01. Dezember 2017, 10:00 Uhr

Outlet-Center

Outlet-Pläne: »Viele Fragen offen«

Das Pohlheimer Stadtparlament wird voraussichtlich im Februar über das geplante Outlet-Center abstimmen. Die SPD-Fraktion hat nun auf ihrer Klausurtagung über das Projekt diskutiert.
01. Dezember 2017, 10:00 Uhr
Auf der grünen Wiese bei Garbenteich soll ein Outlet-Center entstehen. (Foto: Schepp)

Die SPD-Fraktion diskutierte die Outlet-Pläne in einer zweitägigen Klausurtagung. Dabei ging es im Wesentlichen um eine Abwägung der vom Investor beschriebenen positiven Effekte durch das Outlet-Center und der im Gegenzug zu erwartenden Belastungen für Pohlheim.

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Nach den Worten des Investors verspricht das Outlet-Center nicht nur den kostengünstigen Zugang zu Markenartikeln, sondern auch neue Arbeitsplätze – teils sozialversicherungspflichtig, teils als Minijobs – und vermehrte kommunale Einnahmen. Letztere bezifferte Bürgermeister Udo Schöffmann auf rund 700 000 Euro bei der Grund- und etwa 1,5 bis 2 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. Informationen von bestehenden Factory-Outlet-Centern in Montabaur und bei Leipzig lassen diese Angaben allerdings aus Sicht der SPD als viel zu hoch erscheinen. Zumindest in der Anlaufphase sei mit Gewerbesteuer-Einnahmen nicht zu rechnen.

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Fragenkatalog an Bürgermeister

Für die Klärung der offenen Fragen hat die Fraktion dem Bürgermeister einen ausführlichen Fragenkatalog vorgelegt. Eine der Fragen ist, ab wann Einnahmen zu erwarten wären.

Für den Bereich der finanziellen Kostenbelastungen fragt Sabine Scheele-Brenne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: »Welche zusätzlichen Ausgaben sind zu Lasten der Stadt zu erwarten, zum Beispiel bei der Erschließung des Geländes, durch zusätzliche Schutzmaßnahmen und durch Anschlussarbeiten an den kommunalen Straßen.

Sorge vor Lärm und Emissionen

Ein erheblicher Abwägungsfaktor sind aus Sicht der SPD außerdem die zu erwartenden zusätzlichen Umweltbelastungen. So sei es zu bezweifeln, dass der Verkehr nach Garbenteich ausschließlich über die A 5 erfolgen wird: Das innerstädtische Verkehrsnetz in Pohlheim werde ganz offensichtlich noch stärker belastet, vermutet die Stadtverordnete Angelika Bartosch. Hinzu kämen vermehrter Lärm und Emissionen verschiedener Art.

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Die SPD-Fraktion spricht sich nicht gegen die im Regionalplan ausgewiesene Gewerbefläche in Garbenteich aus. »Wir wollen aber eine zukunftsfähige und ökologisch verantwortbare Gewerbeansiedelung.«, erklärt Horst Biadala. Die SPD- Fraktion werde sich, sagt Alexander, weiterhin damit beschäftigen, wie weitere Arbeitsplätze und Einnahmen geschaffen werden können, allerdings mit einer möglichst geringen Belastung für Menschen und Umwelt.

Gibt es einen Plan B?

Die Outlet-Pläne waren auch Thema der Mitgliederversammlung der Pohlheimer SPD im Gasthaus »Zur Ludwigshöhe«. Grundsätzlich wurde die Frage der Qualität der Arbeitsplätze hinterfragt, die dort in Aussicht gestellt werden sowie die Umweltbelastung durch das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen. Deutlich spürbar war ein Misstrauen gegenüber den Investoren, aufgrund der bisherigen zögerlichen und unvollständigen Informationspolitik. »Gibt es einen Plan B oder gar unbekannte Absprachen?« wurde aufgrund der bis jetzt fehlenden rechtlichen Grundlagen in Hessen gemutmaßt.

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Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit einer wirtschaftlichen Monokultur in der Ansiedlungspolitik der Limes-Stadt, wie einst bei Voko, sehen zahlreiche Mitglieder einen einzigen Groß-Investor als Risiko für die Stadt an. Grundsätzlich war der Tenor in der angeregten Diskussion, dass nunmehr ein Konzept mit langfristiger Wirtschaftsförderung und Ansiedlungspolitik mit Wertschöpfung für die Pohlheimer Bürger gefragt ist. Nachhaltig und interkommunal mit mehreren tragenden Säulen.

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