzentrums erfülle. Andere Kommunen hätten diesen Status bereits vor Jahrzehnten erhalten, die Einstufung damals komme ihm teilweise willkürlich vor.

»Hungen und Lich bilden ein Mittelzentrum – da sehe ich den Zusammenhang gar nicht«, sagte er. Er hoffte auf eine möglichst breite Unterstützung aus der Stadtverordnetenversammlung, um ein deutliches Signal in die Landeshauptstadt senden zu können.

 

Bessere finanzielle Ausstattung?

Da mit dem Status Mittelzentrum eine bessere finanzielle Ausstattung verbunden sei, signalisierte Peter Alexander (SPD) die Zustimmung seiner Fraktion.

Wenn die Statusänderung allerdings auch dazu dienen solle, das Outlet-Center schneller bauen zu können, könne man die Kosten dafür dem Investor in Rechnung stellen. Schöffmann widersprach diesem Gedanken: »Es hat nichts mit dem Factory-Outlet-Center zu tun. Wenn er durchgeht, bekommen wir nicht schneller ein FOC genehmigt. Eher umgekehrt.«

Matthias Jung (CDU) zeigte sich verärgert darüber, dass man den Antrag nicht bereits vor Jahrzehnten gestellt habe. Die Bestimmungen für Mittelzentren stammten aus dem Jahre 1930 – »aus der Weimarer Republik«. Er sprach sich für eine Antragstellung aus.

Fabian Schäfers (FDP) Vorschlag, das Verfahren in mehrere Schritte zu staffeln, fand keine Mehrheit. Der Antrag selbst wurde einstimmig bei einer Enthaltung empfohlen.

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