23. Januar 2019, 21:56 Uhr

Plus im Lindener Haushalt eingeplant

23. Januar 2019, 21:56 Uhr
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Von Harold Sekatsch
Das Freibad – hier ein Archivfoto vom Nachtschwimmen – findet sich im Nachtragshaushalt 2018 der Stadt wieder: 250 000 Euro sind für Sanierungen vorgesehen. (Archivfoto: con)

Mit einer erläuternden Stellungnahme eröffnete Lindens Bürgermeister Jörg König die erste Lesung zum Haushaltsentwurf 2019 in einer gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse der Stadt. Demnach stehen im Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von rund 25,295 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von 25,206 Millionen Euro gegenüber, sodass der Haushalt mit einem Überschuss von rund 89 000 Euro abschließt. Im Vorjahr hatte es an dieser Stelle noch ein Minus von rund 1,76 Millionen Euro gegeben.

Unverändert bleiben die Hebesätze. So liegt die Grundsteuer A (forst- und landwirtschaftliche Areale) weiterhin bei 332 Punkten, die Grundsteuer B (für Grundstücke) bei 365 Punkten. Die Gewerbesteuer beträgt nach wie vor 380 Punkte. Die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses betragen rund 13 Millionen Euro, aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses knapp sieben Millionen Euro. »Auffallend in diesem Haushalt ist, dass wir einen relativ hohen Stand an Zahlungsmitteln in Höhe von 13 662 889 Euro haben«, teilte Jörg König den Parlamentariern mit. Dabei handele es sich aber um Maßnahmen, die bereits auf den Weg gebracht wurden, aber derzeit noch umgesetzt werden und daher noch nicht vollends abgerechnet sind.

So waren zum Beispiel im vergangenen Jahr für die Anschaffung eines Löschfahrzeuges und eines Mannschaftstransportwagens zusammen 460 000 Euro veranschlagt worden. Es mussten erst die Zuschussbewilligungsbescheide abgewartet werden, »die aber inzwischen eingetroffen sind«, wie der Bürgermeister berichtete. »Beide Fahrzeuge befinden sich nunmehr im Ausschreibungsverfahren.« Auch das neue Sirenenwarnsystem konnte im vergangenen Jahr nicht eingerichtet werden. »Hier läuft eine landesweite Vereinheitlichung im Zuge des Digitalfunks.« Im Sommer dürfte es so weit sein. Im Haushalt 2018 waren dafür 180 000 Euro veranschlagt worden.

Eine Million Euro waren 2019 für den Grunderwerb im Baugebiet »Nördlich Breiter Weg 2« in den Haushalt eingestellt. Allerdings dürfte sich der Ankauf etwas verzögern, da der Ankaufspreis und auch der Ausschreibungsentwurf derzeit noch geprüft werden. Für den neuen Kindergarten sind bisher nur Planungs-, Gutachter- und Rechtsberaterkosten entstanden.

In Sachen Sporthallenneubau an der Anne-Frank-Schule in Großen-Linden, an deren Kosten die Stadt Linden beteiligt ist, hat es noch keine Zahlung der Stadt gegeben. Ein Abschlag in Höhe von 136 000 Euro wurde für die Buswendeanlage am Bahnhof gezahlt. In den Nachtragshaushalt des Jahres 2018 waren für die Sanierung des Freibades 250 000 Euro eingestellt worden. Dieser Betrag wird »abhängig von den gegebenen Förderrichtlinien« nun eingesetzt.

Bürgermeister König teilte weiter mit, dass die Denkmalschutzbehörde in Sachen barrierefreier Zugang zum Friedhof Leihgestern »bei allen vorgeschlagenen Varianten Bedenken angemeldet hat und letztlich nur eine Aufzugslösung akzeptieren möchte«.

Mehr Gewerbesteuereinnahmen

In der Auflistung der größeren Veränderungen im Vergleich zum Haushalt 2018 stehen die Steuermehreinnahmen an erster Stelle. So stieg die Gewerbesteuer von 8,9 Millionen Euro im Jahr 2018 auf jetzt 9,7 Millionen Euro, der Einkommenssteueranteil von 7,1 Millionen auf 7,455 Millionen. Auch die Senkung der Kreisumlage (von 7,9 Millionen auf 7,2 Millionen Euro) machte sich positiv bemerkbar. Dagegen stieg die Schulumlage von 3,195 Millionen auf 3,262 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen durch das Land betragen 2019 rund 205 000 Euro, weitere Zuweisungen 600 000 Euro. Im vergangenen Jahr hatte die Stadt Linden keine Zuwendungen erhalten. Wegen der Erhöhung der Landeszuweisungen für Kindergärten (unter anderem durch die teilweise Übernahme der Kindergartengebühren) sind die Zuweisungen in dieser Hinsicht deutlich gestiegen – von 574 000 Euro auf 1,122 Millionen Euro. Im Gegenzug stiegen die Personalkosten von 4,44 Millionen auf 4,95 Millionen Euro. Wegen der Schaffung einer weiteren Beamtenstelle erhöhten sich die Dienstbezüge von 151 000 Euro auf knapp 218 000 Euro. Abschließend berichtete König, dass derzeit in der Stadtverwaltung vier Auszubildende tätig sind.



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